Rede von
Elfi
Scho-Antwerpes
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Danke schön . – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lie-
be Gäste auf den Tribünen! Liebe Kollegen und Kolle-
ginnen! Europa ist immer noch da, und das, obwohl der
Begriff „Krise“ seit Jahren gleichsam omnipräsent, ja,
sogar inflationär, durch die Gazetten geistert: Finanzkri-
se, Wirtschaftskrise, Flüchtlingskrise, Krise der Demo-
kratie usw . – Der Rechtspopulismus wird stärker und
fängt Menschen ein . Was der Brexit und Herr Trump für
Europa bedeuten, ist noch unklar . Die Bedrohung durch
Terror und Krieg, die uns so nahe gekommen ist wie seit
Jahrzehnten nicht mehr, bedarf hier keiner weiteren Er-
klärung .
Das Europa, das ich mir vorstelle, ist allerdings keines
der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen oder politischen
Dr. Stefan Kaufmann
Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 210 . Sitzung . Berlin, Freitag, den 16 . Dezember 201621102
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Störungen . Mein Europa ist immer eine Chance gewesen
und muss es bleiben . Frieden, Freiheit, Wohlstand und
Sicherheit statt Krieg und Krise –
die EU bleibt für diese Ziele der allerbeste Weg .
Wir müssen nachhaltige europäische Antworten auf
die zahlreichen gesellschaftspolitischen Herausforderun-
gen finden. Wie wollen wir in Zukunft leben? Wie verän-
dert sich die Art, wie wir arbeiten? Woher kommt unsere
Energie? Was ist mit unserer Gesundheit, mit unserer
Umwelt, mit unserer Sicherheit, mit unserer Mobilität,
mit unserer Ernährung?
Forschung und Innovation sind die Schlüssel, die uns
die Tür zu einer guten und friedlichen Zukunft öffnen
werden .
Ich möchte noch einen Begriff hinzufügen, der imma-
nent ist: Bildung . Von der Kita bis zu hochspezialisierten
Forschungseinrichtungen müssen wir höchste Standards
setzen . Leider verlieren wir uns dabei immer noch zu
oft im Klein-Klein irgendwelcher Zuständigkeitsfragen,
wodurch wir viele Möglichkeiten schon im Ansatz ersti-
cken. Ich finde das bisweilen unerträglich und rückwärts-
gewandt .
Heute geht es um die Chancen . Mit Blick auf eine eu-
ropäische Forschungs- und Innovationspolitik sind wir
mit „Horizont 2020“ auf einem sehr guten Weg; Herr
Kaufmann hat das eben schon gesagt . Wir sind dabei,
den Europäischen Forschungsraum zu etablieren und
auszubauen, in dem wir von den Stärken der Europäi-
schen Union profitieren. Das Programm zeigt, wie gut
Europa zusammenarbeiten kann . Wir wirken als gemein-
samer Innovationstreiber und setzen dank der Forschung
unserer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler maß-
gebliche Impulse für unsere gemeinsame Zukunft . Da-
ran lässt sich mit einem sinnvoll ausgestalteten Nachfol-
geprogramm wunderbar anknüpfen . Lassen Sie uns das
kraftvoll tun; es lohnt sich .
Für die Entwicklung zukunftsfester Produkte und
Dienstleistungen ist es notwendig, Innovationsprozesse
zu öffnen und gleichzeitig regulatorische Innovations-
hemmnisse abzubauen . Das ist wichtig . Bei allem Lob
über unsere qualitativ hochwertige Forschung ist zu
konstatieren, dass wir bei der Etablierung entsprechen-
der Innovationen international nicht an der Spitze sind .
Hier gilt es, zukünftig besser zu werden, etwa über eine
Erweiterung des Risikokapitalangebots für Start-ups und
innovative Unternehmen . In diesen Zusammenhang ge-
hört auch die Förderung exzellenter kleiner und mittel-
ständischer Unternehmen, die wir nicht aus dem Blick
verlieren dürfen .
Im Sinne einer europäischen Open-Science-Strategie
ist der Zugang zu erstklassigen Dateninfrastrukturen
und sicheren Cloud-basierten Diensten zu gewährleis-
ten . Das bildet eine entscheidende Grundlage für den
wissenschaftlichen Erfolg . Dass das unter den höchsten
Datenschutz- und Sicherheitsstandards zu geschehen hat,
ist selbstverständlich .
Um Wissenschaft möglichst offen, nachvollziehbar
und nutzbar zu gestalten, bedarf es neben einer aufzubau-
enden European Open Science Cloud auch vernünftiger
Open-Access-Möglichkeiten . Nur über einen möglichst
ungehinderten Transfer von Forschungsergebnissen und
den offenen Zugang zu Publikationen lassen sich Innova-
tionen generieren . Wer das nicht versteht, darf sich inter-
national hinten anstellen .
Es gilt also, den Antrag gut zu lesen und das mitzuneh-
men, was uns allen wichtig erscheint .
Ich danke sehr herzlich fürs Zuhören, bedanke mich
für die gute Zusammenarbeit, was diesen Antrag angeht,
auch bei der Regierung, und wünsche allen eine friedli-
che, innovative und gemütliche Weihnachtszeit . Auf dass
wir alle uns mit Kraft und gesund hier wiedersehen!
Darf ich noch kurz etwas sagen, Frau Präsidentin?
Es werden, glaube ich, alle zustimmen: All denen, die
hinter uns ihren Dienst tun – Sie wissen, wen ich mei-
ne –, gebührt einmal, wie ich finde, ein Riesenapplaus.
Vielen Dank .