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ID0111105600

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 111. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 17. Januar 1951 4169 111. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 17. Januar 1951. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 4170A, 4189D Änderung der Tagesordnung 4170A Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes (Nr. 1680 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen (11. Ausschuß) (Nr. 1750 der Drucksachen, Umdruck Nr. 44) 4170B Zur Sache: Neuburger (CDU): als Berichterstatter 4170B als Abgeordneter 4178D Loritz (WAV) 4172A Vesper (KPD) 4172D Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) . . 4173D Dr. Bertram (Z) 4174C, 4187B Rademacher (FDP) . . . 4175C, 4189A Dr. Koch (SPD) 4176B, 4184C Schäffer, Bundesminister der Finanzen 4177C, 4185D Dr. Besold (BP) 4178A Eickhoff (DP) 4178B Frommhold (DRP) 4178C Dr. Wellhausen (FDP) 4188C Zur Geschäftsordnung bzw. zur Abstimmung: Dr. Arndt (SPD) 4181D Ritzel (SPD) 4182A Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) . . 4182B Loritz (WAV) 4184A Kunze (CDU) 4184A Abstimmungen 4180A, 4182C, 4189B Zugehörigkeit der Abg. Dr. Doris und Dr. Richter (Niedersachsen) als Mitglieder zur Fraktion der WAV 4189D Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die freiwillige Höherversicherung in den Rentversicherungen der Arbeiter und der Angestellten (Nr. 1323 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Sozialpolitik (21. Ausschuß) (Nr. 1745 der Drucksachen) 4189D Degener (CDU), Berichterstatter . 4190A Beschlußfassung 4191A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (19. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion des Zentrums betr. Errichtung neuer Zuckerfabriken (Nrn 1739, 1491 der Drucksachen) 4191B Schill (CDU), Berichterstatter . . . 4191B Beschlußfassung 4192A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Sozialpolitik (21. Ausschuß) über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, FDP und DP betr. Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Gesetzes über die Altersversorgung für das deutsche Handwerk (Nrn. 1746, 1620 der Drucksachen) 4192B Storch, Bundesminister für Arbeit . 4192B Freidhof (SPD), Berichterstatter . . 4192C Beschlußfassung 4193A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (19. Ausschuß) über den Antrag der Abg. Frau Dr. Probst u. Gen. betr. Frachtausgleich für Kartoffeln (Nrn. 1740, 1514 der Drucksachen) . . . 4193A Struve (CDU), Berichterstatter . . 4193A Beschlußfassung 4193C Antrag der Abg. Stücklen, Loibl, Strauß u. Gen. betr. Bereitstellung von ERP-Mitteln für das Handwerk (Nr. 1669 der Drucksachen) 4193C Antrag zurückgezogen 4193C Beratung der Übersicht Nr. 15 über Anträge von Ausschüssen des Deutschen Bundestages über Petitionen (Umdruck Nr. 43) 4193D Beschlußfassung 4193D Nächste Sitzung 4193D Die Sitzung wird um 13 Uhr 31 Minuten durch den Präsidenten Dr. Ehlers eröffnet.
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  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Carlo Schmid

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Ich danke dem Herrn Berichterstatter.
    Meine Damen und Herren, der Ältestenrat schlägt Ihnen zu diesem Punkt vor, auf eine Aussprache zu verzichten. Es erhebt sich kein Widerspruch; es ist so beschlossen.
    Ich lasse abstimmen. Wer für Annahme des Ausschußantrages Drucksache Nr. 1739 ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Gegenprobe! — Einstimmig angenommen.
    Meine Damen und Herren, der Herr Bundesarbeitsminister hat mich gebeten. da er zu einer dringenden Besprechung gehen muß, den Punkt 5 der Tagesordnung vorzuziehen. Sind Sie mit dieser Umstellung einverstanden?

    (Zustimmung.)

    Dann rufe ich Punkt 5 der Tagesordnung auf: Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Sozialpolitik (21. Ausschuß) über den Antrag der Fraktionen der CDU/ CSU, FDP und DP betreffend Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Gesetzes über die Altersversorgung für das deutsche Handwerk (Nrn. 1746, 1620 der Drucksachen).
    Ich erteile das Wort zur Berichterstattung Herrn
    Abgeordneten Freidhof. — Ist er nicht anwesend?

    (Zuruf links: Ich werde versuchen, ihn herbeizuholen!)

    — Es tut mir leid, Herr Minister.
    Bundesminister Storch: Vielleicht kann ich
    eine kurze Erklärung dazu abgeben!)
    — Dann erteile ich dem Herrn Bundesarbeitsminister vor deni Herrn Berichterstatter das Wort.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Anton Storch
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es handelt sich darum, die Altersversorgung für das Handwerk wiederherzustellen. Im Handwerk haben in den vergangenen Jahren sehr unterschiedliche Auffassungen über die Zweckmäßigkeit der in der nationalsozialistischen Zeit verordneten Altersversorgung des Handwerks bestanden. Ich habe mir in den letzten Monaten die größte Mühe gegeben, die Spitzenorganisationen des Handwerks zu einer einheitlichen Auffassung über die zukünftige Neugestaltung dieser Dinge zu bewegen. Bereits im vergangenen Monat haben in meinem Ministerium Verhandlungen mit den Spitzenverbänden des Handwerks stattgefunden. Ich hoffe zuversichtlich, daß dem Antrag, ein entsprechendes Gesetz bis zum 31. März vorzulegen, vom Ministerium entsprochen werden kann.

(Beifall bei den Regierungsparteien.)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Carlo Schmid

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Meine Damen und Herren, der Ältestenrat schlägt Ihnen vor, die Aussprache — nach einer kurzen Begründung durch den Herrn Berichterstatter — auf maximal 60 Minuten zu begrenzen.

    (Zuruf rechts: Ich fürchte, sie wird nicht ausgenutzt werden!)

    — Es wäre schade, wenn sie nicht ausgenützt würde; aber immerhin besteht für eifrige Kollegen die Möglichkeit, es zu tun.
    Ich bitte nunmehr den Herrn Berichterstatter, das Wort zu nehmen.