Rede von
Anke
Fuchs
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich schließe die Aus-
sprache.
Wir kommen zu den Abstimmungen, und zwar
zunächst zur Abstimmung über den Änderungsantrag der
Fraktion der PDS auf Drucksache 14/7601. Wer stimmt
dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der
Änderungsantrag ist abgelehnt.
Änderungsantrag der Fraktion der PDS auf Druck-
sache 14/7602. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen?
– Wer enthält sich? – Auch dieser Änderungsantrag ist ab-
gelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 23
in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt
dagegen? – Wer enthält sich? – Gegen die Stimmen von
PDS, CDU/CSU und FDP ist der Einzelplan 23 ange-
nommen.
Ich rufe auf:
Einzelplan 16
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit
– Drucksachen 14/7315, 14/7321 –
Berichterstattung:
Abgeordnete Waltraud Lehn
Jochen Borchert
Oswald Metzger
Jürgen Koppelin
Heidemarie Ehlert
Zum Einzelplan 16 liegen zwei Änderungsanträge der
Fraktion der PDS vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die
Aussprache eineinhalb Stunden vorgesehen. – Ich höre
keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem
Kollegen Jochen Borchert für die CDU/CSU-Fraktion.