Rede von
Dr. h.c.
Susanne
Kastner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kom-
men dann zur Abstimmung über den Tagesordnungs-
punkt 6.
Der Auswärtige Ausschuss empfiehlt unter Nr. 1 sei-
ner Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/3684, den
Gesetzentwurf auf Drucksache 15/3447 anzunehmen.
Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen
wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? –
Enthaltungen? – Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter
Beratung mit den Stimmen des ganzen Hauses angenom-
men.
Dritte Beratung
und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem
Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. –
Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Gesetzent-
wurf ist mit den Stimmen des ganzen Hauses angenom-
men.
Unter Nr. 2 seiner Beschlussempfehlung empfiehlt
der Ausschuss, die von der Bundesregierung im Auswär-
tigen Ausschuss abgegebene Erklärung zur Kenntnis zu
nehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? –
Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Die Beschluss-
empfehlung ist mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/
Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der CDU/CSU
angenommen.
Damit kommen wir jetzt zum Geschäftsbereich des
Bundesministeriums der Verteidigung. Das Wort hat
der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Peter Struck.