Rede von
Rudi
Walther
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem die Frau Kollegin Seiler-Albring eine weitere Zusatzfrage von mir nicht zugelassen hat, sehe ich mich gezwungen, hier die Wahrheit darzustellen.
Es hat Berichterstattergespräche auf der Hardthöhe gegeben. In diesen Berichterstattergesprächen haben der Kollege Kühbacher und ich eine Reihe von Vorschlägen gemacht, die in der Sitzung des Haushaltsausschusses nicht aufgenommen worden sind. Im Haushaltsausschuß wird über Anträge abgestimmt, die dort gestellt werden. Da stelle ich fest, daß die SPD-Gruppe nicht einen einzigen Antrag zur Kürzung von Materialtiteln gestellt hat.
Richtig ist vielmehr, daß die SPD-Gruppe den Antrag gestellt hat, bei der Materialerhaltung der Luftwaffe 50 Millionen DM draufzusatteln. Diesen Antrag hat die Koalition abgelehnt, wie sie übrigens auch Anträge abgelehnt hat, die die Möglichkeit geschaffen hätten, die Situation der Soldaten zu verbessern. Dies ist die Wahrheit, und ich füge hinzu, Frau Kollegin: Wenn sich ein solcher Vorgang noch einmal wiederholen sollte, werden wir keine gemeinsamen Berichterstattergespräche mehr machen.
Vielen Dank.