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ID0904120700

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/41 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 41. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 Inhalt: Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksachen 9/50, 9/265 — Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt — Drucksache 9/474 — Dr. Zimmermann CDU/CSU 2235 B Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister BMWi 2243 C Wehner SPD 2244A Hoppe FDP 2248 C Dr. Wörner CDU/CSU 2250 B Dr. Ehmke SPD 2256 B Jung (Kandel) FDP 2263 C Dr. Zimmermann CDU/CSU (Erklärung nach § 30 GO) 2267 C Schmidt, Bundeskanzler 2268 A Dr. Kohl CDU/CSU 2276 A Wischnewski SPD 2283 C Genscher, Bundesminister AA 2286 C Dr. Blüm CDU/CSU 2292 B Mischnick FDP • 2297 D Dr. Apel. Bundesminister BMVg 2301C Wischnewski SPD (Erklärung nach § 30 GO) 2308 C Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 2309A Bahr SPD 2314C Metz CDU/CSU 2318 B Frau Dr. Wilms CDU/CSU (zur GO) . . . 2320D Löffler SPD 2320 D Namentliche Abstimmung . . . . 2321D, 2322 A Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — Drucksache 9/475 — Picard CDU/CSU 2323 D Würtz SPD 2325 C Gärtner FDP 2326 D Coppik SPD 2327 D, 2329 B Genscher, Bundesminister AA 2328 D Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — Drucksache 9/488 — Schröder (Lüneburg) CDU/CSU 2329 D Esters SPD 2331 C Gärtner FDP 2332 A Offergeld, Bundesminister BMZ 2332 B Pieroth CDU/CSU 2332 D Frau Luuk SPD 2333 B Dr. Vohrer FDP 2334 B II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksache 9/490 — Gerster (Mainz) CDU/CSU 2334 D Nehm SPD 2336 B Dr. Wendig FDP 2337 B Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksache 9/484 — Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 2339 B Stöckl SPD 2343 A Dr. Zumpfort FDP 2345A Hoffmann (Saarbrücken) SPD 2349 C Würzbach CDU/CSU 2351 B Jungmann SPD 2354 A Duve SPD 2356 A Dr. Schöfberger SPD 2357 C Coppik SPD 2358 C Kleinert FDP 2359 C Hansen SPD 2360 A Mischnick FDP 2360 B Namentliche Abstimmung 2360 C Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte — Drucksache 9/495 — 2362 C Nächste Sitzung 2362 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 2362 B Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 2235 41. Sitzung Bonn, den 3. Juni 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 4. 6. Dr. Barzel 3. 6. Dr. Geßner * 4. 6. Kittelmann * 4. 6. Dr. Köhler (Duisburg) 5. 6. Korber 5. 6. Frau Dr. Lepsius 5.6. Milz 5. 6. Dr. Müller * 4. 6. Frau Noth 5. 6. Reddemann * 4. 6. Frau Roitzsch 5. 6. Frau Schlei 5. 6. Schmidt (Würgendorf) * 4. 6. Dr. Schwarz-Schilling 5. 6. Dr. Stercken 5. 6. Dr. von Weizsäcker 5. 6. Dr. Wittmann (München) * 4. 6. *) für die Teilnahme an Sitzungen der Westeuropäischen Union
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Klaus Gärtner

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Der Einzelplan in seiner Struktur und mit seiner Höhe des Zuwachses spricht eigentlich für sich. Ich gebe dem Kollegen Schröder zu, daß er gegenüber früheren Haushaltsberatungen hier schon mehr Flexibilität an den Tag gelegt hat, als gemeinhin vom ihm erwartet wird. Ich würde ihm noch ein Jahr gönnen und zubilligen: Von seiner Lernfähigkeit bin ich so überzeugt, daß ich glaube, daß im nächsten Jahr aus dem jetzt noch etwas mißmutig hingebrummten Nein ein Ja wird. Von daher möchte ich Sie alle herzlich bitten, dem Einzelplan, wenn es möglich ist, doch noch zuzustimmen.
    Ich bitte Sie ferner, angesichts der Erhöhung draußen zu sagen, daß der Deutsche Bundestag an einer — auch für unsere internationalen Verpflichtungen — sehr wichtigen Stelle seinen Verbindlichkeiten nachkommt, während es andere Länder auf dieser Welt gibt, die in dieser Frage etwas zögerlicher werden. Ich meine, das sind Investitionen in die Friedens- und Sicherheitspolitik. Der Bundesaußenminister hat das heute nachmittag meines Erachtens sehr deutlich und überzeugend gesagt.
    Wir sollten uns vielleicht alle diesen Ruck geben. Sofern wir ihn uns in diesem Jahr noch nicht geben können, hoffen wir auf das nächste Jahr. Der Einzelplan 23 wird dann wieder aufgerufen und vielleicht mit gemeinsamer Unterstützung verabschiedet. — Vielen Dank.

    (Beifall bei der FDP und der SPD)
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Rede von Dr. Annemarie Renger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Das Wort hat der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit.


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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Rainer Offergeld

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (None)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, daß sich die Opposition zumindest auf einem Feld der Politik als lernfähig er-
    weist. Ihr Noch-nicht-Zustimmen bringt mich zu dieser Vermutung, Herr Schröder.
    Ich will zwei Bemerkungen machen. Die erste wird hervorgerufen durch den Beitrag von Herrn Schröder. Herr Schröder, wir sind uns völlig darüber einig, daß die Entwicklung der menschlichen Fähigkeit — Ausbildung, Bildung — Basis jeder Entwicklung ist. Die Förderung der Fähigkeit, sich selbst zu helfen, steht am Anfang jeder Entwicklungspolitik. Sie wissen, daß das Inhalt der Politik der Bundesregierung ist und daß dies auch im Haushalt zum Ausdruck kommt. Kapitaltransfer ist dann der zweite Schritt.
    Es ist einfach nicht richtig, wenn Sie sagen, wir täten nichts zur Ausbildung des Handwerks. Die Einrichtung von Gewerbeschulen zum Beispiel hat eine lange Tradition in der deutschen Entwicklungspolitik. Sie ist geradezu ein Schwerpunkt der deutschen Entwicklungspolitik. Wir tun eine ganze Menge zur Förderung des kleineren und mittleren Handwerks. Ich wollte das nur schlicht ohne jede Polemik feststellen. Das war meine erste Bemerkung.
    Zweite Bemerkung: Ich danke den Berichterstattern, dem Haushaltsausschuß, dem zuständigen Fachausschuß und allen Abgeordneten, die an der Gestaltung des Einzelplanes 23 Anteil genommen haben.

    (Beifall bei der SPD)