Rede von
Ulrich
Lange
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!
ie Kollegin Nahles hat vorhin davon gesprochen,
er Arbeitsmarkt sei verkommen – nach elf Jahren SPD-
olitik. Die parlamentarischen Sitten der SPD sind ver-
ommen, wenn die erste Rednerin sich einfach in den
eihnachtsurlaub verabschiedet, während wir dieses
hema hier weiter diskutieren. Ich hätte ihr gerne noch
ersönlich geantwortet.
Wenn man geredet hat, sollte man jetzt auch hier sit-
en.
Wir können jetzt gern darüber reden, wer wann Buße
n soll und muss. Ich wünsche uns allen am Ende der
ede ein gesegnetes, von Buße begleitetes Weihnachts-
st. Aber ich glaube, dass das Thema Zeitarbeit, das wir
nicht zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode dis-
utieren, durchaus auch positive Signale hat. Nachdem
nsere Bundesarbeitsministerin vorhin einer Tarifpartei
ugeordnet wurde, muss ich sagen: Die unmissverständ-
che Aufforderung von Ursula von der Leyen nach der
ausa Schlecker an die Tarifparteien, zu handeln, hat zu
iesen neuen Tarifverträgen geführt.
ies zeigt die Akzeptanz und die Kompetenz unserer
euen Bundesarbeitsministerin.
Die neuen Tarifverträge – ich habe es gerade schon
ngesprochen – mit Lohnuntergrenzen und einer Ver-
eidung des Drehtüreffekts zeigen aber auch die Stärke
nseres Tarifsystems. Dies zeigt, dass bei uns in
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 82. Sitzung. Berlin, Freitag, den 17. Dezember 2010 9211
Ulrich Lange
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Deutschland Tarifautonomie funktioniert. Das ist die
Aussage dieses Jahres in der Zeitarbeit.
Kollegin Kramme, wenn Sie vorhin von großem Re-
formbedarf gesprochen haben, dann ist das richtig. Die
christlich-liberale Koalition ist eine große Korrektur-
werkstatt der von Rot-Grün geschaffenen Missbrauchs-
möglichkeiten. Nur eines lassen wir auch nicht durchge-
hen: den Grundgedanken der Zeitarbeit grundsätzlich
zu verteufeln.
– Natürlich machen Sie es. So wie Sie sie ausgestalten
wollen, ist Zeitarbeit nicht mehr möglich.
Eines ist nämlich genauso richtig: Im Prinzip liegt der
seriösen Zeitarbeit eine richtige Idee zugrunde.
Dass wir gegen schwarze Schafe vorgehen, Missbrauch
bekämpfen und ein faires System brauchen, darin sind
wir uns einig. Dazu bedarf es aber weder einer Jahres-
schlusspanikdebatte, als welche ich sie heute empfinde,
noch eines Schaulaufens der SPD. Wenn Sie etwas
durchsetzen wollen, dann zeigen Sie Stärke. Ich frage
Sie dann, wie tarifmächtig oder koalitionsmächtig Sie
sind.
Ich habe eigentlich auf die Einwechslung Ihres Super-
stars gewartet. Aber Ihr Superstar, der eine Zeit lang da
war, kommt wahrscheinlich nicht mehr zurück.
– Es ist doch Ihr Antrag, Frau Mast. Dann sorgen Sie
auch dafür, dass Ihre Kollegen da sind.
Meine lieben Kolleginnen und Kollegen von der SPD,
die gänzliche Abkehr von der Agenda 2010 bedeutet die
Verabschiedung aus der Verantwortung. Sie verabschie-
den sich, wir übernehmen die Verantwortung. Wir haben
die Verantwortung mit Erfolg übernommen. Ein Rück-
gang der Arbeitslosenzahl von 5 Millionen auf 2,9 Mil-
lionen – das ist die Bilanz der christlich-liberalen Koali-
tion im ersten Jahr.
Wir alle wissen, dass der 1. Mai 2011 für die Zeitar-
beit kein Tag der Arbeit wie jeder andere ist, sondern
dass ab dann die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit mit all
ihren Auswirkungen gilt. Aber wir werden im europäi-
schen Kontext die Angelegenheit regeln und im Auge
behalten. Wir stehen für Schutz vor dem Drehtüreffekt.
Wir stehen für den Schutz der Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer im Rahmen der Freizügigkeit. Wir stehen
für die Umsetzung der EU-Richtlinie. Wir stehen aber
auch für den Erhalt der Zeitarbeit als eigenständige
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erden der Zeitarbeit im Jahr 2011 ein neues, gesell-
chaftsfähiges, an die Arbeitswirklichkeit angepasstes,
hancenoffenes und faires Gesicht geben.
In diesem Sinne wünsche ich schon jetzt – ich werde
eute nicht mehr reden – von dieser Stelle aus gesegnete
eihnachten und alles Gute. Ich freue mich auf die De-
atten im Jahre 2011.
Herzlichen Dank.