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ID1700304900

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    Vokabeln: 1
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 17/3 Axel Schäfer (Bochum) (SPD) . . . . . . . . . . . 97 B Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . Arnold Vaatz (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Gernot Erler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . . Jan van Aken (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ Michael Stübgen (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Kerstin Müller (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . Erika Steinbach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Christoph Strässer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Ilse Aigner, Bundesministerin BMELV . . . . . Waltraud Wolff (Wolmirstedt) (SPD) . . . . . . Hans-Michael Goldmann (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE) . . . . . . . Ulrike Höfken (BÜNDNIS 90/ 62 B 65 C 66 D 68 B 69 B 71 A 72 C 74 A 77 A 98 B 99 D 101 A 102 A 103 C 104 D 106 A 107 D 109 B 110 D Deutscher B Stenografisch 3. Sitzu Berlin, Dienstag, den 1 I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: Regierungserklärung der Bundeskanzle- rin mit anschließender Aussprache . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Oskar Lafontaine (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Joachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D D W O E R D H U 29 B 29 D 30 A 39 D 44 D 49 C 53 B 56 A 60 B DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . 78 C 80 A undestag er Bericht ng 0. November 2009 t : Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . r. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . r. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . olfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . mid Nouripour (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . lke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Christian Ruck (CDU/CSU) . . . . . . . . . . eike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . te Koczy (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 C 82 B 83 D 87 A 88 C 89 C 91 C 93 A 94 C 96 B DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Peter Bleser (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . 112 A 113 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 Elvira Drobinski-Weiß (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Christel Happach-Kasan (FDP) . . . . . . . . Caren Lay (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Röring (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD) . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 3: Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN: Einsetzung von Ausschüssen (Drucksache 17/17) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusatztagesordnungspunkt 1: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Einsetzung eines Ausschusses für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland (Drucksache 17/9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 116 A 117 C 119 A 120 A 121 B 122 D 122 D 123 C 125 A/C Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 29 (A) ) (B) ) 3. Sitzu Berlin, Dienstag, den 1 Beginn: 11.0
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    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 125 (A) (C)Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Glos, Michael CDU/CSU 10.11.2009 Dr. Krogmann, Martina CDU/CSU 10.11.2009 Zapf, Uta SPD 10.11.2009 (D) (B) 3. Sitzung Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Petra Pau

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)


    Kollegin Hoff, das war ein sehr langer Satz. Sie wis-

    sen, die Parlamentarischen Geschäftsführer haben sich

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    (C (D arauf geeinigt, Redezeiten zu übertragen, aber gegebeenfalls auch Minuszeiten anzurechnen. Ich sage das nur m Interesse ihrer Kolleginnen und Kollegen, die nach hnen reden werden. Jawohl, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Da en und Herren, ich freue mich auf die gemeinsame Zuammenarbeit in der neuen Legislaturperiode. Ich freue ich auch auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Ver eidigungsminister. Vielen Dank. Das Wort hat der Kollege Rainer Arnold für die SPD raktion. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kolle en! Herr Minister zu Guttenberg, zunächst auch von nserer Seite die herzlichsten Glückwünsche zu einem mt, von dem wir wissen, dass es ein ganz besonders erantwortungsvolles ist, weil Sie die Verantwortung für oldatinnen und Soldaten tragen, die für unser Gemeinesen im Zweifelsfall mit ihrem eigenen Leben eintre en. Weil dem so ist, verdient die Bundeswehr jenseits nserer unterschiedlichen Aufgaben in Regierung und pposition einen gewissen Grundkonsens vonseiten der olitik. Wir wollen Ihnen ausdrücklich anbieten, diesen itzutragen, wenn es um das soziale Gefüge der Streit räfte, um die Attraktivität des Dienstes, um modernes erät, das die Soldaten schützt, und um die Prozesse der ransformation geht. Bei all diesen Feldern wollen wir ie parlamentarisch sehr eng begleiten. Wir werden aber m Zuge dieser Begleitung auch von unseren Rechten als pposition sehr engagiert und kreativ Gebrauch ma hen. In einem Punkt sind wir allerdings völlig anderer einung: Ihren Beschluss zur Wehrpflicht können Sie n Ihrem Koalitionsvertrag in die große Kategorie einrdnen, die mit der Überschrift „Murks“ versehen weren könnte; denn er wird der Aufgabe in keiner Weise erecht. ieser Beschluss entzieht der Truppe materielle und fianzielle Ressourcen und gibt ihr nichts zurück. Er dient ediglich dazu, aus der Wehrpflicht ein Instrument zur achwuchsgewinnung zu machen. Das ist aber nicht im inne unserer Verfassung. Unser Vorschlag liegt auf dem Tisch. Überlegen Sie ich wirklich einmal, ob wir nicht gemeinsam Freiwilliendienste in unserer Gesellschaft so attraktiv machen, ass genügend junge Frauen und Männer sagen: Jawohl, ei der Bundeswehr leiste ich meinen Dienst an der Geellschaft. Rainer Arnold Aber die größte Herausforderung bleiben natürlich die internationalen Einsätze der Bundeswehr. Hier wurde schon einiges zu Afghanistan gesagt, auch mit Blick auf die aktuelle Debatte zur Bombardierung der Tanklastzüge und der Menschen in der Nähe dieser Tanklastzüge. Ich glaube, wir müssen da eine rechtliche und eine politische Bewertung vornehmen. Zunächst zur rechtlichen Bewertung: Ich finde es positiv, dass dieser Vorfall in Karlsruhe bewertet wird und dass dabei möglicherweise das Völkerstrafgesetzbuch als Maßstab genommen wird. Ich füge aber hinzu: Dies hat die Justiz angesichts der Dimension der dortigen Situation entschieden; es ist nicht vom Minister initiiert worden. Ich wünsche allen Soldaten und uns, dass daraus mehr Rechtssicherheit entsteht. Dies wäre ein positiver Weg. Wir haben großes Verständnis – und hoffen, dass auch die Juristen das haben – für die schwierige Situation der Soldatinnen und Soldaten in Kunduz aufgrund des Drucks und der alltäglichen Bedrohung. Wir haben aber kein Verständnis dafür, wie Sie, Herr Minister, den ISAF-Bericht interpretieren. Dieser Bericht ist eindeutig in seiner Sprache. Er ist wahrhaftig umfassend. (Dr. Andreas Schockenhoff [CDU/CSU]: Haben Sie ihn gelesen?)
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Rede von Elke Hoff
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Petra Pau

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD)