Rede von
Klaus
Gärtner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Der Einzelplan in seiner Struktur und mit seiner Höhe des Zuwachses spricht eigentlich für sich. Ich gebe dem Kollegen Schröder zu, daß er gegenüber früheren Haushaltsberatungen hier schon mehr Flexibilität an den Tag gelegt hat, als gemeinhin vom ihm erwartet wird. Ich würde ihm noch ein Jahr gönnen und zubilligen: Von seiner Lernfähigkeit bin ich so überzeugt, daß ich glaube, daß im nächsten Jahr aus dem jetzt noch etwas mißmutig hingebrummten Nein ein Ja wird. Von daher möchte ich Sie alle herzlich bitten, dem Einzelplan, wenn es möglich ist, doch noch zuzustimmen.
Ich bitte Sie ferner, angesichts der Erhöhung draußen zu sagen, daß der Deutsche Bundestag an einer — auch für unsere internationalen Verpflichtungen — sehr wichtigen Stelle seinen Verbindlichkeiten nachkommt, während es andere Länder auf dieser Welt gibt, die in dieser Frage etwas zögerlicher werden. Ich meine, das sind Investitionen in die Friedens- und Sicherheitspolitik. Der Bundesaußenminister hat das heute nachmittag meines Erachtens sehr deutlich und überzeugend gesagt.
Wir sollten uns vielleicht alle diesen Ruck geben. Sofern wir ihn uns in diesem Jahr noch nicht geben können, hoffen wir auf das nächste Jahr. Der Einzelplan 23 wird dann wieder aufgerufen und vielleicht mit gemeinsamer Unterstützung verabschiedet. — Vielen Dank.