Rede von
Dr.
Matthias
Zimmer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Biswei-
len kann man eine gewisse Säuerlichkeit der Mitteilung
bei denjenigen ausmachen, die mit großer Geste das
Schlimmste prophezeit haben
und nun konstatieren müssen, dass sie nicht nur Unrecht
hatten, sondern dass sich alles zum Positiven gewendet
hat.
Eine solche Mitteilung in kurzer Form hat die Tageszei-
tung Die Welt angesichts des ersten Jahres der Großen
Koalition am Mittwoch zum Besten gegeben. Dort heißt
es beinahe ungläubig, im vergangenen Jahr seien
400 000 neue Arbeitsplätze entstanden,
trotz der Großen Koalition.
Man spürt förmlich das Unbehagen des Schreibers, das
ihm Unerklärliche erklären zu müssen. Aber mehr als
die Erklärung, die Politik könne damit nichts zu tun ha-
ben, mehr will ihm nicht gelingen.
Ähnlich, nur umfangreicher, ist der Antrag der Lin-
ken, den wir beraten: eine einzige Abrechnung mit
Hartz IV, und ein durchaus verzerrtes Bild. Die Wirk-
lichkeit sieht so aus: Die Arbeitsmarktreformen waren
erfolgreich, die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland
ist vorbei, viele Menschen haben in den letzten Jahren
erfolgreich in Arbeit vermittelt werden können, heute
haben so viele Menschen in Deutschland wie noch nie
Arbeit.
7400 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 77. Sitzung. Berlin, Freitag, den 19. Dezember 2014
Dr. Matthias Zimmer
(C)
(B)
Und, verehrte Frau Kipping, das sieht auch Peter Hartz
so.
Ich gebe zu, meine Damen und Herren, an der einen
oder anderen Stelle haben wir nachsteuern müssen. Das
betrifft etwa die Instrumentenreform, und wir sind in der
Diskussion darüber, wie wir hier einige Dinge vereinfa-
chen können.