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ID1701505700

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 17/15 DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . Renate Künast (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Brigitte Zypries (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Gunther Krichbaum (CDU/CSU) . . . . . . . . . Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katrin Werner (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung . . . . Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, 1267 D 1268 C 1270 B 1273 D 1277 B 1277 C 1278 A 1284 B 1287 B 1287 C 1287 D 1305 D 1307 D 000 A1309 C 1311 A 1312 A 1313 B 1314 B 1315 A Deutscher B Stenografisch 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den I n h a l Tagesordnungspunkt 2 (Fortsetzung): Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsge- setz 2010) (Drucksache 17/200) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 Bundeskanzleramt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anton Schaaf (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ R A E A D D D M D D 1249 A 1249 B 1249 B 1250 D 1259 D 1264 B Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . 1289 A 1290 A undestag er Bericht ung 20. Januar 2010 t : einer Deutschmann (FDP) . . . . . . . . . . . . . . gnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . inzelplan 05 uswärtiges Amt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . ichael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . r. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rainer Stinner (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . 1291 A 1292 B 1293 B 1293 B 1296 D 1299 B 1301 C 1302 C 1303 D Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) . . . . . . . . . . . . 1315 A 1317 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD) . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ullrich Meßmer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) Holger Haibach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Lothar Binding (Heidelberg) (SPD) . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Dagmar Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Niema Movassat (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Volkmar Klein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 1319 A 1320 C 1322 C 1323 C 1324 D 1326 D 1328 A 1329 C 1330 D 1332 A 1332 A 1333 C 1334 B 1335 C 1338 A 1339 B 1341 B 1342 C 1343 D 1345 B 1346 A 1346 B 1348 B 1349 C 1351 B 1352 A 1352 D 1351 A Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1249 (A) ) (B) ) 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1353 (A) (C) (B) (D) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Bellmann, Veronika CDU/CSU 20.01.2010 Buschmann, Marco FDP 20.01.2010 Edathy, Sebastian SPD 20.01.2010 Ernst, Klaus DIE LINKE 20.01.2010 Dr. Fuchs, Michael CDU/CSU 20.01.2010 Günther (Plauen), Joachim FDP 20.01.2010 Jelpke, Ulla DIE LINKE 20.01.2010 L N V Z Z afontaine, Oskar DIE LINKE 20.01.2010 ešković, Wolfgang DIE LINKE 20.01.2010 ogel (Kleinsaara), Volkmar CDU/CSU 20.01.2010 apf, Uta SPD 20.01.2010 immermann, Sabine DIE LINKE 20.01.2010 15. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Reiner Deutschmann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten

    Damen und Herren! Zu Recht schauen wir mit Stolz auf
    die vielfältige Kulturlandschaft in Deutschland. Sie
    weist eine hohe Dichte auf, ist durch öffentliches und
    privates Engagement geprägt, und sie findet in den un-
    terschiedlichsten Bereichen statt. Allein unsere Museen
    werden jährlich von über 105 Millionen Menschen be-
    sucht. Kultur hat in Deutschland zu Recht einen beson-
    deren Stellenwert. Ich bin froh, dass auch wir vonseiten
    des Bundes einen kleinen Teil dazu beitragen können
    und dürfen, dass die Kulturlandschaft Deutschland
    weiter blüht.

    Zurzeit präsentiert sich Deutschland mit der Kultur-
    hauptstadt Ruhr 2010 in besonderer Weise als Kultur-
    nation. Diese Kulturhauptstadt steht für Kultur im Zei-
    chen des Strukturwandels. Industriebrachen werden für
    die Kultur neu entdeckt und für die Menschen erschlos-
    sen. Dies zeigt, welche Kraft und Kreativität im Kultur-
    sektor stecken. Dabei steht Kultur nicht nur für ideelle
    Werte. Kulturförderung ist auch eine Investition in die
    Zukunft. Viele Gutachten zeigen, dass jeder so inves-
    tierte Euro als Kulturrendite im Wirtschaftskreislauf
    bereits jetzt verdoppelt wird. Nicht umsonst spielt inzwi-
    schen die Kultur- und Kreativwirtschaft in einer Liga mit
    der Chemie- und Automobilindustrie.


    (Beifall bei der FDP sowie des Abg. Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU])


    Ich glaube, dass wir darin übereinstimmen, dass die
    Bedeutung der Kultur nicht stark genug betont werden
    kann. Attraktive Kultureinrichtungen und Kulturange-
    bote prägen entscheidend die Lebensqualität in unseren
    Städten und Gemeinden. Sie sind damit identitätsstif-

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    (C (D nd. Das gilt sowohl für die Hochund Breitenkultur als uch für die Pflege kultureller Traditionen oder die Enticklung alternativer Kunstprojekte. Besonders hohe Bedeutung kommt aber der kultureln Bildung zu. Darum haben wir im Koalitionsvertrag stgeschrieben – ich zitiere –: Wir wollen gemeinsam mit den Ländern den Zugang zu kulturellen Angeboten unabhängig von finanzieller Lage und sozialer Herkunft erleichtern und die Aktivitäten im Bereich der kulturellen Bildung verstärken; kulturelle Bildung ist auch ein Mittel der Integration. Durch entsprechende tägliche Nachrichten kann man en Eindruck gewinnen, dass unsere Gesellschaft zunehend verroht und gerade junge Menschen Identitätspro leme haben. Die Gewalt im Alltag nimmt ein immer rößeres Ausmaß an. Wir Liberale meinen, dass gerade ie kulturelle Bildung helfen kann, solche Tendenzen in er gesellschaftlichen Entwicklung zu stoppen. Kultulle Bildung ist für uns eine gemeinsame Zukunftsauf abe von höchster Priorität. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    Dem Bundesbeauftragten für Kultur und Medien,
    taatsminister Bernd Neumann, ist es in den letzten Jah-
    n, auch mit Unterstützung unserer Fraktion, gelungen,

    en Stellenwert der Kulturförderung des Bundes in den
    aushaltsberatungen deutlich herauszustellen und sogar
    r einen Aufwuchs des Kulturetats zu sorgen. Dafür
    öchte ich dem Kulturstaatsminister ausdrücklich dan-

    en.


    (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    Nun befinden wir uns in der größten Finanz- und
    irtschaftskrise, die dieses Land seit dem Ende des

    weiten Weltkrieges erlebt hat. Geld muss gespart wer-
    en. Erfahrungsgemäß wird der Rotstift in solchen Zei-
    n gern bei den verhältnismäßig kleinen Kulturetats an-
    esetzt. Gerade in den Ländern und Kommunen
    eschieht dies, weil die Kultur nur als freiwillige Auf-
    abe eingestuft ist. Pflichtaufgaben haben dann Vorrang.
    ass es anders geht, zeigt zum Teil Sachsen. Dort ist
    ulturförderung Pflichtaufgabe und im Kulturraumge-

    etz geregelt. Darüber hinaus hat die Kultur durch
    rt. 11 der Landesverfassung Verfassungsrang.


    (Beifall des Abg. Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU])


    er mit dem Kulturraumgesetz verbundene Solidaref-
    kt schafft Planbarkeit und Sicherheit nicht nur für Kul-
    rdezernenten, sondern durchaus auch für Vereine und

    ndere Körperschaften. Allerdings muss die soziale
    age vieler Künstlerinnen und Künstler noch viel stärker
    ematisiert werden.

    Ich will die Kultur nicht per se aus den Sparbemühun-
    en ausschließen. Aber nach 18 Jahren als Beigeordneter
    der kommunalen Kulturpolitik weiß ich, dass noch


    Metadaten/Kopzeile:
    1292 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010




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    Reiner Deutschmann
    kein Haushalt durch Einsparungen im Kulturetat saniert
    worden ist.


    (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    Aber schon so manches abgerissene Haus hat dauerhaft
    eine hässliche Baulücke hinterlassen. Das darf uns im
    Kulturbereich nicht passieren.


    (Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie Sie das in Wuppertal machen? Das Pina-Bausch-Theater abwickeln!)


    – Dann sollen sie lieber das halbe Ordnungsamt schlie-
    ßen, als bei der Kultur zu sparen. – Trotz der klar verteil-
    ten Kompetenzen möchte ich den Ländern und Kommu-
    nen von massiven Einschnitten abraten. Gerade in
    Krisenzeiten sind Streichungen im Kulturbereich kontra-
    produktiv.


    (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    Wie gesagt, die Kompetenzen sind in Deutschland
    klar verteilt. Kultur ist Ländersache. Die Bundesländer
    sind gefordert, ihre jeweiligen Landesgesetze so zu ge-
    stalten, dass die Kulturförderung auch in der Krise finan-
    ziell abgesichert bleibt. Ich hoffe, dass die Kultur bald in
    allen Bundesländern ganz selbstverständlich zu den
    Pflichtaufgaben gehört.

    Dabei wäre die Verankerung der Kultur als Staats-
    ziel sehr hilfreich. Es wäre ein Zeichen dafür, was die
    Kultur unserer Nation wirklich wert ist. Ich will aber En-
    gagement nicht nur von den Ländern fordern, sondern
    auch vom Bundestag. Ich stehe dazu, dass wir weiterhin
    den Bundesbeauftragten für Kultur und Medien unter-
    stützen, wenn es um die Kulturförderung vonseiten des
    Bundes geht.

    Danke schön.


    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Katrin Dagmar Göring-Eckardt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Jetzt hat die Kollegin Agnes Krumwiede für die Frak-

tion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Agnes Krumwiede

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

    Kollegen! Das Streben nach Leistung, Wachstum und
    Wohlstand beherrscht unsere Gesellschaft. Ein Bild ma-
    len, Theater spielen oder Musizieren ist bei uns keine
    Leistung, sondern im besten Fall Talent, das in der Frei-
    zeit gepflegt werden darf. Auch für die Kommunen ist
    Kultur keine Pflicht, sondern Kür, eine freiwillige Leis-
    tung. Es ist eine Tatsache, dass die sogenannten freiwilli-
    gen Aufgaben den Kürzungen als Erstes zum Opfer fal-
    len, wenn den Kommunen das Geld ausgeht. Die stehen
    vor dem finanziellen Kollaps. Ihre verfehlte Steuerpoli-
    tik mit großzügigen Geschenken an eine großzügige Kli-
    entel wird die Situation noch verschlimmern.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)


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    (C (D er Flächenbrand im Kulturbetrieb hat gerade erst beonnen. Ein solcher Verlust kultureller Infrastruktur ann nicht wieder rückgängig gemacht werden. llen voran die kleineren Kultureinrichtungen, die freie zene, die Soziokultur und die Kinderund Jugendkultur rwartet eine düstere Zukunft. Ziehen wir die Konseuenzen: Besser früher als zu spät brauchen wir einen othilfefonds Kultur des Bundes. Darüber entscheidet inzig und allein der politische Wille. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN)


    (Beifall des Abg. Joachim Poß [SPD])


    er politische Wille konnte Banken retten. Für den Er-
    alt kleiner kultureller Institutionen wäre nur ein Bruch-
    il dieser Mittel notwendig. Die Rettung der Hypo Real
    state hat so viel Geld verschlungen, wie der vierfache
    etrag aller öffentlichen Kulturausgaben pro Jahr in
    eutschland ausmacht. Im Haushaltsplan der Regierung
    eht es in erster Linie um die Sicherung etablierter Aus-
    ängeschilder. Aber, Herr Neumann, solange der Bund
    icht gleichermaßen Verantwortung für die Förderung
    leiner Projekte und Institutionen übernimmt, riskiert er
    otzdem eine Verödung unserer Kulturlandschaft;


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)


    enn Generationengerechtigkeit bedeutet nicht nur, den
    chuldenberg zu reduzieren und unser kulturelles Erbe
    r nachfolgende Generationen zu bewahren, es ist ge-

    auso wichtig, Kreativität zu fördern, die Entstehung
    on Neuem zu fördern und die Fantasie zu fördern. Das
    edeutet vor allem, die Rahmenbedingungen für kul-
    relle Bildung zu verbessern.

    Doch was macht die Bundesregierung? Sie kürzt die
    uwendungen für die Kulturstiftung des Bundes. Wir
    lle kennen die Bedeutung der Kulturstiftung im Bereich
    er kulturellen Bildung. Neuerdings ist im Haushalts-
    lan 1 Million Euro für „kulturelle Vermittlung“ vorge-
    ehen. Mir kommt es sehr fragwürdig vor, Gelder für die
    ulturstiftung zu kürzen und gleichzeitig in ein Phantom
    it dem Namen „kulturelle Vermittlung“ zu investieren,

    on dessen Existenz die Opposition zum ersten Mal
    urch den Haushaltsplan erfahren hat.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN)


    ir sind gespannt, welche inhaltlichen Konzepte sich
    ahinter verbergen und helfen auch gerne mit Ideen.

    Wir helfen auch gerne bei der Medienpolitik. Die
    oalition hat groß angekündigt, die digitale Spaltung der
    esellschaft verhindern zu wollen, aber es genügt nicht,
    jedem Haushalt einen Breitbandzugang zu legen. Not-
    endig sind mehr Projekte zur Förderung von Medien-
    ompetenz. Entscheidend ist auch hier die Förderung der
    leinen Initiativen, in denen Kindern, Jugendlichen und
    rwachsenen die digitale Welt mit all ihren Chancen kri-
    sch nähergebracht wird. Ich glaube, wir brauchen einen


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1293




    (A) )



    (B) )


    Agnes Krumwiede
    Paradigmenwechsel in unserer Gesellschaft. Einem
    Wachstumsbeschleunigungsgesetz möchte ich die For-
    derung nach Entschleunigung entgegensetzen.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)


    Alle, gerade Kinder und Jugendliche, sind auf Zeit zum
    Wachsen und zum Spielen angewiesen. Geistige Ent-
    wicklung braucht Zeit. Da lässt sich nichts beschleuni-
    gen.

    Wir müssen Abschied nehmen vom Leistungswahn
    und in die Bildung investieren, Räume und Freiräume
    schaffen für kreative Inhalte. Das Wohlergehen der Men-
    schen in unserem Land hängt nicht ab von materiellem
    Wachstum zugunsten einer privilegierten Schicht, son-
    dern von lebensfreundlichen Bedingungen. Ein besseres
    Leben für viele ist für uns Grüne wichtiger als mehr
    Geld für wenige.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Das heißt, es darf Ihnen als Regierung nicht in erster
    Linie darum gehen, die schillernde Oberfläche unserer
    Kulturnation zu polieren, Stichwort „Berliner Stadt-
    schloss“. Wenn die Kommunen vor dem Aus stehen,
    kann der Bund nicht tatenlos zusehen.


    (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


    Wir dürfen unsere kommunalen Kultureinrichtungen
    nicht dem Beschleunigungswahnsinn opfern.

    Es ist unsere Pflicht, zukünftigen Generationen keine
    geistige Verarmung zu hinterlassen. Der Weg zu einem
    neuen Denken – wir meinen damit etwas anderes als
    Frau Merkel –, zu einem besseren Leben ist ohne ein
    neues Bewusstsein für kulturelle Werte nicht möglich.

    Vielen Dank.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN)