Rede von
Ekin
Deligöz
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Frau Ministerin, ich bin über Ihre Ausführungen ein
bisschen erstaunt. Sie sagen, dass eine vierköpfige Fami-
lie, also eine Familie mit zwei Kindern, mit einem Be-
trag von 1 585 Euro zu viel bekommen würde,
daher frage ich Sie, welchen Betrag Sie für diese Familie
zum Leben adäquat finden.
Dr. Kristina Schröder, Bundesministerin für Fami-
lie, Senioren, Frauen und Jugend:
Ich habe nicht gesagt, dass diese 1 585 Euro zu viel
sind. Ich habe vielmehr gesagt: Wenn weitere 300 Euro
Elterngeld hinzukommen – –
– Sie müssen berücksichtigen, dass der Betrag von
1 885 Euro das Nettoeinkommen der Familie wäre, wenn
Sie den Mietzuschuss mit einrechnen. Dafür muss man
erst einmal entsprechend viel brutto verdienen.
Das Lohnabstandsgebot ist ein entscheidendes Ge-
bot der Gerechtigkeit, nämlich dass derjenige, der arbei-
tet, mehr hat als derjenige, der nicht arbeitet. Sie können
ausrechnen, was man für 1 885 Euro netto brutto verdie-
nen muss. Der Anreiz, arbeiten zu gehen, ist in diesen
Fällen ausgesprochen gering.
Wir sparen damit 450 Millionen Euro. Betroffen sind
16 Prozent aller Elterngeldbezieher. Familien, die ein
höheres Einkommen beziehen, sind übrigens von den El-
terngeldkürzungen stärker betroffen. Sie bekommen un-
ter anderem deshalb weniger als bisher, weil wir bei den-
jenigen, deren Nettoeinkommen mehr als 1 200 Euro
beträgt, den Prozentsatz für das Elterngeld von 67 Pro-
zent auf 65 Prozent absenken.
Was sich allerdings nicht ändert – das ist der entschei-
dende Punkt –, ist die Grundstruktur des Elterngeldes.
Denn nur dann, wenn es von der Kernidee her seine Wir-
kung als Lohnersatzleistung entfaltet, bleibt das Eltern-
geld auch weiterhin attraktiv für Väter. Nur dann entfal-
tet es auch weiterhin seine Wirkung auf die Kultur in der
Arbeitswelt, vor allem in der Form, dass familiäre Auf-
gaben und private Verpflichtungen ebenfalls eine Rolle
spielen.
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Der Einzelpan 17 trägt der Tatsache Rechnung, dass
ich die soziale Gerechtigkeit unserer Gesellschaft nicht
n erster Linie auf der Umverteilungsebene entscheidet.
ie soziale Gerechtigkeit unserer Gesellschaft entschei-
et sich vielmehr dort, wo es um die Verteilung von Chan-
en auf Bildung und Entwicklung von Kindern geht. Wir
ollen eine Gesellschaft, in der jedes Kind eine faire
hance erhält. Wir wollen eine Gesellschaft, in der sich
enschen Zeit für Verantwortung nehmen können: für
inder, Partnerschaft, pflegebedürftige Angehörige und
ngagement.
Wir wollen eine Gesellschaft, die zusammenhält, weil
ich Menschen durch Leistung Aufstiegschancen erar-
eiten können und weil Menschen Verantwortung für-
inander übernehmen. Dafür setzt sich die christlich-
iberale Koalition ein. Das sind die Schwerpunkte, die
ir im Einzelplan 17 unseres Haushaltes setzen.
Herzlichen Dank.