Rede von
Nicolette
Kressl
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
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Ich will einen letzten Bogen zu einem anderen Poli-
tikbereich spannen. Es ist nicht der letzte insgesamt, aber
ein letztes Blitzlicht, nämlich der Bereich Innenpolitik
und Integration. Ich habe vorhin angesprochen, dass
wir wissen, dass es Kinder gibt, die nicht mehr an dem,
was sie für ihre Entwicklung brauchen, teilhaben. Es
liegt in der Verantwortung der Integrations- und der In-
nenpolitik, aber auch – das sage ich ausdrücklich – der
ehemals im Familienministerium verankerten Integra-
tionsbeauftragten, zu überlegen, wie die Chancen von
Kindern von Migrantinnen und Migranten deutlich ver-
bessert werden können. Da müssen wir in den nächsten
Jahren noch weitere Schritte gehen.
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Gestatten Sie mir einen Gedanken zu der Frage, die
estern in der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin
ngedeutet worden ist, nämlich der Frage der Freiheit.
ir ist schon wichtig, im Bereich der Familienpolitik
it zu definieren, wo für uns Sozialdemokratinnen und
ozialdemokraten Freiheit wichtig ist. Wir sehen da eine
erbindung, nämlich dass auf der einen Seite Frauen und
änner individuelle Lebenschancen erhalten, während
ie auf der anderen Seite selbstständig und eigenständig
hre wirtschaftliche Grundlage autonom sichern können.
iese Verbindung gehört für uns zum Freiheitsbegriff.
Deshalb gibt es das Maßnahmenbündel, das auch Sie,
rau Ministerin, beschrieben haben: Wir wollen den
etreuungsausbau verstetigen; wir unterstützen den
usbau der Betreuung von unter Dreijährigen mit dem
agesbetreuungsausbaugesetz. Wenn es den Kommunen
icht gelingt, ihrer Verpflichtung zum Ausbau von Be-
reuungseinrichtungen nachzukommen, dann werden wir
inen Rechtsanspruch auf Betreuung von Kindern ab
em zweiten Lebensjahr einführen, um deutlich zu ma-
hen, dass Betreuungsausbau und Elterngeld, also der
weite Bereich des Maßnahmenbündels, ganz eng zu-
ammenhängen. Es ist selbstverständlich notwendig,
ass auch Eltern, die kürzere Zeit zu Hause bleiben, auf
ine gut ausgebaute Infrastruktur an Betreuungsangebo-
en zurückgreifen können.
Wir wollen – auch dies ist ganz wichtig – den Kinder-
uschlag deutlich erhöhen. Wir wollen das Ganze so ge-
talten, dass es einfacher und transparenter wird. Das ist
otwendig. Wir wollen, dass auch die Zahl der An-
pruchsberechtigten deutlich steigt. Das heißt, wir haben
ie ganz wichtige Aufgabe zu lösen, die Teilhabechan-
en und die materielle Absicherung von Familien mit
iedrigem Einkommen zu verbessern. Das ist ein ent-
cheidender Bestandteil dieses Maßnahmenbündels.
212 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Dezember 2005
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Nicolette Kressl
Vor uns liegt sehr viel Arbeit in diesem Bereich. Ich
kann Ihnen sagen, Frau Ministerin: Wir freuen uns da-
rauf, diese gemeinsam mit Ihnen zu schultern. Wir fin-
den nämlich, dass es sich für die Frauen, für die Kinder
und für die Familien lohnen wird, diese Arbeit zu tun.
Vielen Dank.