Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung, und zwar zuerst über die Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN. Ich rufe die Änderungsanträge nach der Reihenfolge der Drucksachennummern zur Abstimmung auf. Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1279? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Antrag ist mit Mehrheit bei einer größeren Anzahl von Enthaltungen abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1280? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1281? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 23. Wer dem Einzelplan 23 — Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? - Der Einzelplan ist mit Mehrheit angenommen worden.
Ich rufe nun den Einzelplan 27 auf:
Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen
— Drucksachen 11/1071, 11/1081 —
Berichterstatter: Abgeordnete Nehm
Dr. h. c. Lorenz Hoppe
Kleinert
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat ist für die Beratung eine Stunde vorgesehen. — Ich sehe, Sie sind damit einverstanden.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Hiller.