Rede von
Dirk
Becker
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!
Herr Krischer, Ihr Auftritt war in der Tat sehr dyna-
misch. Ich denke, der von Ihnen genannte Grund für
Ihren Gesetzentwurf ist ein richtiger und wichtiger: die
Effizienzsteigerung in der konventionellen Energiewirt-
schaft. Heute beziehen Sie sich auf den Bereich des
Stroms. Ich will das auf andere Bereiche ausdehnen: auf
den Wärmebereich, auf die Frage, wie wir künftig mit Öl
umgehen, aber auch auf die effizientere Verwertung der
Biomasse; auch darüber müssen wir in Zukunft diskutie-
ren. Ich glaube, dass die Frage der Effizienzpotenziale
die Debatte der nächsten Jahre bestimmen wird. Das ist
eine wichtige Aufgabe. Wir liegen hinter dem zurück,
was wir uns gemeinsam vorgenommen haben.
Mit dem heute vorliegenden Gesetzentwurf konzen-
trieren Sie sich auf den Bereich der Stromversorgung.
Ich sage: Ja, es ist so, dass die Kohleverstromung – das
gilt insbesondere für Braunkohle – sehr CO2-intensiv ist.
Von daher ist die Frage, wie lange und wie wir Kohle-
verstromung betreiben, nicht nur von der Ressourcen-
verfügbarkeit abhängig, sondern auch von der Verant-
wortung für das Klima. Da sind wir eng beieinander.
Wir haben ja, weil wir da beieinander und weil wir
gemeinsam gegen die Kernenergie sind, unter Rot-Grün
beschlossen, eine energiepolitische Wende, eine ökologi-
sche Energiewende mit dem EEG einzuleiten. Das ist
aus dem Parlament, aus diesen Fraktionen gekommen.
Anders als Sie – auch in Zeiten der Großen Koalition –
befürchtet haben, ist dieses EEG nicht nur geschützt,
sondern sogar weiterentwickelt worden. So stehen wir
heute vor einer Prognose des Bundesverbandes Erneuer-
bare Energie, der sagt: Wir können 47 Prozent Strom aus
erneuerbaren Energien bis 2020 schaffen. Ich sage an
dieser Stelle: Wir sind froh und stolz darauf, dass wir das
mit unserer Politik möglich gemacht haben.
Aber so sehr wir uns über diese positiven Aspekte
freuen, bleibt die Frage nach dem Rest. Daran entfacht
sich immer wieder der politische Streit. Wir bleiben da-
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