Rede von
Pascal
Kober
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Das weltweite entschiedene Eintreten für das Menschen-
recht auf Religionsfreiheit ist Kennzeichen der werte-
gebundenen und wertegeleiteten Außenpolitik unseres
Landes und dieser Regierung. Als christlich-liberale
Koalition haben wir uns in unserem Koalitionsvertrag
verpflichtet, dem Menschenrecht auf Religionsfreiheit in
dieser Legislaturperiode ein besonderes Augenmerk zu
widmen, und das nicht ohne Grund.
Meine Vorredner haben die Zahlen schon genannt.
Fast 70 Prozent der Weltbevölkerung leben in Ländern,
in denen das Menschenrecht auf Religionsfreiheit ein-
geschränkt ist oder überhaupt nicht anerkannt wird. In
manchen Gegenden Indiens werden Christen und Mus-
lime unterdrückt und Opfer von gewalttätigen Aus-
schreitungen. In der Türkei wird der Bau von Kirchen
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, was die Religions-
eiheit, für die wir weltweit im Rahmen unserer kohä-
enten und wertegeleiteten Außenpolitik eintreten,
ber nicht meint und was die Toleranz unter den Religio-
en und Weltanschauungen, die wir einfordern, nicht
eint, ist eine relativistische Toleranz oder Religions-
eiheit, die der Frage nach der Gültigkeit von Werten
nd die, wenn man so will, der Wahrheitsfrage aus-
eicht. Denn wem alles gleich gültig ist, dem ist am
nde auch alles gleichgültig. Das aber ist das genaue
egenteil einer wertegebundenen und wertegeleiteten
ußenpolitik und das genaue Gegenteil der Idee univer-
ell gültiger und unveräußerlicher Menschenrechte.
Das Konzept der Religionsfreiheit, für das wir als
hristlich-liberale Koalition weltweit eintreten, ist das
onzept einer Toleranz, die nicht alles für richtig hält
nd auch nicht jedem recht gibt. Wer beispielsweise un-
r dem Deckmantel der Religionsfreiheit anderen an-
ere Grundrechte vorenthalten möchte, hat mit unserem
ntschiedenen Widerspruch zu rechnen. Religionsfrei-
eit gibt es für uns nur innerhalb des Rahmens der für
lle gültigen und universellen und unteilbaren Men-
chenrechte.
Was wir mit unserer wertegeleiteten Außenpolitik von
llen Religionen und Weltanschauungen einfordern, ist
egenseitige Toleranz, aber keine Toleranz, die dem Dia-
g um Wertefragen ausweicht, sondern eine Toleranz,
ie den Dialog um die Wahrheit und Gültigkeit von Wer-
n, die den Dialog um die Weise eines friedlichen
usammenlebens aller sucht, und zwar innerhalb der
riedensordnung, und die jedem die unveräußerlichen
enschenrechte gewährt.
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 82. Sitzung. Berlin, Freitag, den 17. Dezember 2010 9179
Pascal Kober
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Vielen Dank.