Bundesdata – Rede – ID1812012200

Rede:
ID1812012200

Metadaten

Aus Protokoll: 18120

Datum: 9. September 2015

Startuhrzeit der Sitzung: 09:00 Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 18:33 Uhr

Redner ID: 11003212

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsidentin Claudia Roth:

Unterbrechungen/Zurufe: 0

Länge: 9 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 8
1. .: 2
2. Nein,: 1
3. „gelegentlich“: 1
4. wirklich: 1
5. nicht: 1
6. Bitte: 1
7. komme: 1
8. zumEnde: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 18/120 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 120. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 9. September 2015 Inhalt Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) Drucksache 18/5500 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11603 A b) Beratung der Unterrichtung durch die Bun- desregierung: Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019 Drucksache 18/5501 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11603 B Einzelplan 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Dr . Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 11603 B Dr . Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . 11609 A Katrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11614 C Thomas Oppermann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . 11619 A Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11622 A Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 11625 B Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11625 D Bettina Hagedorn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 11625 D Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 11627 C Martin Gerster (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11630 A Ewald Schurer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11631 C Monika Grütters, Staatsministerin BK . . . . . . 11632 D Sigrid Hupach (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . 11634 A Burkhard Blienert (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 11635 A Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11636 D Rüdiger Kruse (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11637 D Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11639 B Dr . Eva Högl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11640 A Einzelplan 05 Auswärtiges Amt Dr . Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister AA 11642 B Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 11645 C Dr . Franz Josef Jung (CDU/CSU) . . . . . . . . . 11646 C Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 11647 B Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 11647 D Dr . Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11649 C Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11651 A Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . 11652 B Jürgen Hardt (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . 11653 C Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11655 C Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 2015II Dr . Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11655 D Frank Schwabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11656 C Detlef Seif (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 11657 C Alois Karl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 11659 A Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung Dr . Ursula von der Leyen, Bundesministerin BMVg . . . . . . . . . . . . . . 11661 A Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 11663 D Karin Evers-Meyer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 11665 A Dr . Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11666 B Henning Otte (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . 11667 D Dr . Alexander S . Neu (DIE LINKE) . . . . . . . 11669 C Rainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11671 B Doris Wagner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11672 D Ingo Gädechens (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . 11674 A Lars Klingbeil (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11675 B Bartholomäus Kalb (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 11676 B Dr . Fritz Felgentreu (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 11677 C Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zu- sammenarbeit und Entwicklung Dr . Gerd Müller, Bundesminister BMZ . . . . . 11678 D Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 11681 B Sonja Steffen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11682 C Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11683 D Dagmar G . Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 11685 A Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 11686 D Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 11688 B Uwe Kekeritz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11689 D Jürgen Klimke (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11691 B Gabriela Heinrich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 11693 A Volkmar Klein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11694 C Stefan Rebmann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 11696 A Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11697 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . . 11699 A (A) (C) (B) (D) Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 2015 11603 120. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 9. September 2015 Beginn 9 .00 Uhr
Anlagen

Stefan Rebmann (A) (C) (B) (D) Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 2015 11699 Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Amtsberg, Luise BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Beck (Bremen), Marieluise BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Becker, Dirk SPD 09 .09 .2015 Brand, Michael CDU/CSU 09 .09 .2015 Brandl, Dr . Reinhard CDU/CSU 09 .09 .2015 De Ridder, Dr . Daniela SPD 09 .09 .2015 Dröge, Katharina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Ebner, Harald BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Groth, Annette DIE LINKE 09 .09 .2015 Hartmann (Wackern- heim), Michael SPD 09 .09 .2015 Hirte, Dr . Heribert CDU/CSU 09 .09 .2015 Irlstorfer, Erich CDU/CSU 09 .09 .2015 Kiziltepe, Cansel SPD 09 .09 .2015 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Klein-Schmeink, Maria BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Kolbe, Daniela SPD 09 .09 .2015 Lenkert, Ralph DIE LINKE 09 .09 .2015 Mihalic, Irene BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Mortler, Marlene CDU/CSU 09 .09 .2015 Obermeier, Julia CDU/CSU 09 .09 .2015 Pfeiffer, Sibylle CDU/CSU 09 .09 .2015 Renner, Martina DIE LINKE 09 .09 .2015 Röspel, René SPD 09 .09 .2015 Sarrazin, Manuel BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Schwarzelühr-Sutter, Rita SPD 09 .09 .2015 Tressel, Markus BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Satz: Satzweiss.com, Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de http://www.satzweiss.com http://www.printsystem.de http://www.betrifft-gesetze.de 120. Sitzung Inhaltsverzeichnis TOP 1 Einbringung Haushaltsgesetz 2016 – Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019 Epl 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Epl 05 Auswärtiges Amt Epl 14 Verteidigung Epl 23 wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Anlage

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Stefan Rebmann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herzlichen Dank . – Liebe Präsidentin! Liebe Kollegin-
nen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und
Herren! Auch ich freue mich natürlich über einen ordent-
lichen Aufwuchs in unserem Entwicklungsetat . Dieser
Aufwuchs ist einer ganzen Reihe von Kolleginnen und
Kollegen zu verdanken, die in der Vergangenheit vehe-
ment dafür eingetreten sind . Die einen oder anderen ha-
ben ihr Anliegen auch durch ihr Abstimmungsverhalten
dokumentiert, was nicht immer zu Beifallsstürmen bei
den Haushältern und bei den eigenen Fraktionsspitzen
geführt hat .

Ich finde, die Richtung in diesem Etat stimmt. Es ist
aber auch klar: Unser Versprechen, 0,7 Prozent unseres
Bruttoinlandsprodukts für Entwicklung zur Verfügung
zu stellen, werden wir, anders als Schweden und Groß-
britannien, nicht erreichen . Heute Morgen hat die Bun-
deskanzlerin hier an dieser Stelle schon richtigerweise
betont, wie eng die Verzahnung zwischen Innen-, Außen-
und Entwicklungspolitik ist . Sie hat auch darauf hinge-
wiesen, welche Auswirkungen es hat, wenn wir in der
Entwicklungspolitik etwas nicht tun .

Wir Entwicklungspolitiker wissen nur zu gut, wozu
Perspektivlosigkeit, Landraub, kein ausreichender Zu-
gang zu Nahrung, kein Zugang zu sauberem Wasser, kei-
ne ordentlichen Chancen auf Bildung, kein Zugang zu ei-
nem Gesundheitssystem und dergleichen führen können .
Das alles löst Wanderungsbewegungen aus, und das alles
begünstigt auch Konflikte, was wiederum dazu führt, dass
sich Menschen schlichtweg in Sicherheit bringen wollen
und flüchten. All das und vieles mehr – Konfliktminerali-
en, Lieferketten, keine ordentlichen Arbeitsbedingungen,
Kinderarbeit, Zwangsarbeit und dergleichen, keine fairen
Handelsverträge – sind auch Fluchtursachen . Und wir
diskutieren hier darüber, dass wir uns auf die Fluchtursa-
chen konzentrieren sollten .

(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD)

Es ist richtig gesagt worden: Der Gesamtetat, die
gesamte Entwicklungspolitik ist in den Fokus zu neh-
men. Deshalb, finde ich, muss der Entwicklungspolitik
ein ganz anderer Stellenwert beigemessen werden . Das

drückt sich auch in einem Haushalt aus, liebe Kollegin-
nen und Kollegen .

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Wir können in der Entwicklungspolitik, glaube ich,
vieles erreichen und vieles auf den Weg bringen . Wir
können aber nicht alle Probleme lösen . Ich habe es an
anderer Stelle schon einmal gesagt: Ich bin der Meinung,
jeden Euro, den wir in zielgerichtete Entwicklungspoli-
tik investieren, bekommen wir zeitverzögert doppelt und
dreifach zurück . Ich glaube, angesichts der Herausforde-
rungen, vor denen wir stehen, ist dieser Etat ein Schritt in
die richtige Richtung . Aber er ist nicht ausreichend . Wir
müssen ihn verstetigen . Wir müssen diesen Etat in den
nächsten Jahren deutlich nach oben heben . Dafür werbe
ich, nicht nur bei euch, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sondern ganz besonders auch bei unseren Haushälterin-
nen und Haushältern .

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

Ich war im vergangenen Jahr mit der Kollegin Wöhrl
in Jordanien und im Libanon . Wir haben dort mehrere
Flüchtlingscamps besucht . Ich kann mich noch sehr gut an
die Berichte der Flüchtlinge und an die aus Plastikplanen
und Säcken zusammengebauten Zelte erinnern . Unmittel-
bar neben ihnen trieben Abwässer und Fäkalien von meh-
reren Tausend Flüchtlingen vorbei; ich habe den Geruch
noch sehr präsent in der Nase . Ich kann mich auch noch
sehr gut an die junge Medizinstudentin aus meinem Wahl-
kreis Mannheim mit enormem Engagement erinnern, die
in einem Zelt eine junge Frau behandelt hat . Vor dem Zelt
gab es eine Schlange, die gar nicht abreißen wollte .

Vor wenigen Wochen war ich mit ein paar Kollegen in
Uganda . Wir haben uns dort vor Ort Forschungsprojekte
zu Aids, Tuberkulose und Malaria angeschaut . Auch dort
waren wir in sogenannten Testgemeinden . Wir haben ge-
sehen, wie die Lebensbedingungen der Menschen sind .
Ich erzähle das nicht nur, um darauf hinzuweisen, wie her-
vorragend die Arbeit der zig Tausenden ehrenamtlichen
Helferinnen und Helfer ist, wie hervorragend die NGOs
ihre Helfer einsetzen und sich engagieren – ihnen sind wir
zu Dank verpflichtet –, sondern ich sage das auch, weil
ich der Meinung bin, dass wir viel mehr tun müssen . Wir
müssen solche Projekte und Forschungseinrichtungen viel
mehr unterstützen, als wir es bisher tun . Auch dies – diese
Bedingungen – führt nämlich dazu, dass sich Menschen
auf den Weg begeben und eine bessere Zukunft suchen .

Ich sage noch einmal: Ich glaube, wir haben mit die-
sem Etat noch nicht das erreicht, was wir eigentlich dar-
stellen müssten .

In der letzten Haushaltsdebatte habe ich auf unsere
Fehler und Versäumnisse bei der Ebolaepidemie hinge-
wiesen . Heute wissen wir: Über 11 300 Menschen sind
gestorben . Und wir wissen: Wir hätten es verhindern
können . Seit 2005 war ein Wirkstoff bekannt, der aber
nie getestet wurde . Warum? Weil das Geld dafür fehlte .

Dieses Problem haben wir nicht nur bei Ebola, son-
dern auch bei Malaria, Tuberkulose und anderen armut-
sassoziierten Krankheiten . Auch Polio – das haben wir

Volkmar Klein

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 2015 11697

(A) (C)

(B) (D)

heute auch schon gehört – beginnt wieder auszubrechen,
weil die Schluckimpfungen ausbleiben .

Um es deutlich zu sagen: Das Geld, das wir hier in-
vestieren, rettet Menschenleben, und das Geld, das wir
nicht investieren, nimmt Menschenleben. Ich finde, des-
sen müssen wir uns bewusst sein .

Ich muss schon sagen: Ich war etwas verwundert und
verärgert, dass die Mittel für den Globalen Fonds zur
Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria nicht
erhöht wurden . Es ist nicht nur so, dass die Mittel im
letzten Haushalt zunächst von 245 Millionen Euro auf
200 Millionen Euro gekürzt werden sollten . Vielmehr
sind auch die 220 Millionen Euro, auf die man sich auf-
grund eines Kompromisses geeinigt hat, letzten Endes
auf 210 Millionen Euro zusammengestrichen worden .
Gleichzeitig ist im Etat plötzlich ein Posten für irgend-
eine Wirtschaftssache aufgetaucht, die mit keinem der
Entwicklungspolitiker verabredet war .

(Dr. Bärbel Kofler [SPD]: So ist es!)

Ich appelliere wirklich an die Haushaltspolitiker, beim
Globalen Fonds und bei Gesundheit noch einmal genau
hinzuschauen – auch mit dem Blick auf die Fluchtursa-
chen –, damit wir hier noch einmal entsprechend nachle-
gen können .

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Das können wir auch, und wir können auch ganz genau
beweisen – die Zahlen belegen das –, wie gut der Glo-
bale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und
Malaria arbeitet . Deshalb bitte ich, darüber noch einmal
nachzudenken .

Frau Präsidentin, ich komme gelegentlich zum Ende .

(Heiterkeit – Matthias W . Birkwald [DIE LINKE]: Den Satz merke ich mir!)

Zur Rede davor

Rede von Claudia Roth

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nein, „gelegentlich“ wirklich nicht . Bitte komme zum

Ende .

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Stefan Rebmann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ja . – Es wird nicht ausreichen, nur die Krankheiten

zu bekämpfen . Wir brauchen auch gute Arbeit, einen Zu-
gang zum Bildungssystem und dergleichen .

Wir in Deutschland und in Europa machen den Wasser-
hahn auf und bekommen sauberes Wasser . Wir haben Strom,
eine Heizung und Medizin, wann immer wir dies brauchen .
Wir haben einen vollen Bauch, wie man an mir ganz gut
sehen kann . Es ist die absolute Ausnahme, wie wir leben .
73 Prozent der Menschheit haben diese Privilegien nicht .

Seien wir dankbar, dass wir so privilegiert leben dür-
fen . Wundern wir uns nicht, dass die anderen 73 Prozent
der Menschheit auch so leben wollen und sich auf den
Weg zu uns machen . Tun wir alles dafür, dass die Men-
schen in ihren Ländern, ihrer Heimat, eine Zukunft und
die Chance haben, auch so zu leben .

Herzlichen Dank . – Und herzlichen Dank, Frau Präsi-
dentin, für Ihre Geduld .

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

Rede von Stefan Rebmann

Rede von Stefan Rebmann