Rede von
Ingrid
Matthäus-Maier
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Uldall, da ich Sie persönlich schätze, ist es mir ein bißchen unangenehm, daß Sie das, was ich soeben erläutert habe, nicht verstanden haben.
Denn Ihr Satz — ich sehe doch , daß alle Steuerpolitiker in Ihrer Fraktion sich schon über Ihre Frage heimlich die Haare raufen —,
jeder Steuerfreibetrag würde höhere Einkommen stärker entlasten als kleinere, ist mit dem Beispiel des Grundfreibetrages nun wirklich widerlegt.
— Aha. Sie sagen, der Grundfreibetrag sei kein Freibetrag. Deshalb heißt er ja wohl auch „Grundfreibetrag", weil er kein Freibetrag ist.
Herr Uldall, ich würde sagen: Setzen, Fünf.
Aber da Sie, Herr Uldall, mich nun gereizt haben, in die Steuersystematik einzusteigen — nein, nein, bleiben Sie ruhig stehen; ich bin noch nicht fertig mit Ihnen;
so geht das ja nicht —, will ich gleich weitermachen.
Deutscher Bundestag — 13. Wahlperiode — 8. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 14. Dezember 1994 333
Ingrid Matthäus-Maier
Das Chaos hat bei Ihnen ja Methode. Wieso? Wir haben gerade gelernt, der Grundfreibetrag ist für alle in gleicher Weise entlastend,
der Kinderfreibetrag ist progressiv entlastend. Jetzt haben sie ja einen famosen Tarifvorschlag gemacht. Danach soll die Grundentlastung sogar abgebaut werden. Das nennt man steuertechnisch „regressiv", Herr Kollege. Das heißt, mit steigenden Einkommen nimmt die Grundentlastung sogar ab. Ich frage: Was ist denn das für ein Chaos bei Ihnen: bei den Kindern progressiv, bei der Grundentlastung regressiv? Schließen Sie sich doch besser unserem Vorschlag an. Wir sagen: linear. Das heißt auf deutsch: für alle gleich hoch. Ich frage Sie: Was haben Sie denn eigentlich dagegen?
Es geht mir hier wirklich um Verständigung.
— Nein, Herr Präsident. Sie haben mir das hoffentlich alles von meiner Redezeit abgezogen. Es kann nicht sein, daß dann, wenn ich hier Nachhilfestunden gebe, das auf meine Redezeit angerechnet wird.