Rede von
Ulla
Schmidt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Vielen Dank. – Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan
05, Auswärtiges Amt, in der Ausschussfassung. Hierzu
liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen vor, über den wir zuerst abstimmen.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache
18/3282? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der
Änderungsantrag ist mit den Stimmen von CDU/CSU
und SPD gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grü-
nen und der Fraktion Die Linke abgelehnt.
Wir stimmen nun über den Einzelplan 05, Auswärtiges
Amt, in der Ausschussfassung ab. Wer stimmt dafür? –
Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Einzel-
plan 05 ist mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD-
Fraktion gegen die Stimmen der Fraktionen Die Linke
und des Bündnisses 90/Die Grünen angenommen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.10 auf:
Einzelplan 14
Bundesministerium der Verteidigung
Drucksachen 18/2813, 18/2823
Berichterstattung haben die Abgeordneten
Bartholomäus Kalb, Karin Evers-Meyer, Michael
Leutert und Dr. Tobias Lindner.
Zum Einzelplan 14 hat die Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen einen Entschließungsantrag eingebracht, über
den wir am Freitag nach der Schlussabstimmung abstim-
men werden.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache 96 Minuten vorgesehen. – Ich höre kei-
nen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Das Wort erhält der Kollege Michael Leutert, Frak-
tion Die Linke.