Rede von
Dennis
Rohde
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Vor uns liegt der Einzelplan des Bundesmi-
nisters der Justiz und für Verbraucherschutz . Das konnte
man bei meiner Vorrednerin in zwei Dritteln der Rede
nicht erkennen, weil es in ihrer Rede nicht wirklich um
den Haushalt ging .
Als Sie dann die Kurve zum Haushalt genommen ha-
ben, haben Sie, fand ich, auch noch verblüffend offen
dargelegt, dass Sie die Haushaltssystematik nicht ver-
standen haben . Wenn Sie fordern, das Geld aus den Kar-
tellstrafen für die Verbraucherpolitik einzusetzen, dann
müssen Sie aber auch sagen, wo Sie das Geld an anderer
Stelle wegnehmen wollen .
Natürlich ist dieses Geld schon im Bundeshaushalt ver-
plant . Das, was Sie wollen, ist: mehr Geld ausgeben und
neue Schulden machen . Das machen wir nicht mit, liebe
Kolleginnen und Kollegen .
Der Einzelplan 07 zeichnet sich durch viele kleine –
das ist richtig –, aber durchaus wichtige Punkte aus . Eine
Rede zum Einzelplan 07 läuft daher immer Gefahr, sehr
kleinteilig zu sein . Ich möchte mich deshalb auf drei gro-
ße Überschriften beschränken .