Rede von
Klaus
Brandner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Sehr geehrter Herr Kollege Frankenhauser, zuallererst
möchte ich bestätigen, dass die Beratungen, wie ich
schon angesprochen habe, wirklich sehr harmonisch und
von dem Willen geprägt waren, Einvernehmen zu erzie-
len.
Bezüglich der Datenlage, wie Sie sie dargestellt ha-
ben – dass bei der Gegenfinanzierung, wenn ich das
richtig gehört habe, 2,3 Millionen Euro fehlen würden –,
vermute ich, dass Sie oder Ihr Büro oder Ihre Aktenlage
nicht alles ganz richtig erfasst haben.
Wir haben mehr als eine einzelne Gegenfinanzierung
vorgeschlagen. Ich kann Ihnen das gerne noch einmal
unterlegen.
– Es ist schon wichtig, dass, wenn hier etwas festgestellt
wird, darauf geantwortet wird. Wenn Sie das beunruhigt,
können wir das auch auf andere Art und Weise machen.
Es liegt mir daran, dass deutlich wird: Bei diesen Be-
ratungen ist es der SPD-Fraktion darum gegangen, eine
Unterfinanzierung zu verhindern und eine sachlich bezo-
gene Gegenfinanzierung der Forderungen vorzuschla-
gen. Ich bin gerne bereit, die entsprechenden Unterlagen
vorzulegen.