Rede von
Ilse
Falk
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In
dieser Woche wurde bei der Verleihung des Deutschen
Sozialpreises 2005 durch die Bundesarbeitsgemeinschaft
der Freien Wohlfahrtspflege unter anderem der Journa-
list Walter Wüllenweber für seine Reportage „Das wahre
Elend“ ausgezeichnet, die er vor einem Jahr veröffent-
licht hat. Walter Wüllenweber beschreibt in dieser Re-
portage mit schonungsloser Klarheit seine Wahrneh-
mung des Alltags so genannter Unterschichten, also
derjenigen, die am häufigsten Zielgruppe staatlicher So-
zialpolitik sind. Er hinterfragt Armut, Arbeitslosigkeit,
Bildungs- und Ausbildungsarmut sowie Armut als Ursa-
che von Krankheit. Er nimmt die desolate Situation von
Menschen am Rande unserer Gesellschaft in den Fokus
und fragt danach, ob das viele Geld, das wir hier ausge-
ben, wirklich sinnvoll angelegt ist.
Er kommt in seiner Reportage, die ich Ihnen dringend
zur Lektüre empfehle, zu dem Schluss, dass das Schick-
sal der Menschen in der Unterschicht Deutschlands
keine Frage von Mitleid und Barmherzigkeit ist, sondern
– ich zitiere –:
Es ist eine Überlebensfrage für die gesamte Gesell-
schaft. Keine Volkswirtschaft kann es sich auf
Dauer leisten, mehr als zehn Prozent durchzufüt-
tern. Die kulturelle Spaltung lässt sich nicht mit den
Mitteln des Sozialstaates überwinden, nicht mit Al-
mosen, nicht mit Sozialhilfe, nicht mit Geld. Die
Unterschicht braucht echte Investitionen in ihre Zu-
kunft, Investitionen in die Köpfe der Menschen,
nicht in den Bauch. Bildungsausgaben zahlen sich
bereits in wenigen Jahren aus – nachweislich. Aus
guten Schülern werden bald gute Steuerzahler. Ein
besseres Investment können Staaten nicht tätigen.
Soweit das Zitat aus der Berichterstattung über „Das
wahre Elend“, ein Zitat, das sicherlich herausfordert.
Bei seiner Vorstellung wurde Walter Wüllenweber ge-
fragt, ob er keine Angst habe, Beifall von der falschen
Seite zu bekommen, nämlich von denen, die seinen Bei-
trag sofort als Alibi zum Streichen von Leistungen miss-
brauchen würden. Dabei wurde sicherlich an die Politi-
ker gedacht. Ich kann die Fragerin beruhigen. Nicht weil
ich Leistungen für Menschen, die ganz eindeutig unsere
Hilfe benötigen, einschränken will, habe ich diese ein-
drückliche Erfahrung an den Anfang meiner Rede ge-
stellt, sondern weil ich glaube, dass die unvoreingenom-
m
V
p
o
r
d
i
w
a
z
v
i
z
E
J
u
d
d
n
d
o
l
w
w
s
s
W
g
r
W
a
d
S
k
d
w
s
a
h
v
W
r
e
B
w
s
f
w
g
S
g
G
Ich denke, wir alle haben in der Vergangenheit viel zu
ft und viel zu schnell nach dem vermeintlich einfache-
en Mittel der Problemlösung gegriffen, nämlich Heilen
urch Geld. Vielleicht hat es also auch sein Gutes, dass
nzwischen unsere Kassen so grauenvoll leer sind, dass
ir gezwungen sind, die Sinnhaftigkeit aller Leistungen
uf den Prüfstand zu stellen, um die knappen Mittel so
ielgenau wie möglich einzusetzen. Da sollte man auch
or ungewöhnlichen Wegen nicht zurückschrecken und
mmer wieder einmal neue Gedanken einfließen lassen.
Ich will nur ein kleines Beispiel nennen. Wir tun viel
ur Eingliederung Langzeitarbeitsloser. Wir haben
inarbeitungsmaßnahmen, wir haben Training on the
ob und Ähnliches. Wir erfahren wegen der Forderung in
nserem Programm, die Zahl der Saisonarbeitskräfte aus
em Ausland um ein Viertel zu reduzieren, großen Wi-
erstand. Wir sollten vielleicht einfach einmal darüber
achdenken, ob diese Trainingsmaßnahmen nicht auch
en Körper betreffen sollten und nicht nur den Kopf und
b wir nicht vielleicht einen Monat lang den Arbeits-
osen Fitnessangebote machen sollten, damit sie dann,
enn sie eingesetzt werden, tatsächlich die von ihnen er-
artete Arbeit leisten können.
Arbeits- und Sozialpolitik hat zwei Facetten, einer-
eits Prävention: Wie können wir verhindern, dass Men-
chen bereits mit ihrer Geburt nahezu chancenlos sind?
elche Hilfen sind zielführend, wenn es darum geht, so
enannte Sozialhilfekarrieren zu durchbrechen? Ande-
erseits geht es um Hilfe in aktuellen Lebenssituationen:
as ist zu tun, wenn Menschen, aus welchen Gründen
uch immer, nicht allein für sich sorgen können, sondern
ie Hilfe der Solidargemeinschaft brauchen? Welche
ysteme können vorbeugend organisiert werden und was
ann der Staat als Akuthilfe anbieten?
Keine Sorge, ich will jetzt nicht den Sozialstaat neu
efinieren, aber doch dafür werben, die Zusammenhänge
ieder deutlicher in den Blick zu nehmen. Der gemein-
am beschlossene Koalitionsvertrag bietet, wie ich finde,
ller ihm vorgeworfenen Unvollkommenheit zum Trotz
ierfür eine gute und handfeste Grundlage. Ausgehend
on den notwendigen Rahmenbedingungen für eine
irtschaft, von der wir mit Recht erwarten, dass sie ih-
er Verantwortung für die Menschen gerecht wird, für
in Bildungssystem, das seine Absolventen mit solider
ildung und lebenstüchtig entlässt, bis hin zu den not-
endigen Maßnahmen in besonderen Lebens- und Not-
ituationen finden wir in den Kapiteln „Mehr Chancen
ür Innovation und Arbeit, Wohlstand und Teilhabe“ so-
ie „Familienfreundliche Gesellschaft“ eine Fülle von
uten Vorhaben.
Die Fachbereiche Wirtschaft, Bildung und Familie,
enioren, Frauen und Jugend, die die wesentlichen Trä-
er von Prävention sind, wurden bereits im Rahmen der
eneralaussprache diskutiert. So lassen Sie mich zu dem
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 6. Sitzung. Berlin, Freitag, den 2. Dezember 2005 321
)
)
Ilse Falk
Kapitel, das sich mit dem Arbeitsmarkt und Impulsen für
mehr Beschäftigung befasst, einige Ausführungen ma-
chen.
Da geht es beispielsweise um „Vorfahrt für junge
Menschen“ – ich zitiere –:
Wir brauchen gut ausgebildete, hoch motivierte,
kreative junge Menschen, damit wir unser Land
auch im 21. Jahrhundert erfolgreich gestalten kön-
nen.
Weiter heißt es:
Unser Ziel ist es, die Ausbildungs- und Beschäfti-
gungschancen von Jugendlichen deutlich zu verbes-
sern und die Jugendarbeitslosigkeit nachhaltig zu
senken.
Dazu sind gemeinsame Anstrengungen aller nötig.
Auch wenn man die Worte „Bündnis“ oder „Pakt“ all-
mählich nicht mehr hören kann, so treffen sie doch den
Kern der Sache: alle mit der entsprechenden Fachkom-
petenz an einen Tisch zu bringen. Es gilt daher, Bünd-
nisse in den Bereichen Bildung, Ausbildung, Förderung
und Aktivierung hilfebedürftiger Menschen zu schlie-
ßen.
Eine weitere Zielgruppe sind für uns die älteren Ar-
beitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der Herr Minis-
ter hat dazu eben schon vieles gesagt. Es geht nicht nur
darum, dass ältere Menschen in der Regel gern noch ar-
beiten möchten und dass Arbeit für die allermeisten Le-
bensqualität und Lebenswert bedeutet, sondern es geht
auch um ganz handfeste ökonomische Gesichtspunkte:
Menschen, die nicht mehr arbeiten dürfen, brauchen
Leistungen und erbringen selbst keine.
Ich möchte nur noch auf einen Teil dessen eingehen,
was ich zu diesem Thema eigentlich sagen wollte. Kürz-
lich habe ich aus der Wirtschaft Klagen gehört, dass wir
einen großen Mangel an Ingenieuren haben. Angeblich
werden wir in Zukunft ein Defizit von 30 000 Ingenieu-
ren haben. Angesichts dessen können wir es uns nicht
leisten, auf 22 000 arbeitslose Ingenieure zu verzichten,
bloß weil sie älter als 50 Jahre sind.
Viele Arbeitgeber glauben offensichtlich, dass ein Be-
werber über 50 Jahre weder fähig noch in der Lage ist,
die Anforderungen, die mit einer Ingenieurtätigkeit
heute verbunden sind, zu erfüllen. Das kann man doch
nicht einfach so hinnehmen; vielmehr muss man da ge-
gensteuern.
Viel zu lange wurde darüber hinaus geglaubt, dass wir
Menschen über 50 Jahre aus dem Erwerbsleben ausglie-
dern müssen, um Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Das
war ein bedauerlicher Irrtum.
Die Kosten dieser Maßnahmen lasten noch immer
schwer auf unseren Sozialsystemen.
g
R
n
e
a
t
h
c
d
s
k
Z
B
n
s
d
s
s
h
h
z
g
e
A
s
H
Z
b
r
w
l
g
L
a
v
t
M
D
g
s
w
i
f
t
g
m
n
b
Wenn wir wollen, dass die gesetzliche Rentenver-
icherung dennoch eine verlässliche Säule der Alters-
icherung bleibt – das wollen wir –, dann müssen wir
andeln. Dazu haben wir einige Beschlüsse gefasst, die
ier noch im Einzelnen zu diskutieren sind. Die Umset-
ung dieser Beschlüsse wird sicherlich keine vergnü-
ungssteuerpflichtige Veranstaltung. Aber es geht nun
inmal nicht anders, solange sich die Situation auf dem
rbeitsmarkt nicht verbessert hat. Dort für eine Verbes-
erung zu sorgen ist der Dreh- und Angelpunkt unseres
andelns.
Was wir den Arbeitnehmern zumuten, nämlich die
ahlung höherer Rentenbeiträge und eine längere Le-
ensarbeitszeit, wird ebenfalls nicht nur auf Begeiste-
ung stoßen. Die Rentenversicherungsbeiträge müssen
ir so schnell wie möglich wieder senken. Ich kann al-
erdings nicht verstehen, dass es so viel Widerstand ge-
en eine längere Lebensarbeitszeit gibt. Angesichts der
eistungsfähigkeit der Menschen kann man das gut ver-
ntworten. Ich verweise darauf, dass es im Koalitions-
ertrag die Klausel gibt, dass wir die Anhebung der Al-
ersgrenze nur dann einführen wollen, wenn ältere
enschen auch Arbeit auf dem Arbeitsmarkt finden.
as ist ein Zusammenhang, der ganz notwendigerweise
esehen werden muss.
Obwohl schon einiges zum Thema Kombilohn ge-
agt wurde, will ich aus meiner Sicht noch hinzufügen,
as ich für unbedingt notwendig halte. Der Kombilohn
st für uns ein Instrument, mit dem man sicherlich viel-
ach Anreize für Beschäftigung schaffen kann, also Un-
ernehmen dazu bewegen kann, Menschen zu beschäfti-
en, die nicht die volle Leistung bringen können. Wir
einen damit nicht dauerhafte Subventionen für Unter-
ehmen und wollen auch nicht noch ein zusätzliches Ar-
eitsmarktinstrument, sondern wir wollen bestehende
322 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 6. Sitzung. Berlin, Freitag, den 2. Dezember 2005
)
)
Ilse Falk
Programme und Maßnahmen zur Lohnergänzung bün-
deln und daraus einen erfolgreichen Förderansatz ma-
chen. Das soll eine Arbeitsgruppe leisten, die allerdings
nicht auf viele Jahre angelegt ist. Im nächsten Jahr soll
auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe
ein Konzept erarbeitet werden.
Wichtig ist mir, in diesem Zusammenhang auch die
Problematik „Menschen mit Behinderungen und Ar-
beitsmarkt“ in den Blick zu nehmen. Hierzu gibt es zwar
mancherlei gute Instrumente, etwa Ausgleichszahlungen
für Arbeitgeber und Eingliederungszuschüsse. Aber in
Erwägung zu ziehen sind beispielsweise realistischere
Minderleistungsausgleichszahlungen, die den tatsäch-
lichen Einschränkungen besser Rechnung tragen.
Ich denke zum Beispiel an Menschen, die häufiger
Pausen brauchen, in denen sie sich hinlegen können, um
danach wieder leistungsfähiger zu sein, die schlicht und
ergreifend längere Zeit für die Toilette benötigen, die
durch Krankheiten wie Multiple Sklerose in manchen
Tätigkeiten zeitweise oder zunehmend verlangsamt oder
eingeschränkt sind.
Eine weitere Aufgabe im Zusammenhang mit der Be-
schäftigung von Menschen mit Behinderungen ist eine
verbesserte Aufklärung von Arbeitgebern über Unter-
stützungsangebote zur Ausgestaltung von behinderten-
gerechten Arbeitsplätzen. Da herrscht trotz aller Bemü-
hungen der Arbeitsagenturen immer noch sehr viel
Unkenntnis.
Ermutigung brauchen wir zur Erprobung eines Ar-
beitsverhältnisses mit Behinderten, ohne dass die Furcht
vor Unkündbarkeit eine Einstellung von vornherein ver-
hindert. Nicht immer sind unsere Arbeitsschutzgesetze
für die Betroffenen wirklich hilfreich.
– Nicht immer.
Wir brauchen erleichterte Rückkehrmöglichkeiten für
Behinderte, die aus einer Werkstatt heraus den Versuch
unternehmen – den sollten wir unterstützen –, am ersten
Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, aber damit vielleicht nicht
zurechtkommen. Für diese ist eine Rückkehr in die
Werkstatt sehr schwer.
Behinderte Menschen brauchen unsere besondere Un-
terstützung. Ihre umfassende Teilhabe an der Gesell-
schaft ist zu verwirklichen. Sie wollen selbstbestimmt
und möglichst selbstständig leben. Dazu müssen wir un-
sere Unterstützung anbieten. Es sollte viel selbstver-
ständlicher sein, dass sie ihren Platz mitten in der Gesell-
schaft finden und nicht nur in noch so schönen
Sondereinrichtungen.
iese Sondereinrichtungen sind selbstverständlich in
ielen Fällen eine ideale Lösung,
anchmal aber auch eine sehr bequeme für eine glatte
ifestyle-Gesellschaft.
Zu dem vorliegenden Gesetzentwurf werden die Kol-
egen Brauksiepe und Straubinger Stellung nehmen. Las-
en Sie mich deshalb schließen mit der Ermutigung,
uch unkonventionelle Wege zu bedenken, wenn es da-
um geht, Menschen die Teilhabe an der Gesellschaft
uch über ehrenamtliches Engagement in der Kombina-
ion mit Erwerbsarbeit zu eröffnen, wenn es denn nicht
öglich ist, einen vollen Arbeitsplatz zu bekommen.
Ich denke da an ein sehr erfolgreiches Beispiel von
est Practice, das Bürgerjahr. Das ist vom Evangeli-
chen Stadtkirchenverband in Essen eingerichtet worden
nd ist dort vor vielen Jahren auf den Weg gebracht wor-
en. Das Bürgerjahr ist eine neue Form gesellschaftli-
her Arbeit, die mit existenzsichernder und – das ist
anz wichtig – sozialversicherungspflichtiger Vergü-
ung in Höhe von brutto 1 000 Euro pro Monat auch den-
enigen ein Vollzeitengagement ermöglicht, die sich das
um Beispiel zu den Bedingungen des freiwilligen sozia-
en Jahres nicht leisten können.
Das Bürgerjahr bedeutet Engagement in allen mög-
ichen gemeinwohlbedeutsamen Praxisfeldern, in sozia-
en, soziokulturellen und ökologischen Aufgabenberei-
hen wie persönliche Unterstützungsdienste für
enschen mit besonderem Hilfebedarf in allen Lebens-
ereichen – also Assistenzdienste, Integrationshilfs-
ienste, Alltagslebenshilfen –, zur Ergänzung familiären
nd nachbarschaftlichen Engagements und zur Ergän-
ung der Arbeit professioneller Dienste. Es ist Projekt-
rbeit, also Freiwilligenarbeit, das heißt eine Tätigkeit
ur Entwicklung und Mitgestaltung integrativer, kreati-
er sozialer Projekte auf der Grundlage eigener Interes-
en und Fähigkeiten.
Das Bürgerjahr ist Alternative zur Arbeitslosigkeit,
um Brachliegenlassen menschlicher Ressourcen, Al-
ernative zu Minijobs und fremdbestimmter Niedrig-
ohnarbeit, eine weiterführende Ergänzung zu den
emeinwohlarbeitsgelegenheiten nach Hartz IV, zum
eispiel 1-Euro-Jobs, Alternative zu Pflichtdienst,
flichtarbeit und anderen unzureichenden Zivildienst-
rsatzlösungen und Alternative zu gesellschaftlicher
esintegration, zur Entsolidarisierung, zu Gemeinwohl-
erlusten.
Weil das Bürgerjahr nicht nur Freude macht, sondern
ich auch rechnet, sind inzwischen etwa 150 Menschen
ort beschäftigt. Auch die Arbeitsagentur in Essen unter-
tützt diese Möglichkeit, jedenfalls soweit die derzeitige
esetzeslage dies zulässt. Ich denke, es macht Sinn, da-
über miteinander zu sprechen.
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 6. Sitzung. Berlin, Freitag, den 2. Dezember 2005 323
)
)
Ilse Falk
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe das letzte
Beispiel so ausführlich dargestellt, um deutlich zu ma-
chen, wie wichtig es ist, dass wir uns auch Gedanken
über die machen, die nicht das Glück eines regulären Ar-
beitsplatzes haben, aber dennoch am Arbeitsleben teilha-
ben wollen, die etwas tun wollen. Deshalb will ich de-
finitiv schließen mit der Erfahrung einer Mutter von
zwei kleineren Kindern, die lange arbeitslos war, von
Sozialhilfe lebte und im Rahmen des Bürgerjahrs in der
Behindertenarbeit eine neue Chance bekam. Sie schil-
derte ihren Tagesbeginn so: Wenn ich morgens zur Ar-
beit komme, fällt mir Hans um den Hals und begrüßt
mich voller Freude mit „Hallo!“. – Sie fragt mich: Ha-
ben Sie das schon einmal bei einem Fließband erlebt? –
Sie liebt ihre Arbeit und wünscht sich, dort länger zu
bleiben, ohne dass sie einen höheren Lohn fordern
würde.
Ich stelle mir vor, wie diese Mutter, erfüllt und glück-
lich von ihrer Arbeit, die sie geleistet hat, am Abend
nach Hause kommt und ihren Kindern davon erzählt.
Wie viel besser ist ein solches Vorbild für Kinder als der
oft trostlose Alltag in Arbeitslosenfrust und Ausge-
schlossenheit!
Sehr geehrter Herr Minister Müntefering, liebe Kolle-
ginnen und Kollegen, auf ein gutes und kreatives Mit-
einander!