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ID1700305000

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    Vokabeln: 1
    1. \n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 17/3 Axel Schäfer (Bochum) (SPD) . . . . . . . . . . . 97 B Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . Arnold Vaatz (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Gernot Erler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . . Jan van Aken (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ Michael Stübgen (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Kerstin Müller (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . Erika Steinbach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Christoph Strässer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Ilse Aigner, Bundesministerin BMELV . . . . . Waltraud Wolff (Wolmirstedt) (SPD) . . . . . . Hans-Michael Goldmann (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE) . . . . . . . Ulrike Höfken (BÜNDNIS 90/ 62 B 65 C 66 D 68 B 69 B 71 A 72 C 74 A 77 A 98 B 99 D 101 A 102 A 103 C 104 D 106 A 107 D 109 B 110 D Deutscher B Stenografisch 3. Sitzu Berlin, Dienstag, den 1 I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: Regierungserklärung der Bundeskanzle- rin mit anschließender Aussprache . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Oskar Lafontaine (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Joachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D D W O E R D H U 29 B 29 D 30 A 39 D 44 D 49 C 53 B 56 A 60 B DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . 78 C 80 A undestag er Bericht ng 0. November 2009 t : Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . r. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . r. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . olfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . mid Nouripour (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . lke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Christian Ruck (CDU/CSU) . . . . . . . . . . eike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . te Koczy (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 C 82 B 83 D 87 A 88 C 89 C 91 C 93 A 94 C 96 B DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Peter Bleser (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . 112 A 113 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 Elvira Drobinski-Weiß (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Christel Happach-Kasan (FDP) . . . . . . . . Caren Lay (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Röring (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD) . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 3: Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN: Einsetzung von Ausschüssen (Drucksache 17/17) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusatztagesordnungspunkt 1: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Einsetzung eines Ausschusses für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland (Drucksache 17/9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 116 A 117 C 119 A 120 A 121 B 122 D 122 D 123 C 125 A/C Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 29 (A) ) (B) ) 3. Sitzu Berlin, Dienstag, den 1 Beginn: 11.0
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    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 125 (A) (C)Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Glos, Michael CDU/CSU 10.11.2009 Dr. Krogmann, Martina CDU/CSU 10.11.2009 Zapf, Uta SPD 10.11.2009 (D) (B) 3. Sitzung Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
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    Rede von Elke Hoff

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
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Rede von Petra Pau
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)


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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Rainer Arnold

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    (Beifall bei der SPD)


    Metadaten/Kopzeile:
    92 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009



    (A) )


    (B) )


    (Elke Hoff [FDP]: Ja!)


    – Natürlich habe ich ihn gelesen, Herr Kollege, beim
    besten Willen! Ich habe ihn von Anfang bis Ende gele-
    sen.


    (Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was stand denn drin? Ich möchte es auch wissen!)


    Sie kultivieren hier Ihr Image, Klartext zu reden, und ich
    finde es gut, wenn jemand das tut. Aber exakt an dieser
    Stelle, wo es sehr ernst wird in diesen Tagen, verfahren
    Sie im Grunde genommen wie Ihr Vorgänger Herr Jung.
    Auch er hat am Anfang verniedlicht, scheibchenweise
    informiert


    (Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war das Schlimme!)


    und zivile Opfer bestritten. Ebenso reden Sie jetzt nicht
    Klartext, sondern sagen, es habe Verfahrensfehler gege-
    ben. Herr Minister, in aller Deutlichkeit: Es gab gravie-
    rende Verstöße gegen die ISAF-Einsatzregeln.


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


    Das müssen Sie sagen, wenn Sie die Öffentlichkeit kor-
    rekt informieren wollen. Ich verstehe überhaupt nicht,
    wie Sie zu der Einschätzung kommen, dass es mit einer
    gewissen Zwangsläufigkeit auch ohne diese Verstöße
    zum Abwurf der Bomben gekommen wäre. Das ist
    schlichtweg falsch. Wären die Regeln eingehalten wor-
    den, hätte in Kunduz selbst diese Entscheidung nicht
    mehr getroffen werden können. Sie hätte nur im ISAF-
    Headquarter entschieden werden können. Es gab keine
    unmittelbare Bedrohung, und es gab auch keine Truppen
    am Boden, die in unmittelbarem Kontakt waren.

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    (C (D Die Debatte ist schwierig und auch unfair gegenüber er Öffentlichkeit, weil wir den Bericht im Gegensatz ur Öffentlichkeit kennen. Aber auch die Öffentlichkeit ürde gerne wissen, was dort wirklich los war. Sie er ährt es aber nicht. Das ist kein guter Zustand. Wir wünchen uns, dass das geändert wird. Es bedarf aber auch einer politischen Bewertung des insatzes, und diese ist für uns gravierend. Sie sagten: ies war angemessen. – In aller Deutlichkeit: Wir halten en Abwurf von Bomben auf Menschenansammlungen n Afghanistan weder für verhältnismäßig noch für ange essen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD)


    as Risiko für Zivilpersonen ist generell latent vorhan-
    en. Das mussten die amerikanischen Freunde bei sol-
    hen Einsätzen in den letzten Jahren schmerzhaft lernen.
    um Glück haben sie es gelernt und begriffen. Nun sa-
    en wir, das sei ein normaler Vorgang. Wir wissen aber
    uch, dass die Taliban zivile Opfer provozieren. Gerade
    eshalb muss man an dieser Stelle besonders aufpassen.

    Herr Minister, wir können keine Strategie mittragen,
    ie zivile Opfer billigend in Kauf nimmt. Die Zivilbe-
    ölkerung in Afghanistan verdient den gleichen Schutz
    nd sie hat den gleichen Wert wie die Menschen in
    eutschland und überall auf der Welt.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)


    ür die Soldaten der Bundeswehr ist es ein sehr hohes
    ut, dass ihre Mandate eine breite parlamentarische Un-

    erstützung erfahren. Die Sozialdemokraten werden sich
    uch in der Opposition in diesen Fragen nicht einfach
    us der Verantwortung stehlen.

    Sie hatten allerdings in dieser Frage keinen guten
    tart. Manchmal habe ich den Eindruck, dass manches
    ort, das Sie in die Debatte werfen, ein wenig zu bei-

    allheischend ist. Dies wird aus unserer Sicht der Kom-
    lexität der Situation in Afghanistan und der Größe der
    erausforderung nicht gerecht. Sie haben bis zur De-
    atte über die Afghanistanmandate noch die Chance, die
    pposition einzubeziehen. Sie haben noch die Chance,

    u vermeiden, dass aus Falsch plötzlich Richtig wird,
    as nicht sein darf.

    Wir bitten Sie also, diese Chance zu nutzen. Unser
    ngebot besteht nach wie vor, weil wir wollen, dass Be-

    chlüsse zu Afghanistan gefasst werden, mit denen die
    ebatte nicht vertagt wird. Manchmal habe ich die
    orge, dass alle nur auf die Afghanistankonferenz war-

    en. Dies wäre zu spät. Wir brauchen diese differenzierte
    ebatte schon in den nächsten Wochen. Unser Rat ist:
    ehmen Sie dabei die Opposition mit. Die Bundeswehr
    nd ihre Soldaten hätten dies wirklich verdient.

    Herzlichen Dank.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)



    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 93




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