Rede von
Henning
Otte
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Haushalt
2010 stellt eine finanzpolitische Herausforderung dar.
Das gilt insbesondere für den Einzelplan 14, also den
Verteidigungshaushalt. Dieser Haushalt steht im Be-
wusstsein der Auswirkungen der internationalen Wirt-
schafts- und Finanzkrise, der notwendigen Haushalts-
konsolidierung und der anstehenden Schuldenbremse. Er
steht aber vor allem in dem Bewusstsein, unseren Solda-
tinnen und Soldaten alle notwendigen Mittel und Leis-
tungen zur Verfügung zu stellen, die sie zur Erfüllung ih-
res Auftrages benötigen. Diese Verpflichtung ist für die
christlich-liberale Koalition eine Selbstverständlichkeit.
Trotz der Einsparungen in Höhe von 32 Millionen
Euro gegenüber dem Regierungsentwurf ist es der Re-
gierungskoalition gelungen, die notwendigen Investitio-
nen und Versorgungsleistungen für unsere Bundeswehr
sicherzustellen und zu verbessern. Wir sind überzeugt,
dass unsere Bundeswehr ein verlässlicher und attraktiver
Arbeitgeber bleiben muss. Für die CDU/CSU-Fraktion
steht das Wohl unserer Soldatinnen und Soldaten sowie
der zivilen Mitarbeiter, denen wir für ihren Dienst und
Einsatz im Inland und Ausland danken, im Zentrum ih-
rer Verteidigungspolitik.