Rede von
Ulla
Schmidt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Bitte schön.
Vielen Dank, geschätzter Kollege Otte. – Wenn ich
Sie eben akustisch richtig verstanden habe, haben Sie
ausgeführt, es seien Anträge in Höhe von über 700 Mil-
lionen Euro für die 131 Boxer, über die wir uns in dieser
Debatte schon trefflich gestritten haben, angenommen
worden. Da verstehe ich etwas nicht ganz. Ihre Schilde-
rung klingt so, als sei das alles unter Dach und Fach und
beschlossene Sache. Sowohl die Ministerin als auch
mein geschätzter Kollege Bartholomäus Kalb haben zu
diesem Punkt aber noch in der Bereinigungssitzung er-
klärt, zum einen handele es sich dabei um Geld, das im
kommenden Jahr noch gar nicht zur Verfügung stehe,
und zum anderen sei dies durch den Haushaltsausschuss
qualifiziert gesperrt; das Ministerium müsse erst einmal
eine Begründung vorlegen, und man könne sich das alles
noch überlegen. Als ich der Frau Ministerin die vielen
Verpflichtungsermächtigungen vorgehalten habe, meinte
sie auch, das sei erst einmal Handlungsspielraum für sie
und bedeute nicht, dass man alles gleichzeitig ausnutzen
werde.
Weil Sie vermutlich tieferen Einblick in das Innenle-
ben der Koalitionsfraktionen haben, als ich es habe
und auch haben möchte, würde ich gerne von Ihnen wis-
sen: Was von beidem stimmt denn nun?