Rede:
ID0105007000

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Metadaten
  • insert_drive_fileAus Protokoll: 1050

  • date_rangeDatum: 23. März 1950

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 50. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 23. März 1950 1749 50. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 23. März 1950. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 1749D, 1750A Anfrage Nr. 59 der Fraktion der SPD betr. Förderung des Schiffsbaues (Drucksachen Nr. 662 und 748) 1750A Einsprüche der Abg. Wehner und Heiland gegen ihren in der 49. Sitzung erfolgten Ausschluß 1750A Beratung des Antrages der Fraktion der Bayernpartei betr. Erlaß einer Rechtsverordnung zur Verteilung der neu aus den Ostgebieten und der Tschechoslowakei kommenden Deutschen (Drucksache Nr. 723) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Aufnahme von Deutschen aus den Gebieten jenseits der Oder-Neiße-Linie und aus der Tschechoslowakei in das Bundesgebiet (Drucksache Nr. 727) . . 1750B, 1751C Dr. Seelos (BP), Antragsteller . . . 1750B Dr. Wenzel (SPD), Antragsteller . . 1751C Dr. Lukaschek, Bundesminister für Angelegenheiten d. Vertrieb. 1753A, 1760D Tichi (WAV) 1753D Dr. Götz (CDU) 1754D Dr. Zawadil (FDP) 1755D Paul (Düsseldorf) (KPD) 1756D Ewers (DP) 1758A Dr. Richter (DRP) 1758C Krause (Z) 1759A Strauß (CSU) 1759D Clausen (SSW) 1760C Fortsetzung der zweiten Beratung des Entwurf eines Gesetzes über die vorläufige Aufstellung und Ausführung des Bundeshaushaltsplans und über die vorläufige Rechnungsprüfung sowie über die vorläufige Haushaltsführung im Rechnungsjahr 1949 (Vorläufige Haushaltsordnung und vorläufiges Haushaltsgesetz 1949) (Drucksachen Nr. 682 und 223) mit den Mündlichen Berichten des Haushaltsausschusses (Drucksachen Nr. 670 bis 681) . . . . 1761A Abstimmungen über die Anträge Drucksachen Nr. 734 und 743 1761B Einzelplan V — Haushalt des Bundesministeriums für Angelegenheiten des Marshallplans (Drucksache Nr. 675) . 1762A, 1802A Kalbitzer (SPD) 1762A Mellies (SPD) (zur Geschäftsordnung) 1762BD Dr. Oellers (FDP) (zur Geschäfts- ordnung) 1762C Rische (KPD) 1802B Blücher, Bundesminister für Angelegenheiten des Marshallplans . . . 1806B Dr. Vogel (CDU) 1808C Abstimmungen 1809D Einzelplan VI — Haushalt des Bundesministeriums des Innern (Drucksache Nr.1762D Erler (SPD), Berichterstatter . . 1763A Maier (SPD) 1766D Dr. Decker (BP) 1771A Dr. Ehlers (CDU) 1771D Dr. Leuchtgens (DRP) 1775B Zinn (SPD) 1777D Dr. Jaeger (CSU) 1778B Loritz (WAV) 1779B Dr. Fink (BP) 1780B Dr. Hamacher (Z) 1780D Dr. Bergstraeßer (SPD) 1782A Gaul (FDP) 1783C Dr. Dr. Heinemann, Bundesminister des Innern 1784B Abstimmungen 1786A Einzelplan VII — Haushalt des Bundesministeriums der Justiz (Drucksache Nr.1786C Steinhörster (SPD), Berichterstatter 1786C Dr. Greve (SPD) 1788A Dr. Leuchtgens (DRP) 1790B Ewers (DP) 1790D Dr. Wuermeling (CDU) 1792D Nuding (KPD) 1794A Zinn (SPD) 1794B Kiesinger (CDU) 1795D Dr. Reismann (Z) 1797A Loritz (WAV) 1799A Dr. Arndt (SPD) 1800B Abstimmungen 1801D Nächste Sitzung 1810C Die Sitzung wird um 10 Uhr 30 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ich bitte, den Herrn Bundesinnenminister anzuhören.


Rede von: Unbekanntinfo_outline
Ich möchte diesen Teil meiner Antwort abschließen, indem ich nur noch sage: wenn die deutsche Kultur in ihrer nationalen und internationalen Repräsentanz auf der Bundesebene nicht auch einen Ministerialdirektor wert ist, dann möchte mir das nur leid tun!

(Lebhafter Beifall bei den Regierungsparteien. — Abg. Dr. Baumgartner: Zum Ministerium Hellwege und nicht zu Ihnen!)

Was schließlich noch die dritte Gruppe meiner Kritiker anbelangt, nämlich die Herren Dr. Leuchtgens und Loritz, so bin ich der Meinung, daß deren Kürzungsvorschläge erwägenswert werden würden, wenn ich als Ausgleich für die dann im Bundesinnenministerium wegfallenden Stellen vielleicht die Mitarbeit dieser beiden erfahrenen Herren ins Auge fassen dürfte.

(Allgemeine große Heiterkeit und Beifall bei den Regierungsparteien.)


  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe daher die Aussprache über Einzelplan VI in Verbindung mit Drucksache Nr. 676.
    Wir kommen zunächst zur Abstimmung über die Abänderungsanträge. Wir stimmen zuerst über den Abänderungsantrag Drucksache Nr. 752 der Herren Abgeordneten Dr. Leuchtgens und Genossen ab.

    (Abg. Frau Dr. Steinbiß: Sie müssen schellen, die oben haben es nicht gewußt!)

    — Es schellt im ganzen Haus. — Wer für diesen Abänderungsantrag Drucksache Nr. 752 ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke! Ich bitte um die Gegenprobe. — Der Antrag ist fast einstimmig abgelehnt.

    (Abg. Frau Dr. Weber: Einstimmig!)

    — Pardon, Frau Abgeordnete, ich glaube, meine Feststellung war zutreffend.
    Wir kommen dann zu der Drucksache Nr. 759, Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Jaeger, Strauß und Genossen. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Der Antrag ist mit eindeutiger Mehrheit abgelehnt.
    Wir kommen dann zu dem bisher noch nicht verteilten Abänderungsantrag der Fraktion der WAV, von dem ich annehmen darf, daß er von dem Herrn Antragsteller im einzelnen vorgetragen ist, so daß sich seine Verlesung erübrigt. Wer für diesen Abänderungsantrag der Fraktion der WAV ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke. Ich glaube, eine Gegenprobe erübrigt sich.

    (Abg. Loritz: Wieso denn? — Heiterkeit.)

    -- Die Gegenprobe wird gewünscht. Wer gegen diesen Antrag ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Das ist eindeutig die Mehrheit.
    Meine Damen und Herren, die übrigen Abänderungsanträge — ich richte diese Frage an die Herren Antragsteller von der SPD — sind heute früh bereits durch die Vorabstimmung erledigt? — Wir können infolgedessen nunmehr über den Einzelplan VI einschließlich der in Drucksache Nr. 676 ausgeworfenen Einnahmen- und Ausgabesummen im ganzen abstimmen. Wer dafür ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke. Ich bitte um
    die Gegenprobe. — Das erste war die Mehrheit. Damit ist dieser Einzelplan VI angenommen.
    Wir treten nunmehr in die Beratung von Einzelplan VII, Bundesministerium der Justiz, in Verbindung mit der Drucksache Nr. 677 ein:
    Einzelplan VII — Haushalt des Bundesministeriums der Justiz für das Rechnungsjahr 1949 21. September 1949 bis 31. März 1950).
    Als Berichterstatter hat Herr Abgeordneter Steinhörster das Wort.
    Ich darf vorher noch die geschäftliche Mitteilung machen: Der Herr Bundesminister für ERP-Angelegenheiten hat mir inzwischen Nachricht zukommen lassen, daß er zwischen vier und fünf Uhr erscheinen wird.
    Bitte, Herr Abgeordneter Steinhörster!