Rede von
Marion
Caspers-Merk
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Zum Thema Energie-
preise gab es einen interessanten Artikel der deutschen
Ausgabe der „Financial Times“ in dieser Woche, die un-
verdächtig ist, sozialdemokratischen Umtrieben hold zu
sein. Dort wird zum Thema Benzinsteuer und Rohölpreise
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für den Fall, dass
wir täten, was Sie forderten, die Instrumente des Marktes
greifen würden. Das heißt, der Verbraucher hätte unter
dem Strich keine Entlastung. Vielmehr würde jede von
uns gegebene Entlastung sofort – wie man es ja heute an
jeder Zapfsäule sieht – von den Mineralölkonzernen auf-
gefressen werden.
Der Kommentator endet mit der Aussage:
Nur ein Teil des verlorenen Steueraufkommens käme
den Verbrauchern zugute. Der andere Teil wäre durch
den Anstieg der Preise der Reingewinn der Ölförder-
länder.
Wer also eine solche Kampagne wie Sie führt, der muss
sich – erstens – den Vorwurf machen lassen, dass er ver-
brannte Erde für das Thema Klimaschutz hinterlässt.
Er muss sich – zweitens – auch vorwerfen lassen, dass
er ein Stück weit die Unwahrheit sagt, wenn er wie Sie
nicht erwähnt, dass er auch eine EU-weite Ökosteuer
möchte.
Er muss sich – drittens – den Vorwurf gefallen lassen,
dass er das Geschäft der OPEC und der Mineralölkon-
zerne betreibt.
Herzlichen Dank.