Rede von
Ernst-Reinhard
Beck
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und
Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege
Nouripour, als jemand, der auch Germanist ist, darf ich
sagen, dass Ihre Metapher mit der Büroklammer nicht
ganz passend war, auch wenn die Büroklammer bei Um-
fragen oft auf Platz eins oder zwei rangiert, wenn nach
dem beliebtesten Minister in Deutschland gefragt wird.
Dieser Haushalt ist im Grunde ein Beispiel dafür, dass
der Minister sein Geld zusammenhält und dafür sorgt,
dass die Aufgaben erfüllt werden. Deshalb möchte ich
gleich zu Beginn meiner Rede unserem Minister für den
vorliegenden Haushaltsplan herzlich danken.
Herr Kollege Schäfer, dieser Haushaltsentwurf ist in
der Tat bemerkenswert, weil er die Gratwanderung zwi-
schen dem, was im Hinblick auf die Auftragserfüllung
haushaltspolitisch notwendig ist, und dem, was im Hin-
blick auf die Haushaltskonsolidierung notwendig ist, er-
folgreich besteht. Dafür ein herzliches Dankeschön.
Herr Kollege Nouripour, Sie haben sich über die von
Ihnen sicherlich fehlinterpretierte Äußerung des Minis-
ters über ethisch neutrale Waffen furchtbar aufgeregt.
Ich gebe Ihnen recht: Es gibt keine ethisch neutralen
Waffen. Sie haben in diesem Zusammenhang bereits
Streubomben und andere Waffensysteme aufgezählt.
Aber man interpretierte den Minister absolut fehl, wenn
man ihm die von Ihnen vorgenommene Deutung unter-
stellte. In ethischer und moralischer Hinsicht kommt es
nicht auf die Waffen an – diese schießen nicht von al-
lein –, sondern auf die Gesinnung und die Absicht der
Menschen, die Waffen einsetzen. Darüber müssen wir
eine ethische Debatte führen. Darum geht es auch beim
Einsatz von Drohnen.
Noch ein Satz zu den Drohnen. Weder führen wir im
Augenblick eine Debatte über den Einsatz von Drohnen,
noch sind Gelder für deren Beschaffung in den Haushalt
eingestellt. Deshalb rate ich persönlich zu einer ruhigen
und neutralen Betrachtung über damit zusammenhän-
gende Fragen. Herr Lindner, es tut mir furchtbar leid,
aber Ihre Argumentation im Zusammenhang mit den
Drohnen kann ich nicht nachvollziehen. Danach müssten
wir heute noch Steinschleudern oder Steinschlossge-
wehre einsetzen. Die Drohnen sind nun einmal in der
Welt. Sie sind eine Technologie, mit der wir uns aus-
einandersetzen müssen. Wer sagt, das sei Teufelszeug
und müsse außen vor bleiben, der verkennt die Wirklich-
keit.