Rede von
Marion
Caspers-Merk
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Es ist klar, dass wir in
die Koalitionsvereinbarung zunächst ganz allgemein das
Thema Ökosteuer aufgenommen hatten, nicht aber die
einzelnen Stufen. Sie wissen, dass damals sogar über
höhere Stufen diskutiert wurde. Wir haben gesagt: Wir
machen niedrigere Stufen, dafür aber eine verlässliche
Politik, damit wir wissen, welche Beträge hereinkommen
und in welchem Umfang wir die Rentenbeiträge senken
können. Auf diese Weise bleibt das Ganze auch kalkulier-
bar.
Die Debatte dreht sich im Moment um jeweils 7 Pfen-
nig. Dafür sind wir verantwortlich. Für alles andere sind
die Mineralölkonzerne und die OPEC verantwortlich.
Nennen Sie doch zunächst einmal die Verantwortlichen
beim Namen, bevor Sie eine Kampagne gegen die Öko-
steuer lostreten, die Sie gleichzeitig europaweit fordern.