Rede:
ID1701503000

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 4
    1. Ihre: 1
    2. Antwort,: 1
    3. Herr: 1
    4. Kauder.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 17/15 DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . Renate Künast (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Brigitte Zypries (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Gunther Krichbaum (CDU/CSU) . . . . . . . . . Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katrin Werner (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung . . . . Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, 1267 D 1268 C 1270 B 1273 D 1277 B 1277 C 1278 A 1284 B 1287 B 1287 C 1287 D 1305 D 1307 D 000 A1309 C 1311 A 1312 A 1313 B 1314 B 1315 A Deutscher B Stenografisch 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den I n h a l Tagesordnungspunkt 2 (Fortsetzung): Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsge- setz 2010) (Drucksache 17/200) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 Bundeskanzleramt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anton Schaaf (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ R A E A D D D M D D 1249 A 1249 B 1249 B 1250 D 1259 D 1264 B Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . 1289 A 1290 A undestag er Bericht ung 20. Januar 2010 t : einer Deutschmann (FDP) . . . . . . . . . . . . . . gnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . inzelplan 05 uswärtiges Amt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . ichael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . r. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rainer Stinner (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . 1291 A 1292 B 1293 B 1293 B 1296 D 1299 B 1301 C 1302 C 1303 D Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) . . . . . . . . . . . . 1315 A 1317 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD) . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ullrich Meßmer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) Holger Haibach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Lothar Binding (Heidelberg) (SPD) . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Dagmar Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Niema Movassat (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Volkmar Klein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 1319 A 1320 C 1322 C 1323 C 1324 D 1326 D 1328 A 1329 C 1330 D 1332 A 1332 A 1333 C 1334 B 1335 C 1338 A 1339 B 1341 B 1342 C 1343 D 1345 B 1346 A 1346 B 1348 B 1349 C 1351 B 1352 A 1352 D 1351 A Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1249 (A) ) (B) ) 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1353 (A) (C) (B) (D) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Bellmann, Veronika CDU/CSU 20.01.2010 Buschmann, Marco FDP 20.01.2010 Edathy, Sebastian SPD 20.01.2010 Ernst, Klaus DIE LINKE 20.01.2010 Dr. Fuchs, Michael CDU/CSU 20.01.2010 Günther (Plauen), Joachim FDP 20.01.2010 Jelpke, Ulla DIE LINKE 20.01.2010 L N V Z Z afontaine, Oskar DIE LINKE 20.01.2010 ešković, Wolfgang DIE LINKE 20.01.2010 ogel (Kleinsaara), Volkmar CDU/CSU 20.01.2010 apf, Uta SPD 20.01.2010 immermann, Sabine DIE LINKE 20.01.2010 15. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Stefan Liebich

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)


    Sehr geehrter Herr Kauder, da Sie auf meine Frage

    nicht antworten wollten, muss ich mich auf diesem Wege
    noch einmal melden. Sie haben Bezug genommen auf
    die Bildungspolitik hier in der Hauptstadt, die bekannt-
    lich von der SPD und unserer Partei Die Linke regiert
    wird. Ich bin es zunehmend leid, die Propaganda, die
    hier immer wieder geäußert wird, einfach so im Raum
    stehen zu lassen.


    (Beifall bei der LINKEN sowie der Abg. Petra Merkel [Berlin] [SPD])


    Die rot-rote Landesregierung hat trotz der Plünderung
    der Haushaltskassen – auch durch die Politik, die mit
    diesem Haushalt verfolgt wird –


    (Zurufe von der CDU/CSU und der FDP: Oh!)


    kostenfreie Kitaplätze für die Kinder von drei bis sechs
    Jahren beschlossen.


    (Beifall bei der LINKEN und der SPD – Birgit Homburger [FDP]: Bezahlt aus dem Länderfinanzausgleich!)


    S

    ri

    W
    ic
    v
    P
    m

    F
    w
    S
    Z
    d
    tä
    M
    v
    g
    m

    A

    u
    ic
    n
    z
    tu
    m

    Ic
    d
    p
    w
    B

    (C (D Anders als in vielen anderen Bundesländern ist das tudieren im Land Berlin gebührenfrei. (Beifall bei der LINKEN und der SPD – Norbert Barthle [CDU/CSU]: Und wer bezahlt es?)


    Wir haben die Hauptschule und damit das dreiglied-
    ge Schulsystem abgeschafft.


    (Beifall bei der LINKEN und der SPD – Christian Lindner [FDP]: Und die Plätze am Gymnasium werden verlost!)


    ir würden gern – ich weiß, das finden Sie falsch, aber
    h will es hier einmal angemerkt haben – in Berlin noch
    iel mehr für die Bildungspolitik tun, wenn Sie mit Ihrer
    olitik nicht die Hoteliers anstatt die Länder und Kom-
    unen entlasten würden.

    Vielen Dank.


    (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Katrin Dagmar Göring-Eckardt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ihre Antwort, Herr Kauder.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Volker Kauder

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Herr Kollege, Sie haben zunächst einmal gar keine

    rage stellen können, weil ich schon geahnt habe, in
    elche Richtung Sie wollen. Ich kann Ihnen nur sagen:
    ie haben mein Anliegen überhaupt nicht verstanden.
    unächst einmal ging es mir gar nicht um die Qualität
    es Bildungswesens in Berlin, wenngleich ich zur Quali-
    t eines Bildungswesens, das die Frechheit besitzt,
    enschen den Zugang zu einer bestimmten Schule zu

    erweigern und Gymnasialplätze auszulosen, etwas sa-
    en könnte. Das ist schon ein Superhammer im Umgang
    it Bildungschancen.


    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE]: Keine Ahnung, mein Lieber!)


    ber darauf wollte ich gar nicht eingehen.

    Ich wollte nur sagen: Das hat überhaupt nichts, null
    nd nichts mit Geld zu tun, sondern mit der Frage, wie
    h konkret Politik umsetze. Dass Menschen ihre Kinder
    icht in die Schule schicken und dieser Tatsache einfach
    ugeschaut wird, ist ein Thema, das nichts mit Geld zu
    n hat, sondern mit dem Willen, die richtige Politik zu
    achen.


    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    h sage Ihnen: Das darf nicht zugelassen werden. Kin-
    er, die nicht in die Schule gehen, haben keine Lebens-
    erspektive. Wenn Sie dafür keine Verantwortung tragen
    ollen, dann frage ich mich, warum Sie überhaupt in
    erlin regieren.


    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Dr. Dagmar Enkelmann [DIE LINKE]: Du sollst nicht falsches Zeugnis geben wider deinen Nächsten! Das steht schon in der Bibel!)



    Metadaten/Kopzeile:
    1278 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010




    (A) )



    (B) )