Rede von
Dr.
Norbert
Lammert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Nehmen Sie bitte Platz . Die Sitzung ist eröffnet .
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich
begrüße Sie herzlich zu unserer Haushaltswoche und rufe
gleich ohne weitere Ankündigungen die Tagesordnungs-
punkte I a und b auf:
a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das
Haushaltsjahr 2017
Drucksachen 18/9200, 18/9202
b) Beratung der Beschlussempfehlung des Haus-
haltsausschusses zu der Unter-
richtung durch die Bundesregierung
Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020
Drucksachen 18/9201, 18/9202, 18/9827
Wir kommen zur Beratung der Einzelpläne, und zwar
zunächst der drei Einzelpläne, zu denen keine Ausspra-
che vorgesehen ist .
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I .1 auf:
Einzelplan 01
Bundespräsident und Bundespräsidialamt
Drucksachen 18/9824, 18/9825
Berichterstatter sind die Abgeordneten Kerstin
Radomski, Steffen-Claudio Lemme, Dr . Dietmar Bartsch
und Ekin Deligöz .
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 01
in der Ausschussfassung, und ich frage, wer dem zustim-
men möchte . – Wer stimmt dagegen? – Möchte sich je-
mand der Stimme enthalten? – Dann ist der Einzelplan 01
mit den Stimmen des ganzen Hauses angenommen .
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I .2 auf:
Einzelplan 02
Deutscher Bundestag
Drucksachen 18/9802, 18/9824
Hier sind Berichterstatter die Abgeordneten Johannes
Kahrs, Bernhard Schulte-Drüggelte, Roland Claus und
Anja Hajduk .
Wir stimmen über die Empfehlungen des Haushalts-
ausschusses ab . Dazu gibt es eine Wortmeldung der Kol-
legin Hajduk . – Bitte schön .