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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 17/3 Axel Schäfer (Bochum) (SPD) . . . . . . . . . . . 97 B Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . Arnold Vaatz (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Gernot Erler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . . Jan van Aken (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ Michael Stübgen (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Kerstin Müller (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . Erika Steinbach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Christoph Strässer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Ilse Aigner, Bundesministerin BMELV . . . . . Waltraud Wolff (Wolmirstedt) (SPD) . . . . . . Hans-Michael Goldmann (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE) . . . . . . . Ulrike Höfken (BÜNDNIS 90/ 62 B 65 C 66 D 68 B 69 B 71 A 72 C 74 A 77 A 98 B 99 D 101 A 102 A 103 C 104 D 106 A 107 D 109 B 110 D Deutscher B Stenografisch 3. Sitzu Berlin, Dienstag, den 1 I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: Regierungserklärung der Bundeskanzle- rin mit anschließender Aussprache . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Oskar Lafontaine (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Joachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D D W O E R D H U 29 B 29 D 30 A 39 D 44 D 49 C 53 B 56 A 60 B DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . 78 C 80 A undestag er Bericht ng 0. November 2009 t : Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . r. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . r. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . olfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . mid Nouripour (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . lke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Christian Ruck (CDU/CSU) . . . . . . . . . . eike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . te Koczy (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 C 82 B 83 D 87 A 88 C 89 C 91 C 93 A 94 C 96 B DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Peter Bleser (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . 112 A 113 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 Elvira Drobinski-Weiß (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Christel Happach-Kasan (FDP) . . . . . . . . Caren Lay (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Röring (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD) . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 3: Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN: Einsetzung von Ausschüssen (Drucksache 17/17) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusatztagesordnungspunkt 1: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Einsetzung eines Ausschusses für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland (Drucksache 17/9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 116 A 117 C 119 A 120 A 121 B 122 D 122 D 123 C 125 A/C Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 29 (A) ) (B) ) 3. Sitzu Berlin, Dienstag, den 1 Beginn: 11.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 125 (A) (C)Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Glos, Michael CDU/CSU 10.11.2009 Dr. Krogmann, Martina CDU/CSU 10.11.2009 Zapf, Uta SPD 10.11.2009 (D) (B) 3. Sitzung Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
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    Rede von Petra Pau


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)


    Kollegin Steinbach, gestatten Sie eine Zwischenfrage

    des Kollegen Beck?



Rede von Erika Steinbach-Hermann
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (Plos)

Nein, das möchte ich nicht. Danke schön. – Der

Goethe-Preisträger Raymond Aron hat in der Frankfurter
Paulskirche auch uns Deutschen ins Stammbuch ge-
schrieben, und zwar vor einem Auditorium, das ihm gut
zuhörte:

Der Charakter und die Selbstachtung einer Nation
zeigen sich darin, wie sie mit ihren Opfern der
Kriege und mit ihren Toten umgeht.

Raymond Aron hat recht. In dieser Frage gab es jahre-
lang Defizite in der deutschen Politik. Bis heute hat noch
kein deutscher Außenminister – deshalb, Herr Außenmi-
nister, ist es eine Aufgabe auch für Sie – an den Massen-
gräbern deutscher Zivil- und Lageropfer einen Kranz
niedergelegt, nicht bei den 2 116 Toten des Massengra-
bes von Marienburg, nicht bei den Opfern der polni-
schen Lager Lamsdorf oder Potulitz, nicht bei den Mas-
sengräbern in der Tschechischen Republik oder in Ex-
Jugoslawien in Gakowa oder in Rudolfsknad. Deshalb
begrüße ich den Satz der Präambel des Koalitionsvertra-
ges, der da lautet:

b
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D

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(C (D Es heißt, aus den Fehlern zu lernen und ihre Wiederholung zu verhindern. Menschenrechte, meine lieben Freunde, sind unteilar. Unseren Nachbarländern zu vermitteln, dass sie uch für deutsche Opfer gelten, ist unverzichtbarer Teil iner ungeteilten Menschenrechtspolitik nach innen und ach außen. Ich danke Ihnen. Für die SPD-Fraktion spricht nun der Kollege r. Sascha Raabe. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! ller guten Dinge sind drei. Das ist jetzt meine dritte Leislaturperiode; ich bin seit 2002 dabei und war immer m entwicklungspolitischen Ausschuss. Seitdem habe ich chon an vielen Debatten zu diesem Thema teilgenomen. Heute ist aber schon eine etwas skurrile Situation; enn normalerweise hätte ich jetzt gar nicht zu einem ntwicklungsminister sprechen können, sondern es hät en hier nur Herr Westerwelle und der Verteidigungsmiister gesessen. Hinten hätten noch nicht einmal Mitareiter des Entwicklungsministeriums Platz genommen, ondern vielleicht ein Abteilungsleiter des Auswärtigen mts, der ein bisschen Zuständigkeit für Entwicklungs rbeit gehabt hätte. Es kann doch nicht sein, dass ausgeechnet die Partei, die in den Koalitionsverhandlungen as Ministerium abschaffen wollte, nun den Entwickungsminister stellt. Das ist ein schlechter Witz, und das erden wir in der Öffentlichkeit deutlich machen. Was die personelle Besetzung betrifft, Herr Niebel, ei allem Respekt: Es gibt auch andere Minister, die in in Amt kommen – Sie selbst sagten es –, Anfänger sind nd sich dann bewähren. Aber ich hatte vorhin in der wischenfrage schon gesagt, dass jemand, der die letz en Monate damit verbracht hat, Stammtische zu bedieen (Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das stimmt!)


(Beifall bei der CDU/CSU)