Bundesdata – Rede – ID1812111800

Rede:
ID1812111800

Metadaten

Aus Protokoll: 18121

Datum: 10. September 2015

Startuhrzeit der Sitzung: 09:00 Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 18:49 Uhr

Redner ID: 11002800

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsident Johannes Singhammer:

Unterbrechungen/Zurufe: 0

Länge: 15 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 15
1. Herr: 1
2. Kollege: 1
3. Spiering,: 1
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13. dem: 1
14. Ende: 1
15. .: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 18/121 Textrahmenoptionen: 16 mm Abstand oben Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 121. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 10. September 2015 Inhalt Begrüßung des neuen Abgeordneten Volker Mosblech . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11701 A Wahl der Abgeordneten Dr. Jan-Marco Luczak und Matthias Hauer als Mitglie- der des Kuratoriums der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11701 B Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . . 11701 B Nachträgliche Ausschussüberweisung . . . . . . 11701 C Begrüßung des früheren Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Kofi Annan . . . . . . . . . . 11719 D Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) Drucksache 18/5500 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11701 C b) Beratung der Unterrichtung durch die Bun- desregierung: Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019 Drucksache 18/5501 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11701 D Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel, Bundesminister BMWi . . . . 11702 A Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 11707 A Dr . Michael Fuchs (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 11708 A Sigmar Gabriel, Bundesminister BMWi (Erklärung nach § 30 GO) . . . . . . . . . . . . . 11710 C Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 11710 D Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11711 A Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . 11712 C Klaus Ernst (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . 11714 B Dr . Joachim Pfeiffer (CDU/CSU) . . . . . . . . . 11715 D Dr . Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11717 A Dr . Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11719 A Thomas Jurk (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11720 A Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) . . . . . . . 11721 B Karl Holmeier (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11722 B Dr . Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11724 B Andreas G . Lämmel (CDU/CSU) . . . . . . . . . 11725 B Andreas Mattfeldt (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 11727 B Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und For- schung Dr . Johanna Wanka, Bundesministerin BMBF 11729 A Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 11731 D Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 121 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 10 . September 2014II Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . 11733 B Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11735 C Albert Rupprecht (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . 11736 D Dr . Rosemarie Hein (DIE LINKE) . . . . . . . . 11739 B Swen Schulz (Spandau) (SPD) . . . . . . . . . . . 11740 C Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11742 B Tankred Schipanski (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 11743 D Marianne Schieder (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 11746 C Anette Hübinger (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . 11747 C Oliver Kaczmarek (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 11749 B Tagesordnungspunkt 2: a) Erste Beratung des vom Bundesrat ein- gebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abwicklung der staatlichen Notariate in Baden-Württemberg Drucksache 18/5218 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11750 D b) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Neuordnung des Rechts der Syn- dikusanwälte Drucksache 18/5563 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11750 D c) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Ge- setzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Kranken- hausstrukturgesetz – KHSG) Drucksache 18/5867 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11702 A d) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts Drucksache 18/5918 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11750 D e) Antrag des Bundesministeriums der Finan- zen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2014: – Vorlage der Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2014 – Drucksache 18/5128 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11751 A f) Antrag des Bundesministeriums der Finan- zen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2014: – Haus- haltsrechnung des Bundes für das Haus- haltsjahr 2014 – Drucksache 18/5291 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11751 A Tagesordnungspunkt 3: a) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses – zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Entlastung der Bun- desregierung für das Haushaltsjahr 2013: – Vorlage der Haushaltsrech- nung des Bundes für das Haushalts- jahr 2013 – – zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Entlastung der Bun- desregierung für das Haushaltsjahr 2013: – Vorlage der Vermögensrech- nung des Bundes für das Haushalts- jahr 2013 – – zu der Unterrichtung durch den Bun- desrechnungshof: Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2014 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Fest- stellungen zur Jahresrechnung 2013) – zu der Unterrichtung durch den Bun- desrechnungshof: Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2014 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes: – Weitere Prüfungser- gebnisse – Drucksachen 18/1930, 18/1809, 18/3300, 18/3617 Nr . 1, 18/4650, 18/4865 Nr .1, 18/5387 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11751 B b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
Anlagen

Alois Rainer (A) (C) (B) (D) Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 121 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 10 . September 2015 11813 Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Amtsberg, Luise BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 10 .09 .2015 Becker, Dirk SPD 10 .09 .2015 Brandl, Dr . Reinhard CDU/CSU 10 .09 .2015 De Ridder, Dr . Daniela SPD 10 .09 .2015 Dröge, Katharina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 10 .09 .2015 Grindel, Reinhard CDU/CSU 10 .09 .2015 Groth, Annette DIE LINKE 10 .09 .2015 Hartmann (Wackern- heim), Michael SPD 10 .09 .2015 Hirte, Dr . Heribert CDU/CSU 10 .09 .2015 Kassner, Kerstin DIE LINKE 10 .09 .2015 Kiziltepe, Cansel SPD 10 .09 .2015 Klein-Schmeink, Maria BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 10 .09 .2015 Kolbe, Daniela SPD 10 .09 .2015 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Lenkert, Ralph DIE LINKE 10 .09 .2015 Maizière, Dr . Thomas de CDU/CSU 10 .09 .2015 Mihalic, Irene BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 10 .09 .2015 Mortler, Marlene CDU/CSU 10 .09 .2015 Obermeier, Julia CDU/CSU 10 .09 .2015 Pfeiffer, Sibylle CDU/CSU 10 .09 .2015 Pilger, Detlev SPD 10 .09 .2015 Renner, Martina DIE LINKE 10 .09 .2015 Röspel, René SPD 10 .09 .2015 Sarrazin, Manuel BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 10 .09 .2015 Schwarzelühr-Sutter, Rita SPD 10 .09 .2015 Tressel, Markus BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 10 .09 .2015 Werner, Katrin DIE LINKE 10 .09 .2015 Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de Deutscher Bundestag Inhaltsverzeichnis TOP 1 Einbringung Haushaltsgesetz 2016 – Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019 Epl 09 Wirtschaft und Energie Epl 30 Bildung und Forschung TOP 2 Entlastung der Bundesregierung für dasHaushaltsjahr 2014 TOP 3 Entlastung der Bundesregierung für dasHaushaltsjahr 2013 Epl 11 Arbeit und Soziales Epl 10 Ernährung und Landwirtschaft Epl 17 Familie, Senioren, Frauen und Jugend Anlage

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Rainer Spiering
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Minis-

ter! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Der demografi-
sche Wandel und die Globalisierung stellen unsere Ar-
beits- und Lebenswelt auf den Kopf und schaffen neue

Rahmenbedingungen, gerade auch in der Landwirtschaft .
Es bedarf eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen
Ökonomie und Ökologie sowie einer umsichtigen Nut-
zung von Ressourcen zur Erhaltung unserer natürlichen
Lebensgrundlagen . Das ist der Grundstein für eine inno-
vative Landwirtschaftspolitik .

Landwirtschaft hat sich in den letzten 40, 50 Jahren
fundamental verändert . Landwirtschaft ist heute nicht
mehr nur die Basis für die Herstellung von Lebensmit-
teln, sondern sie ist auch Produzent von Rohstoffen,
Produzent von Energieträgern und Produzent von Ba-
sisstoffen . Als Drittes ist sie ein unersetzlicher Teil der
deutschen Wirtschaft als Basiswirtschaft für eine inno-
vative und exzellente Landmaschinentechnologie . Ohne
diese Basis der deutschen Landwirtschaft wäre unsere
Basistechnologie der deutschen Landmaschinentechnik
schlicht und ergreifend nicht möglich . Ich werde gleich
noch darauf zurückkommen und darlegen, warum mir
das so wichtig ist .

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

Wir führen eine Wertediskussion über Landwirtschaft
im Allgemeinen sowie über Ernährung und Tierwirt-
schaft im Besonderen . Was sind uns Ernährung, unsere
Tiere und die Umwelt wert? Wie wollen wir leben? Men-
schen verlangen verstärkt nach ökologisch nachhaltigen,
vegetarischen Lebensmitteln . Wir haben einen extrem
steigenden Druck auf die Landwirtschaft . Es ist schiz-
ophren: Der Markt verlangt hochwertige und sichere
Lebensmittel, aber weiterhin zu niedrigsten Preisen, und
zeitgleich mehr Tier-, Natur- und Umweltschutz, und das
geht bis hin zur kompletten Umgestaltung der Landwirt-
schaft . Wandel ist nur möglich, wenn alle an der gleichen
Seite des Strangs ziehen . Ich glaube, ein Teil dazu ist mit
der Aufstellung des Haushalts 2016 getan .

Ich sage mal für uns alle: Auch bei einer lebhaften
Diskussion, auch bei einer strittigen Diskussion kann es
immer sein, dass der andere recht hat; das sollte man mit
ins Kalkül ziehen .

(Artur Auernhammer [CDU/CSU]: Solange es keine Grünen sind!)

– Das war eine nicht gehörige und auch überflüssige Be-
merkung, wenn ich das mal sagen darf .

(Artur Auernhammer [CDU/CSU]: Eine ironische!)

– Okay .

Ich möchte zu dem kommen, was, wie Sie wissen,
mich bewegt, und das ist die Forschung im Bereich Er-
nährung und Landwirtschaft . Es sind 560 Millionen Euro
im Haushalt und damit 10 Prozent des gesamten Agrar-
haushalts . Das ist im Vergleich zu anderen Haushalten
eine stattliche Summe . Sie ist nötig, aber sie ist auch ein
klares Zeichen, dass das Ministerium den Bereich For-
schung sehr ernst nimmt . Es sind 57 Millionen Euro mehr
als im letzten Jahr, eine Steigerung um über 10 Prozent .

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

Mit jährlich über einer halben Milliarde Euro an För-
dermitteln ist das BMEL eines der forschungs- und in-

Waldemar Westermayer

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 121 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 10 . September 2015 11787

(A) (C)

(B) (D)

novationsfreundlichsten Ministerien schlechthin . Lassen
Sie mich dazu eine Bemerkung machen, die mir wichtig
ist, die aber vielleicht ein bisschen Wasser in den Wein
schüttet . Faust, Kapitel 7:

Zwar ist’s mit der Gedankenfabrik
Wie mit einem Weber-Meisterstück ,
Wo ein Tritt tausend Fäden regt, …
Wer will was Lebendigs erkennen und beschreiben,
Sucht erst den Geist heraus zu treiben ,
Dann hat er die Teile in seiner Hand,
Fehlt, leider! nur das geistige Band .

Ich glaube, wir werden alle sehr sorgfältig aufpassen
müssen, wo unsere Wirtschafts- und Wissenschaftspoli-
tik hingeht, und wir als Parlament – ich sage das deut-
lich – werden auch eine gewisse Richtschnur legen wol-
len müssen . Ich glaube, wir werden wesentlich intensiver
beobachten müssen, welche Institute welche Aufgaben
zu welchem Zweck übernehmen. Ich finde den Wissen-
schaftsstandort Deutschland schlicht und ergreifend toll,

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

möchte aber zugleich auch sagen, dass Wissenschaft nur
dann einen Wert hat, wenn sie nicht Wissenschaft für
sich, sondern Wissenschaft im Dienste derer ist, die das
Geld dafür aufbringen . Ich glaube, wir sollten in Zukunft
ein wenig mehr Wert darauf legen, dass wir unsere parla-
mentarische Hoheit dahin gehend wahrnehmen .

(Beifall bei der SPD)

Das BMEL finanziert Förderprogramme, um innova-
tive Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zu unter-
stützen, die im unmittelbaren Interesse von Gesellschaft,
Praxis und Wirtschaft stehen . 41 Millionen Euro sind für
die Innovationsförderung in den Bereichen Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucher, für technische und
nichttechnische Innovationen im gesamten Agrar- und
Ernährungssektor und im gesamten gesundheitlichen
Verbraucherschutz, zur Schaffung und Sicherung von
Arbeitsplätzen und zur Verbesserung der Lebensmittel-
und Produktsicherheit vorgesehen . Mit den zusätzlichen
Mitteln werden Themen aufgegriffen, die im Koalitions-
vertrag als Schwerpunkte aufgeführt sind: Tierschutz
und Tiergesundheit, Klimaschutz, nachhaltiger Pflanzen-
schutz, gesunde Ernährung, Sicherheit von Lebensmit-
teln .

Lassen Sie mich jetzt etwas ergänzen, was, glaube
ich, für uns wichtig ist . Wir müssen eine Zukunftsstrate-
gie entwickeln, gerade auch in Bezug auf Industrie 4 .0 .
Wir haben die Basis der deutschen Landwirtschaft, und
wir haben die Technologie in deutschen Firmen, die hier
angesiedelt sind . Wir sind in vielen Bereichen Welt-
marktführer . All das, was die Automobilindustrie mit
selbstfahrenden Fahrzeugen probiert, können wir im
landwirtschaftlichen Sektor selber, ohne Google, ohne
Microsoft, ohne Apple, aus eigener Kraft .

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)

Das heißt für uns im Klartext, unseren IT-Standort so
auszurüsten, dass unsere Landmaschinenhersteller in der
Lage sind, unabhängig von interessierten ausländischen

Kräften hier eigene Systeme aufzubauen, um mit ihrer
Landmaschinentechnologie unseren Vorsprung weiter
ausbauen zu können . Im Übrigen führt dies vielleicht
auch zu einer gewissen Selbstständigkeit gegenüber den
Vereinigten Staaten von Amerika, die ich sehr mag .

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Aber können wir mit Blick auf die forschungsbasierte
Entwicklung eine Prognose abgeben, wie wir aus dem
Hamsterrad „wachsen oder weichen“ wieder herauskom-
men? Ich spreche das jetzt aus einem ganz bestimmten
Grunde an . Bei der digitalen Vernetzung der Geräte zwi-
schen Schlepper und Auslesegerät ist noch ordentlich
Musik im Spiel . Lassen Sie mich ein Beispiel nennen:
Ich war auf meiner Sommertour bei einem Hersteller von
Güllefässern . Früher waren das kleine Dinger, aus denen
hinten was rauskam, und wenn der Kanal aufgerissen
wurde, roch es ein bisschen . Heute sind das 30-Kubik-
meter-Fässer auf drei Achsen, digital gesteuert . Damit
man die richtig nutzen kann, werden sie auf eine Länge
von 36 Metern ausgeklappt und Schleppschläuche dran-
gehängt . Die neueste Technik können Sie sich jetzt dem-
nächst auf einer Ausstellung anschauen . Jeder Schlauch
hat ein Ventil . Das Ventil wird durch eine App gesteuert .
Was braucht man zur Steuerung des Ventils außer den
Informationen durch die App? Nicht nur GPS, sondern
auch die Grunddaten . Die Grunddaten bekommt man
aber nur über eine Hoftorbilanz; das muss ich leider da-
zusagen . Wenn man aber das Instrument der Hoftorbilanz
ordentlich nutzen will, dann braucht man auch eine Dün-
gemittelverordnung . Gerade im Hinblick auf unsere füh-
renden Betriebe sollten wir unsere Anstrengungen darauf
verwenden, die IT weiterzuentwickeln, damit Informa-
tionen aus Hoftorbilanz und Düngemittelverordnung so
miteinander verknüpft werden können, dass es möglich
ist, mit weniger Ausbringung und weniger Kunstdünger
einen wesentlich höheren Ertrag zu erzeugen . Das würde
bedeuten: Weniger kann mehr sein .

(Beifall bei der SPD)

Abschließend zu einem charismatischen, liebens-
werten und netten Kollegen der CDU . Er hat sich in der
Sommerpause zu unserer Haltung zur Düngemittelver-
ordnung geäußert . Ich glaube, ich habe gerade deutlich
gemacht, warum wir Hoftorbilanz und Düngemittelver-
ordnung brauchen .

Zur Rede davor

Rede von Johannes Singhammer

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

Herr Kollege Spiering, auch bei einer großzügigen

Auslegung der Redezeit nähert sich diese dem Ende .

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Rainer Spiering
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Okay . – Lassen Sie mich zitieren – Matthäus 7 –:

Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders
Auge, und wirst nicht gewahr des Balkens in dei-
nem Auge?

(Beifall bei der SPD – Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da ist ja Stimmung in der Koalition!)

Rainer Spiering

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 121 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 10 . September 201511788

(A) (C)

(B) (D)

Eine gesunde Ernährung und natürliche Landwirt-
schaft sollte es uns wert sein, in der Forschung nicht zu
kleckern, sondern zu klotzen .

Herzlichen Dank fürs Zuhören .

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Willi Brase [SPD]: Da hat der Herr Lehrer gesprochen!)

Rede von Rainer Spiering

Rede von Rainer Spiering