Rede von
Sonja
Steffen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kekeritz, dazu will ich gerne etwas sagen. Wir
hatten in dem Etat „Global Fonds“ ursprünglich
200 Millionen Euro pro Jahr eingestellt; das werden Sie
wissen. Im letzten Jahr haben wir es erreicht, den Etat
2014 auf 240 Millionen Euro zu erhöhen. In diesem Jahr
– deshalb finde ich, dass ich nichts Falsches gesagt
habe – ist es uns gelungen, den Etat um 10 Millionen
Euro zu erhöhen, also von den 200 Millionen Euro, die
eingestellt waren, auf 210 Millionen Euro.
– Wir sprechen über 2015. Ursprünglich angesetzt waren
es 200 Millionen Euro, und jetzt sind es 210 Millionen
Euro.
Ich habe ja auch gesagt, dass ich mir in Zukunft eine
deutlichere Erhöhung wünsche.
Übrigens hat auch die Kanzlerin am Montag gesagt,
dass GAVI und der Global Fonds sehr gelungene Bei-
spiele für multilaterale Entwicklungszusammenarbeit
sind. Ich finde es sehr wichtig, dass auch die Kollegen
von der Union dies noch einmal deutlich gehört haben.
Es ist wichtig, dass das Interesse in unserem Land an
internationalem Engagement durch unsere Politik ge-
stärkt wird. In diesem Zusammenhang leistet der Zivile
Friedensdienst, den viele junge und engagierte Men-
schen dort, wo es wirklich brennt, absolvieren, eine sehr
wichtige Arbeit. Deshalb war es uns von der SPD-Frak-
tion besonders wichtig, dass wir diesen Zivilen Friedens-
dienst mit 5 Millionen Euro mehr, also mit insgesamt
39 Millionen Euro, unterstützen.
Des Weiteren freue ich mich sehr, dass der Etat für die
Forschung in der Entwicklungszusammenarbeit gestärkt
wird. Wir stellen hierfür 5 Millionen Euro mehr zur Ver-
fügung. Es ist gut, dass davon auch das Deutsche Institut
für Entwicklungspolitik profitieren wird.
Der Haushaltsentwurf 2015 war ein hartes Stück Ar-
beit. Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt vorzule-
gen – dass uns dies gelungen ist, begrüße ich sehr –, hat
uns vieles abverlangt. Es ist uns gelungen, im Einzel-
plan 23 die richtigen Schwerpunkte zu setzen, insbeson-
dere im Bereich Flüchtlingshilfe und Gesundheit.
Über den Erfolg eines schuldenfreien Haushalts wol-
len wir aber nicht vergessen, dass unsere Verantwortung
in der Welt und für die Welt wirklich ernst genommen
werden muss. Deshalb habe auch ich, Frau Hajduk, da-
rüber nachgedacht, warum wir nicht einen Teil der
7 Milliarden Euro, die noch nicht verplant sind, für In-
vestitionen in die Entwicklungszusammenarbeit nutzen
sollten.
Sie haben das vorhin vorgeschlagen. Das finde ich nicht
schlecht.
Abschließend will ich mich bei allen bedanken, beim
Hauptberichterstatter, Herrn Klein, der das mit uns zu-
sammen, auch zusammen mit Herrn Leutert und Frau
Hajduk, sehr gut gemacht hat. Des Weiteren will ich
mich beim Ministerium bedanken, beim Minister selbst,
bei den Staatssekretären, beim gesamten Stab und natür-
lich auch bei unseren eigenen Mitarbeitern.
Danke schön.