Rede von
Klaus
Ernst
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(DIE LINKE.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)
Vielen Dank, Herr Dr. Kolb. – Ich habe zwei Fragen.
Erstens. Ich habe durchaus Verständnis dafür, dass Sie
kritisieren, wie die Sozialdemokraten und die Grünen
eine Verschärfung dieser Leiharbeitsregelungen einge-
führt haben. Mich würde aber interessieren: Welche Hal-
tung hatte denn die FDP damals dazu? Mir ist nämlich
nicht bekannt, dass Sie sich vehement gegen diese Vor-
schläge gewehrt hätten. Soweit ich es in Erinnerung
habe, gingen Ihnen die Einschränkungen, die noch in
diesen Vorschlägen steckten, eher zu weit. Mich würde
interessieren, ob das richtig ist.
Zur zweiten Frage. Nach Ihrer Darstellung müsste es
so sein, dass Equal Pay am Anfang einer Beschäftigung
für einen bestimmten Zeitraum unterlaufen werden
könnte. Ist Ihnen bekannt – ich gehe davon aus, dass es
Ihnen bekannt ist, weil Sie selbst geschäftsführender Ge-
sellschafter eines Unternehmen in der Metallindustrie
sind –, dass Neueingestellte in den Betrieben in der Re-
gel noch nicht denselben Lohn wie alle anderen bekom-
men? Es gibt Einarbeitungsregelungen, einerseits in den
Tarifverträgen, andererseits in der betrieblichen Praxis
von Betrieben, in denen es keine Tarifverträge gibt. Des-
halb die Frage: Wollen Sie mit Ihrem Vorschlag errei-
chen, dass Zeitarbeiter Löhne unterhalb der in den Be-
trieben vereinbarten Einarbeitungsstufe erhalten? Aus
Ihrer Darstellung folgt nämlich, dass Sie momentan kein
Equal Pay für alle wollen; wenn es Equal Pay für alle
gäbe, würde das auch für die Einarbeitungsstufen gelten,
die niedriger sind als die Tarifstufen derjenigen, die
schon länger im Betrieb beschäftigt sind.