Rede von
Michael
Leutert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(DIE LINKE.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)
Herr Kollege Polenz, ich habe zwei Fragen:
Erstens. Würden Sie bitte zur Kenntnis nehmen, dass
der Etat des Außenministers im Vergleich zu 2009 über
70 Millionen Euro mehr umfasst und dass es deshalb
sehr fraglich ist, warum genau in diesen Bereichen, aus-
wärtige Kulturpolitik und Bildung, gespart wird?
Zweitens. Sie haben davon gesprochen, dass, wenn
man sparen muss, alle Bundesministerien betroffen sind
und jeder eine Bringschuld hat. Meine Frage ist: Warum
ist das Verteidigungsministerium von dieser Bringschuld
ausgenommen?