Rede von
Alfred
Loritz
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(WAV)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (WAV)
Da der Herr Finanzminister nochmals das Wort ergriffen hat, steht es jedem Abgeordneten frei, hier jederzeit nochmals in die Aussprache einzutreten.
- Gut, aber wenn Sie das wissen, wundern mich Ihre Zurufe.
Ich möchte Ihnen namens der Fraktion der WAV eines erklären: Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, daß sich die Steuersenkung auf sämtliche Tabakwaren erstrecken soll und muß. Es ist weder volkswirtschaftlich noch auch vom Standpunkt der allgemeinen Gerechtigkeit und Billigkeit aus zu vertreten, daß zwar für die Zigarren eine Steuersenkung eintritt, sie aber für andere Tabakwaren nicht oder nicht in diesem Umfang eintreten soll.
— Ich kenne die Gründe sehr wohl, Herr Kollege; aber mir scheinen diese Gründe keineswegs durchschlagend zu sein. Ich möchte den Standpunkt meiner Fraktion hier ausdrücklich betonen. Wir müssen eine Senkung der Steuern für sämtliche Tabakwaren haben, weil das die einzige Möglichkeit ist, um erstens zu einer Reduktion der weit überteuerten Preise für diese Waren zu kommen und zweitens den ungeheuer großen Schwarzhandel auf diesem Gebiet zu unterbinden.
Wenn der Herr Finanzminister soeben erklärt hat, er denke n u r an das Wohl der Verbraucher, so möchte ich dazu sagen, daß er dann gerade auch zu einer allgemeinen Senkung der Tabaksteuer seine Zustimmung geben müßte. Ich möchte dem Herrn Finanzminister aber noch ein weiteres entgegnen:
0 er müßte als Finanzminister sowohl an das Interesse der Verbraucher als auch an das Interesse all der mittelständlerischen Gewerbebetriebe denken, die dem Herrn Finanzminister Jahr für Jahr ebenfalls Steuern in rauhen Mengen liefern und auch ein Interesse daran haben, eine Verdienstspanne zu erhalten, um in ihrer Selbständigkeit geschützt zu sein.
Diese beiden Interessen, die Interessen des Tabakkleinhandels und der -industrie und der darin tätigen Arbeiterschaft sowie die Interessen der Verbraucher lassen sich ohne weiteres auf einen einheitlichen, gemeinsamen Nenner bringen, dann nämlich, wenn der Herr Finanzminister endlich das tut, was der größere Teil des Volkes von ihm schon lange erwartet, wenn er eine starke Senkung der Tabaksteuer für s am t l i c h e Tabakwaren vornimmt.
Das ist der Standpunkt der Fraktion der WAV.