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    9. Wort.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/176 Miriam Gruß (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Olaf Scholz, Bundesminister BMAS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Waltraud Lehn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU) . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Volker Schneider (Saarbrücken) (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Christel Humme (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . Renate Schmidt (Nürnberg) (SPD) . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Nicolette Kressl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Otto Fricke (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Caren Marks (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18761 B 18764 B 18765 B 18767 A 18768 A 18769 A 18770 A 18771 B 18772 A 18772 D 18781 C 18782 C 18784 C 18785 C 18786 A 18786 B 18787 B 18788 C 18788 C 18789 A 18790 B Deutscher B Stenografisch 176. Sitz Berlin, Donnerstag, den I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: (Fortsetzung) a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) (Drucksache 16/9900) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2008 bis 2012 (Drucksache 16/9901) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und So- ziales S A D D 18799 C 18761 A 18761 B Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18773 D undestag er Bericht ung 18. September 2008 t : tefan Müller (Erlangen) (CDU/CSU) . . . . . Dirk Niebel (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ndrea Nahles (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Ralf Brauksiepe (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Einzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senio- ren, Frauen und Jugend r. Ursula von der Leyen, Bundesministerin BMFSFJ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18774 D 18775 B 18776 B 18777 C 18778 D 18779 B 18781 A Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Jörn Wunderlich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 18791 C 18792 A II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Kai Gehring (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . . . . Wolfgang Spanier (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2004 zwischen der Regie- rung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schwei- zerische Zollgebiet über die Erhebung und die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen leistungsab- hängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA- Abkommen Büsingen) (Drucksachen 16/9041, 16/9762) . . . . . . . b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
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    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18869 (A) (C) (B) (D) Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt Berichtigungen 175. Sitzung, Seite 18714 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Noch kann die Bun- deswehr pro Jahrgang auf 460 000 Männer zurückgrei- fen.“ 175. Sitzung, Seite 18715 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Eine letzte Bemer- kung dazu: Aufgrund der vielen zivilen Opfer, die es in Afghanistan gegeben hat – übrigens wurden 800 Zivilis- ten von Terroristen umgebracht –, werden wir nie einfach zur Tagesordnung übergehen können.“ Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18871 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuld bgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Ahrendt, Christian FDP 18.09.2008 Beckmeyer, Uwe SPD 18.09.2008** Dr. Bunge, Martina DIE LINKE 18.09.2008 (Heilbronn), chael FDP 18.09.2008** ch, Nicole BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 rdnete(r) entschuldigt bis einschließlich * ** Dr. h. c. Erler, Gernot SPD 18.09.2008 Evers-Meyer, Karin SPD 18.09.2008 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Gerster, Martin SPD 18.09.2008 Hänsel, Heike DIE LINKE 18.09.2008 Haustein, Heinz-Peter FDP 18.09.2008 Herlitzius, Bettina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Hinsken, Ernst CDU/CSU 18.09.2008 Höger, Inge DIE LINKE 18.09.2008 Dr. Keskin, Hakki DIE LINKE 18.09.2008* Kipping, Katja DIE LINKE 18.09.2008 Lafontaine, Oskar DIE LINKE 18.09.2008 Lenke, Ina FDP 18.09.2008 Leutheusser- Schnarrenberger, Sabine FDP 18.09.2008 R R R S S W W W D Z (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung der OSZE aidel, Hans CDU/CSU 18.09.2008** amelow, Bodo DIE LINKE 18.09.2008 ohde, Jörg FDP 18.09.2008 taffelt, Grietje BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 tokar von Neuforn, Silke BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 egener, Hedi SPD 18.09.2008** eisskirchen (Wiesloch), Gert SPD 18.09.2008** ellmann, Karl- Georg CDU/CSU 18.09.2008** r. Westerwelle, Guido FDP 18.09.2008 eil, Martin FDP 18.09.2008 igten A Link Mi Mais Abgeo 176. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Markus Kurth

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Danke, Frau Ministerin. – Sie erwarten mutmaßlich

    eine Erhöhung des Kindergeldes um 10 Euro. Sie haben
    gerade die gestiegenen Kosten für Kinder angesprochen.
    Sind Sie mit mir der Auffassung, dass der Kostenanstieg
    auch diejenigen Kinder betrifft, die im Arbeitslosen-
    geld-II-Bezug bzw. im Sozialgeldbezug sind, und wie
    stehen Sie zu dem von den 16 Bundesländern im Bun-
    desrat einstimmig gefassten Beschluss, der besagt, dass
    die entwicklungsbedingten Bedarfe für Kinder im
    Arbeitslosengeld II nicht ausreichend abgebildet sind
    und es deswegen einen ordentlichen Kinderregelsatz ge-
    ben muss?

    Dr. Ursula von der Leyen, Bundesministerin für
    Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

    Exakt, weil es diese Diskussion gibt, werden die Re-
    gelsätze im Augenblick von den Experten überprüft.
    Man kann das nämlich nicht aus dem hohlen Bauch he-
    raus bestimmen.


    (Dirk Niebel [FDP]: Als Grüner schon!)


    Eine differenzierte Prüfung der Regelsätze ist erforder-
    lich. Wenn wir die Ergebnisse haben, werden wir da-
    rüber zum gegebenen Zeitpunkt diskutieren.

    Zum Abschluss: Der aktuelle Allensbach-Familien-
    monitor hat ergeben: Das Kindergeld ist die angese-
    henste familienpolitische Leistung in der Bevölkerung.
    Und die Bevölkerung hat recht. Diese Leistung ist ar-
    mutreduzierend, und sie stärkt die Familien in der Mitte.
    Was die Bevölkerung aus eigenem Empfinden und eige-
    nem Erleben als richtig einschätzt, wird von der Wissen-
    schaft bestätigt: Das Kindergeld wirkt. Das Kindergeld
    stärkt Familien und vermeidet Armut, gerade bei Allein-
    erziehenden und Familien mit kleinem Einkommen und
    mehreren Kindern. Wenn Ende September der Existenz-
    minimumbericht vorliegt, werden wir über den Spiel-
    raum entscheiden können. Doch die Erhöhung ist für
    mich Pflicht und nicht Kür.

    Danke.


    (Beifall bei der CDU/CSU – Caren Marks [SPD]: Kein Wort zum Einzelplan 17! Senio G D k D s S m m k E H d a e G e j a g b n b D n g d h d t v z H h w (C (D ren, Frauen und Jugend gibt es für Frau von der Leyen nicht, können wir feststellen! Eine ganz schön arme Rede für eine Ministerin! – Irmingard Schewe-Gerigk [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist unglaublich!)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Petra Pau
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)

Für die FDP-Fraktion hat nun die Kollegin Miriam

ruß das Wort.


(Beifall bei der FDP)




arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Miriam Gruß

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten

    amen und Herren! Vielleicht haben wir gerade die zu-
    ünftige Finanzministerin sprechen hören.


    (Irmingard Schewe-Gerigk [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]: Über die jungen Menschen, über die Frauen kein Wort!)


    ie FDP jedenfalls war mit weiten Teilen sehr einver-
    tanden. Glänzende Rede, Frau Ministerin. Leider haben
    ie eine kleinere, unbedeutendere Partei an Ihrer Seite,
    it der ich mich jetzt ein bisschen auseinandersetzen
    öchte: die CSU.

    Ich hatte gestern das Glück, Herrn Huber zuhören zu
    önnen.


    (Volker Schneider [Saarbrücken] [DIE LINKE]: Was ist denn daran ein Glück?)


    s war interessant, was Herr Huber hier gesagt hat. Herr
    uber sprach auf einmal – hört, hört – von einer Mutter,
    ie alleinerziehend ist und zwei Kinder hat. Da habe ich
    ufgehorcht. Das gibt es im Familienbild der CSU doch
    igentlich gar nicht. Beckstein fordert im Übrigen mehr
    eld für Hartz-IV-Kinder. Aber es ist Wahlkampf, und in

    iner Woche ist Wahl. Da erkennt auch die CSU: Nicht
    edes Kind kommt mit einem goldenen Löffel im Mund
    uf die Welt. In dieser Analyse sind wir uns einig. Es
    ibt tatsächlich Kinder, bei denen wir eingreifen müssen,
    ei denen der Staat etwas tun muss. Jetzt stellt sich nur
    och die Frage: Was ist zu tun?

    Da muss ich Ihnen, die Sie regieren, sagen: Wir glau-
    en, dass Sie hier auf dem falschen Dampfer sind.


    (Beifall bei der FDP)


    enn was machen Sie? Sie ziehen den Familien zu-
    ächst das Geld aus der Tasche, schicken es durch einen
    igantischen Umverteilungsmechanismus und geben es
    ann großgönnerhaft aus. Ich stimme zu: Eine Erhö-
    ung des Kindergeldes um 10 Euro ist gut. – Man kann
    ennoch darüber diskutieren; denn Sie haben in den letz-
    en drei Jahren dafür gesorgt, dass eine durchschnittliche
    ierköpfige Familie im letzten Jahr 1 600 Euro weniger
    ur Verfügung hatte, weil Sie den Familien das Geld mit
    ilfe von 19 Steuererhöhungen aus der Tasche gezogen
    aben. Auch das muss an dieser Stelle ganz klar gesagt
    erden.


    (Beifall bei der FDP)



    Metadaten/Kopzeile:
    18782 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008




    (A) )



    (B) )


    Miriam Gruß
    Sie haben die Mehrwertsteuer erhöht und damit gerade
    die Familien belastet, die Sie jetzt durch eine Kinder-
    gelderhöhung entlasten wollen. Das ist ganz offensicht-
    lich Wahlkampfgetöse. Heute, eine Woche vor der Land-
    tagswahl in Bayern, fordert dies auch Frau Stewens. Oh
    Wunder!

    Wir hingegen hatten im Vergleich zu allen anderen
    Fraktionen hier im Bundestag schon immer das familien-
    freundlichste Steuerkonzept,


    (Beifall bei der FDP – Widerspruch bei Abgeordneten der SPD)


    mit niedrigen, einfachen und gerechten Steuersätzen von
    10, 25 und 35 Prozent, mit einem einheitlichen Steuer-
    freibetrag in Höhe von 8 000 Euro – die Ministerin hat
    das gerade noch einmal bestätigt – und einer besseren
    steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten
    in Höhe von 12 000 Euro, die Eltern wirkliche Wahlfrei-
    heit ermöglicht. Wir sagen weder, dass alle Kinder in die
    Krippe gesteckt werden müssen, noch, dass die drei Ks
    weiter gelten sollen, die in weiten Teilen Bayerns nach
    wie vor im Kopf verankert sind. Wir wollen Rahmenbe-
    dingungen, die es den Familien ermöglichen, sich frei zu
    entscheiden. Das ist mit unserem Steuerkonzept und un-
    seren Auffassungen zur Kinderbetreuung möglich.


    (Beifall bei der FDP)


    Da ich gerade über die Steuererhöhungen gesprochen
    habe, ist es mir wichtig, darauf hinzuweisen, dass die
    Große Koalition, insbesondere die CSU, auch einmal
    Steuern gesenkt hat, und zwar bei der mechanischen
    Aufstiegshilfe.


    (Dirk Niebel [FDP]: Stimmt!)


    Für diejenigen, die nicht aus Bayern kommen: Damit
    sind die Lifte gemeint. Der Umsatzsteuersatz für Seil-
    bahnfahrten ist von 19 Prozent auf 7 Prozent gesenkt
    worden. Ich freue mich darüber; denn jetzt kommt der
    Winter, und dann können Familien günstiger auf den
    Berg fahren. Skifahren macht ja Spaß. Hier handelt es
    sich um eine ganz bedeutende Steuer.


    (Zuruf des Abg. Johannes Singhammer [CDU/ CSU])


    – Herr Singhammer, wir sprechen uns nach dem 28. Sep-
    tember wieder.


    (Caren Marks [SPD]: Ist das eine Drohung oder ein Versprechen?)


    – Das ist eine Drohung. Herr Singhammer sitzt deswe-
    gen schon nur noch in der zweiten Reihe.


    (Heiterkeit bei der FDP und der SPD)


    An dieser Stelle sei gesagt: Einmal ist tatsächlich eine
    Steuer gesenkt worden. Das muss man lobend anerken-
    nen. Aber wenn ich an Berge denke, denke ich an etwas
    ganz anderes – jetzt wird es wieder ernst –, nämlich an
    den Schuldenberg Deutschlands. Jedes Kind, das heut-
    zutage auf die Welt kommt, hat bereits 18 000 Euro
    Schulden im Rucksack. Wenn wir auf die Berge fahren,
    dann sollten wir bitte schön auch an den Schuldenberg

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    (C (D enken und daran, dass Kinder auf Schuldenbergen nicht pielen und erst recht nicht lernen können. Vielen Dank. Für die SPD-Fraktion hat nun die Kollegin Christel umme das Wort. Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Die heutige De atte über den Familienhaushalt ist zweierlei: ein Auslick auf das, was wir noch zu tun haben – Frau Ministein, Sie haben gerade schon vieles genannt –, aber auch ine kleine Bilanz der Großen Koalition über die Politikelder, die wir gemeinsam zu verantworten haben. Als ilanz können wir feststellen: Wir haben zur Überra chung vieler einiges Gutes geschafft; das ist gar keine rage. (Beifall des Abg. Johannes Singhammer [CDU/CSU])


    (Beifall bei der FDP)