Rede von
Dr.
Hermann Otto
Solms
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr
Schmidt, wollen Sie erwidern? – Bitte.
Albert Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN): Herr Präsident, ich mache es auch ganz kurz.
Frau Kollegin Blank, ich nehme das gerne zur Kenntnis,
wenngleich ich nicht zum ersten Mal höre, dass ein we-
sentlicher Teil der damaligen Mineralölsteuererhöhung
für die Kriegskasse verwendet wurde. Das haben wir nicht
getan.
Ich bitte Sie, endlich ebenso zur Kenntnis zu nehmen,
dass das, was wir durch die Ökosteuer draufgesattelt
haben, 1 : 1, Mark für Mark, Pfennig für Pfennig zur Sen-
kung und Stabilisierung der Rentenbeiträge eingesetzt
wird.
Wenn auch Sie bereit sind, das zur Kenntnis zu nehmen,
dann werde ich bei künftigen Reden zu diesem Thema je-
des Mal die Kriegskasse erwähnen.