Rede von
Dr.
Barbara
Höll
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(DIE LINKE.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Nacht- und Sonntagsarbeit bedeutet für die
meisten Menschen eine erhebliche Belastung. Schlaf-
und Gesundheitsprobleme können die Folge sein. Ein
eingeschränktes familiäres und soziales Leben muss in
Kauf genommen werden. Daher haben Lohnzuschläge
auf den Normallohn ihre Berechtigung. Gezahlt werden
sie von den Unternehmen und in Form einer Steuerbe-
freiung der Zuschläge auch von der Allgemeinheit.
Die 2 Milliarden Euro, die die Steuerbefreiung jähr-
lich kostet, locken den jeweiligen Finanzminister zur
Streichung – nun auch Herrn Schäuble. Bereits im Mai
2003 hatte der Sozialdemokrat Peer Steinbrück, damals
Ministerpräsident, diese Euros im Blick. Als Bundes-
finanzminister gab er auch die kürzlich veröffentlichte
Studie, die die Abschaffung befürwortet, in Auftrag.
Nun wird wieder, allen voran von der FDP, die Steuerbe-
freiung der Zuschläge als unsoziale Steuersubvention
verunglimpft.
Ich sage Ihnen: Wenn Krankenschwestern, Busfahrer
oder Feuerwehrleute bereit sind, ihre Arbeit auch nachts
und an Sonn- und Feiertagen zu verrichten, dann ist das
doch sehr wohl im Interesse aller.
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