Rede von
Olaf
Scholz
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich kann
ich den Ausführungen des Kollegen Röttgen und des
ollegen van Essen anschließen. An dieser Debatte ist
ichts aktuell, außer dem nach langem Zaudern gestern
efassten Beschluss der Grünen, heute eine Geschäfts-
rdnungsdebatte zu führen.
Natürlich ist klar, dass die Redezeit jeweils fünf
inuten umfassen sollte, weil ein paar inhaltliche Sätze
esagt werden sollten. Das Problem an dieser Sache ist
edoch, dass für die öffentliche Diskussion noch nicht
iel mehr als das, was sich in den fünf Minuten Redezeit
es Kollegen Beck unterbringen ließ, bekannt ist.
s ist natürlich richtig, dass das Parlamentarische Kon-
rollgremium die Aufklärung betreibt, die wir benötigen,
amit wir hinterher über die Vorgänge diskutieren kön-
en.
Es wäre schön gewesen, Herr Kollege Beck, Sie hät-
en das gemacht, worüber wir alle uns schon fast einig
aren, nämlich in der nächsten Sitzungswoche eine or-
entliche Diskussion zu führen – zwar noch mit viel Un-
issen; denn wir wissen ja noch nicht viel – und diese
ortzusetzen, wenn die Aufklärung abgeschlossen ist.
iese kann dann auch sachlich geführt werden und dann
ann man Konsequenzen ziehen. Es ist dem Ernst der
ache nicht ganz angemessen, hier den Versuch zu
312 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 6. Sitzung. Berlin, Freitag, den 2. Dezember 2005
)
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Olaf Scholz
betreiben, irgendwie eine kleine Pressemeldung zu-
stande zu bringen.
Mein Vorschlag: Aufregung runter, Debatte, wenn es
so weit ist. Dann fahren wir alle besser mit dem Thema.
Schönen Dank.