Rede von
Markus
Kurth
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Danke, Frau Ministerin. – Sie erwarten mutmaßlich
eine Erhöhung des Kindergeldes um 10 Euro. Sie haben
gerade die gestiegenen Kosten für Kinder angesprochen.
Sind Sie mit mir der Auffassung, dass der Kostenanstieg
auch diejenigen Kinder betrifft, die im Arbeitslosen-
geld-II-Bezug bzw. im Sozialgeldbezug sind, und wie
stehen Sie zu dem von den 16 Bundesländern im Bun-
desrat einstimmig gefassten Beschluss, der besagt, dass
die entwicklungsbedingten Bedarfe für Kinder im
Arbeitslosengeld II nicht ausreichend abgebildet sind
und es deswegen einen ordentlichen Kinderregelsatz ge-
ben muss?
Dr. Ursula von der Leyen, Bundesministerin für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend:
Exakt, weil es diese Diskussion gibt, werden die Re-
gelsätze im Augenblick von den Experten überprüft.
Man kann das nämlich nicht aus dem hohlen Bauch he-
raus bestimmen.
Eine differenzierte Prüfung der Regelsätze ist erforder-
lich. Wenn wir die Ergebnisse haben, werden wir da-
rüber zum gegebenen Zeitpunkt diskutieren.
Zum Abschluss: Der aktuelle Allensbach-Familien-
monitor hat ergeben: Das Kindergeld ist die angese-
henste familienpolitische Leistung in der Bevölkerung.
Und die Bevölkerung hat recht. Diese Leistung ist ar-
mutreduzierend, und sie stärkt die Familien in der Mitte.
Was die Bevölkerung aus eigenem Empfinden und eige-
nem Erleben als richtig einschätzt, wird von der Wissen-
schaft bestätigt: Das Kindergeld wirkt. Das Kindergeld
stärkt Familien und vermeidet Armut, gerade bei Allein-
erziehenden und Familien mit kleinem Einkommen und
mehreren Kindern. Wenn Ende September der Existenz-
minimumbericht vorliegt, werden wir über den Spiel-
raum entscheiden können. Doch die Erhöhung ist für
mich Pflicht und nicht Kür.
Danke.