Rede:
ID1108900800

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/89 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 89. Sitzung Bonn, Dienstag, den 6. September 1988 Inhalt: Gedenkworte für die Opfer des Unglücks bei der Flugschau in Ramstein 6059 A Nachruf auf das ehemalige Mitglied des Deutschen Bundestages, Bundesminister a. D. Dr. Johann Baptist Gradl 6059 B Nachruf auf das ehemalige Mitglied des Deutschen Bundestages Professor Dr. Friedrich Schäfer 6059 D Verzicht der Abg. Dr. Wörner, Sauter (Ichenhausen) und Lemmrich auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag 6060 A Eintritt der Abg. Jäger (Wangen), Graf Huyn und Frau Dr. Wegner in den Deutschen Bundestag 6060 B Glückwünsche zu den Geburtstagen der Abg. Buschfort, Sauter (Epfendorf), Koltzsch, Dr. Stercken und des Vizepräsidenten Stücklen 6060 B Erweiterung der Tagesordnung 6060 C Tagesordnungspunkt 1: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1989: (Haushaltsgesetz 1989) (Drucksache 11/2700) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung: Der Finanzplan des Bundes 1988 bis 1992 (Drucksache 11/2701) in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1988: (Nachtragshaushaltsgesetz 1988) (Drucksache 11/2650) Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF 6060D, 6106B Wieczorek (Duisburg) SPD 6072 B Carstens (Emstek) CDU/CSU 6080 B Kleinert (Marburg) GRÜNE 6085 C Dr. Weng (Gerlingen) FDP 6088 C Esters SPD 6093 B Dr. Rose CDU/CSU 6096 C Frau Rust GRÜNE 6100A Dr. Solms FDP 6101 D Frau Will-Feld CDU/CSU 6104 A Walther SPD 6108B Nächste Sitzung 6110 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 6111 *A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 89. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 6. September 1988 6059 89. Sitzung Bonn, den 6. September 1988 Beginn: 11.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens* 9. 9. Dr. Becker (Frankfurt) 9. 9. Böhm (Melsungen)* 9. 9. Dr. von Bülow 8. 9. Dr. Hauff 9. 9. Hiller (Lübeck) 9. 9. Höpfinger 9. 9. Frau Hoffmann (Soltau) 9. 9. Ibrügger** 9. 9. Dr.-Ing. Kansy** 9. 9. Frau Karwatzki 9. 9. Frau Kelly 8. 9. Kuhlwein 9. 9. Dr. Kunz (Weiden)** 9. 9. Lutz 7. 9. Dr. Mitzscherling 6. 9. Niegel* 9. 9. Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Oostergetelo 9. 9. Pfuhl 6. 9. Dr. Probst 9. 9. Rappe (Hildesheim) 9. 9. Dr. Riedl (München) 7. 9. Frau Saibold 6. 9. Seidenthal 7. 9. Frau Terborg 7. 9. Tietjen 9. 9. Toetemeyer 8. 9. Vosen 6. 9. Frau Weiler 9. 9. Westphal 9. 9. Frau Wilms-Kegel 9. 9. Würtz 6. 9. Zierer * 6. 9. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Richard Stücklen

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Kühbacher?
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Rede von Klaus-Dieter Kühbacher
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Carstens, Sie haben uns nun freundlicherweise ein Umfrageergebnis zu dem sozialen und finanziellen Wohlbefinden der Bevölkerung hier vorgeführt. War dies die gleiche Umfrage, wo 96 % der Befragten gesagt haben, sie würden den Sinn Ihrer angeblichen Steuerreform nicht verstehen?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Manfred Carstens

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ich nehme an, meine Damen und Herren, daß dieses Umfrageergebnis von 96 % auf Ihrem Bundesparteitag in Münster zutande gekommen ist.

    (Beifall bei der CDU/CSU — Oh-Rufe bei der SPD)

    Jedenfalls habe ich von solchen Umfragen in der Bevölkerung noch nichts gehört.

    (Dr. Waigel [CDU/CSU]: Auch da ist es nicht so!)

    Ich habe zum Ausdruck gebracht, daß diese Politik auf vielfache Weise Vorteile für die große Masse der Bevölkerung direkt und indirekt bringt. Ich denke z. B. an den Umweltschutz: Wie wollte man denn erfolgreiche Umweltschutzpolitik betreiben, wenn kein Geld in der Kasse ist, wenn die Wirtschaft nicht läuft, wenn man den an der Wirtschaft Beteiligten — auch den Privaten — diese Belastungen nicht zumuten könnte?
    Wir haben der Wirtschaft Auflagen durch Gesetz doch nur machen können, weil wir sicher waren, daß diese Auflagen finanziell auch erfüllt werden konnten. Ich denke einmal an die GroßfeuerungsanlagenVerordnung. Ich denke daran, daß wir dazu angeregt haben, mit Katalysator zu fahren. Das ist durch finanzielle Anreize angeregt worden. Wenn kein Geld in der Kasse ist, kann man so etwas kaum anregen. Wir haben sehr dafür geworben und die notwendigen Voraussetzungen dafür geschaffen, daß man mehr bleifrei fährt.
    Wir können jetzt mit der EG dafür sorgen, daß viele Flächen innerhalb der Landwirtschaft umweltschonend behandelt werden, daß sie zum Teil stillgelegt werden, daß in großem Umfang Wald angepflanzt wird. Das alles kann man sich doch nur erlauben, wenn die Wirtschaft läuft. Wenn kein Geld in der Kasse ist — beim Staat wie bei den Privaten — , dann kann man sich all diese Dinge nicht erlauben. Es ist also außerordentlich wichtig, daß man Leistungen erreicht, die dann wiederum dazu führen, daß die gesamte Bevölkerung auch dauerhaft etwas davon hat.