Rede von
Manfred
Grund
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Kollegin Kaspe-
reit, Sie sprachen ABM-Geschenke zur Wahl
und eine Häme an, die vermutlich ausbrechen würde,
wenn die Zahl der ABM zurückgefahren würde. Würden
Sie bitte zur Kenntnis nehmen, daß im Haushaltsentwurf
1999, den die alte Bundesregierung vorgelegt hat, Mittel
für den zweiten Arbeitsmarkt in derselben Höhe wie in
diesem Jahr eingestellt waren,
so daß wir ohne weiteres die Zahl der ABM gehalten
hätten und auch den finanziellen Spielraum gehabt hät-
ten, die Förderung auf demselben Niveau weiterzufüh-
ren. Nehmen Sie bitte auch zur Kenntnis, daß im Haus-
haltsentwurf für 1998 der Zuschuß für die Bundesanstalt
für Arbeit so großzügig bemessen war, daß Sie ungefähr
5 Milliarden DM zur Verfügung haben, um, wie Sie es
ja jetzt auch tun, ein Sofortprogramm aufzulegen, ohne
eine Mark neu aufnehmen zu müssen. Das ist Ausdruck
der soliden Finanzierung der alten Bundesregierung. Vor
diesem Hintergrund hätte das Geld ausgereicht, alles auf
demselben Niveau weiterzuführen. Sie können das ohne
weiteres machen. Sie müssen nur denselben Betrag ein-
stellen.