Rede von
Claudia
Roth
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank, Hiltrud Lotze . – Ich schließe die Aus-
sprache .
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzel-
plan 04 – Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt – in
der Ausschussfassung . Wir stimmen namentlich ab . Dazu
bitte ich jetzt die Schriftführer und Schriftführerinnen,
die vorgesehenen Plätze einzunehmen . –Jetzt kommt die
Frage, die Sie schon kennen: Sind alle Plätze an den Ur-
nen besetzt? – Gut . Dann eröffne ich die Abstimmung
über den Einzelplan 04 .
Gibt es noch Kolleginnen und Kollegen, die noch
nicht abgestimmt haben? – Das ist nicht der Fall . Damit
schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführe-
rinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu begin-
nen . Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird
Ihnen später bekannt gegeben .1)
Ich bitte jetzt diejenigen, die an der nächsten Debatte
teilnehmen wollen, Platz zu nehmen .
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I .10 auf:
Einzelplan 05
Auswärtiges Amt
Drucksachen 18/9805, 18/9824
Berichterstatter beim Einzelplan 05 sind die Abge-
ordneten Doris Barnett, Alois Karl, Michael Leutert und
Dr . Tobias Lindner .
Zum Einzelplan 05 liegt ein Entschließungsantrag der
Fraktion Die Linke vor, über den wir dann am Freitag
nach der Schlussabstimmung abstimmen werden .
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache 96 Minuten vorgesehen . – Ich höre und
sehe keinen Widerspruch .
Dann eröffne ich die Aussprache und gebe das Wort
Michael Leutert für die Linke .