Rede von
Dieter-Julius
Cronenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Die Sitzung ist eröffnet.
Ich rufe Tagesordnungspunkt III auf:
Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1986
— Drucksachen 10/3700, 10/4101, 10/4151 bis
10/4178, 10/4180, 10/4327 —
Dazu rufe ich auf:
Unterrichtung über die in zweiter Beratung beschlossenen Änderungen zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 1986
— Drucksache 10/4402 —
Ich gehe davon aus, daß insoweit von der Frist des § 84 Buchstabe b unserer Geschäftsordnung abgewichen werden soll. — Da ich keinen Widerspruch höre, ist dies so beschlossen.
Zu den verschiedenen Einzelplänen liegen 22 Entschließungsanträge vor, über die teilweise abgestimmt werden soll bzw. für die Ausschußüberweisung beantragt worden ist. Diese Entschließungsanträge werden nach Schluß der Aussprache aufgerufen.
Meine Damen und Herren, interfraktionell ist vereinbart worden, die dritte Beratung des Haushaltsgesetzes 1986 heute mit einer Aussprache von drei Stunden durchzuführen. — Auch hiermit sind Sie offensichtlich einverstanden. Dann ist auch dies so beschlossen.
Da ich davon ausgehe, daß das Wort zur Berichterstattung nicht gewünscht wird, eröffne ich die allgemeine Aussprache und gebe dem Abgeordneten Brandt das Wort.