Rede von
Johannes
Kahrs
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Döring, Sie haben eben gesagt, dass die
Bahn dringend mehr Geld braucht. Sie gehören der FDP
an. Die Kollegin Winterstein hat bei der ersten Lesung
hier gesagt, sie möchte gerne, dass Straße Straße finan-
ziert, dass die Lkw-Maut-Mittel für die Straße ausgege-
ben werden. Wenn Sie so großartige Befürworter von
mehr Geld für die Schiene sind, dann verraten Sie uns
doch, wo die für die Schiene fehlenden Mittel herkom-
men sollen?
Gleichzeitig haben Sie eben gesagt, dass der Eigentü-
mer damit entsprechend umgehen soll. Das ist richtig.
Aber die Frage ist: Woher kommen die Gewinne der
Bahn? Natürlich müssen sie in die Schiene reinvestiert
werden. Aber das löst doch die Probleme nicht. Das
heißt, das, was Sie hier machen, ist: Sie kürzen beim
kombinierten Verkehr, erzählen uns, was Sie vielleicht
irgendwann einmal machen, aber Sie tun es nicht; dafür
regieren Sie. Gleichzeitig haben Sie sich hierhin gestellt
und klar gesagt, dass die Mautmittel nicht mehr für die
Schiene ausgegeben werden sollen. Das ist doch unlo-
gisch.