Rede von
Manfred
Carstens
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Ich nehme an, meine Damen und Herren, daß dieses Umfrageergebnis von 96 % auf Ihrem Bundesparteitag in Münster zutande gekommen ist.
Jedenfalls habe ich von solchen Umfragen in der Bevölkerung noch nichts gehört.
Ich habe zum Ausdruck gebracht, daß diese Politik auf vielfache Weise Vorteile für die große Masse der Bevölkerung direkt und indirekt bringt. Ich denke z. B. an den Umweltschutz: Wie wollte man denn erfolgreiche Umweltschutzpolitik betreiben, wenn kein Geld in der Kasse ist, wenn die Wirtschaft nicht läuft, wenn man den an der Wirtschaft Beteiligten — auch den Privaten — diese Belastungen nicht zumuten könnte?
Wir haben der Wirtschaft Auflagen durch Gesetz doch nur machen können, weil wir sicher waren, daß diese Auflagen finanziell auch erfüllt werden konnten. Ich denke einmal an die GroßfeuerungsanlagenVerordnung. Ich denke daran, daß wir dazu angeregt haben, mit Katalysator zu fahren. Das ist durch finanzielle Anreize angeregt worden. Wenn kein Geld in der Kasse ist, kann man so etwas kaum anregen. Wir haben sehr dafür geworben und die notwendigen Voraussetzungen dafür geschaffen, daß man mehr bleifrei fährt.
Wir können jetzt mit der EG dafür sorgen, daß viele Flächen innerhalb der Landwirtschaft umweltschonend behandelt werden, daß sie zum Teil stillgelegt werden, daß in großem Umfang Wald angepflanzt wird. Das alles kann man sich doch nur erlauben, wenn die Wirtschaft läuft. Wenn kein Geld in der Kasse ist — beim Staat wie bei den Privaten — , dann kann man sich all diese Dinge nicht erlauben. Es ist also außerordentlich wichtig, daß man Leistungen erreicht, die dann wiederum dazu führen, daß die gesamte Bevölkerung auch dauerhaft etwas davon hat.