Bundesdata – Rede – ID1617612600

Rede:
ID1617612600

Metadaten

Aus Protokoll: 16176

Datum: 18. September 2008

Startuhrzeit der Sitzung: None Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 18:09 Uhr

Redner ID: 11003602

Rednertyp: Präsident

Original String: Dr. Georg Nüßlein (CDU/CSU):

Unterbrechungen/Zurufe: 1

Länge: 32 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 29
1. Sie: 3
2. ich: 2
3. Ja,: 1
4. herzlich: 1
5. gerne.Undine: 1
6. Kurth: 1
7. GRÜNEN):Herr: 1
8. Kollege,: 1
9. möchte: 1
10. fragen,: 1
11. ob: 1
12. ebenrichtig: 1
13. verstanden: 1
14. habe,: 1
15. dass: 1
16. der: 1
17. Meinung: 1
18. sind,: 1
19. dassdie: 1
20. EU: 1
21. mit: 1
22. umweltpolitischen: 1
23. Vorgaben: 1
24. darauf: 1
25. abzielt,den: 1
26. Standort: 1
27. Deutschland: 1
28. zu: 1
29. schädigen.: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 16/176 Miriam Gruß (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Olaf Scholz, Bundesminister BMAS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Waltraud Lehn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU) . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Volker Schneider (Saarbrücken) (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Christel Humme (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . Renate Schmidt (Nürnberg) (SPD) . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Nicolette Kressl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Otto Fricke (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Caren Marks (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18761 B 18764 B 18765 B 18767 A 18768 A 18769 A 18770 A 18771 B 18772 A 18772 D 18781 C 18782 C 18784 C 18785 C 18786 A 18786 B 18787 B 18788 C 18788 C 18789 A 18790 B Deutscher B Stenografisch 176. Sitz Berlin, Donnerstag, den I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: (Fortsetzung) a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) (Drucksache 16/9900) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2008 bis 2012 (Drucksache 16/9901) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und So- ziales S A D D 18799 C 18761 A 18761 B Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18773 D undestag er Bericht ung 18. September 2008 t : tefan Müller (Erlangen) (CDU/CSU) . . . . . Dirk Niebel (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ndrea Nahles (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Ralf Brauksiepe (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Einzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senio- ren, Frauen und Jugend r. Ursula von der Leyen, Bundesministerin BMFSFJ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18774 D 18775 B 18776 B 18777 C 18778 D 18779 B 18781 A Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Jörn Wunderlich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 18791 C 18792 A II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Kai Gehring (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . . . . Wolfgang Spanier (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2004 zwischen der Regie- rung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schwei- zerische Zollgebiet über die Erhebung und die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen leistungsab- hängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA- Abkommen Büsingen) (Drucksachen 16/9041, 16/9762) . . . . . . . b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
Anlagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18869 (A) (C) (B) (D) Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt Berichtigungen 175. Sitzung, Seite 18714 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Noch kann die Bun- deswehr pro Jahrgang auf 460 000 Männer zurückgrei- fen.“ 175. Sitzung, Seite 18715 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Eine letzte Bemer- kung dazu: Aufgrund der vielen zivilen Opfer, die es in Afghanistan gegeben hat – übrigens wurden 800 Zivilis- ten von Terroristen umgebracht –, werden wir nie einfach zur Tagesordnung übergehen können.“ Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18871 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuld bgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Ahrendt, Christian FDP 18.09.2008 Beckmeyer, Uwe SPD 18.09.2008** Dr. Bunge, Martina DIE LINKE 18.09.2008 (Heilbronn), chael FDP 18.09.2008** ch, Nicole BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 rdnete(r) entschuldigt bis einschließlich * ** Dr. h. c. Erler, Gernot SPD 18.09.2008 Evers-Meyer, Karin SPD 18.09.2008 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Gerster, Martin SPD 18.09.2008 Hänsel, Heike DIE LINKE 18.09.2008 Haustein, Heinz-Peter FDP 18.09.2008 Herlitzius, Bettina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Hinsken, Ernst CDU/CSU 18.09.2008 Höger, Inge DIE LINKE 18.09.2008 Dr. Keskin, Hakki DIE LINKE 18.09.2008* Kipping, Katja DIE LINKE 18.09.2008 Lafontaine, Oskar DIE LINKE 18.09.2008 Lenke, Ina FDP 18.09.2008 Leutheusser- Schnarrenberger, Sabine FDP 18.09.2008 R R R S S W W W D Z (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung der OSZE aidel, Hans CDU/CSU 18.09.2008** amelow, Bodo DIE LINKE 18.09.2008 ohde, Jörg FDP 18.09.2008 taffelt, Grietje BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 tokar von Neuforn, Silke BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 egener, Hedi SPD 18.09.2008** eisskirchen (Wiesloch), Gert SPD 18.09.2008** ellmann, Karl- Georg CDU/CSU 18.09.2008** r. Westerwelle, Guido FDP 18.09.2008 eil, Martin FDP 18.09.2008 igten A Link Mi Mais Abgeo 176. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Katrin Dagmar Göring-Eckardt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Kollege, Sie könnten Ihre Redezeit verlängern,

wenn Sie eine Zwischenfrage von Undine Kurth zulas-
sen.

Zur Rede davor

Rede von Dr. Georg Nüßlein

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

Ja, herzlich gerne.

Undine Kurth (Quedlinburg) (BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN):

Herr Kollege, ich möchte Sie fragen, ob ich Sie eben
richtig verstanden habe, dass Sie der Meinung sind, dass
die EU mit umweltpolitischen Vorgaben darauf abzielt,
den Standort Deutschland zu schädigen.

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Dr. Georg Nüßlein
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Ich habe gerade gesagt, dass ich mich an manchen

Stellen des Eindrucks nicht erwehren kann, dass hier
auch Industriepolitik betrieben wird. Speziell bezogen
auf die Franzosen sage ich, dass ich ihnen das unter-
stelle.

Ich nehme mit Interesse zur Kenntnis, dass wir hier in
Deutschland unseren Energiemarkt liberalisieren und
den Unternehmen – vom Stadtwerk bis hin zum Groß-
konzern – Daumenschrauben anlegen, während es in
Frankreich ganz selbstverständlich ist, dass ein großer
staatlich geführter Energiekonzern zum Schluss auch
noch die Chemieunternehmen mit billigem Strom sub-
ventioniert. Liebe Frau Kollegin, darüber darf man im
nationalen Interesse doch auch einmal reden.

(Beifall bei der CDU/CSU – Jörg Tauss [SPD]: Wo er recht hat, hat er recht!)

Es ist natürlich auch spannend, dass man im Bereich
der Automobilindustrie insbesondere die belastet, die die
Premiummodelle dieser Welt produzieren. Wir wollen
diese großen Autos ja weiterhin, aber mit anderen Stan-
dards. Sie wollen einen Verzichtsumweltschutz. Wir ha-

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(C (D en das heute ja an verschiedenen Stellen gehört. Frau ührmann hat gesagt, dass nur noch die Reichen bzw. ohlhabenden fliegen sollen, während sich die anderen as nicht mehr leisten können sollen, weil das so stark erteuert wird. (Ulrich Kelber [SPD]: Davon habe ich gar nichts gehört!)

Liebe Kollegin, Sie wollen einen Verzichtsumwelt-
chutz. Wir von der Union wollen einen Hightech-Um-
eltschutz, mit dem wir dieses Land und uns alle tech-
isch voranbringen und dafür Sorge tragen,

(Beifall bei der CDU/CSU)

ass auch Umweltschutz Spaß macht, sodass wir am
nde die Ideenschmiede der Welt sind,

(Ulrich Kelber [SPD]: Mann, steht euch das Wasser bis zum Hals!)

chlüsseltechnologien anbieten und dafür Sorge tragen,
ass gesagt wird: Mit der Ökologie erzielt man auch eine
endite in diesem Land.

Das ist unser Anliegen. Vielleicht überdenken Sie ein-
al Ihre Position, weil sie demnächst niemand mehr hö-

en will.

Vielen herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU/CSU – Ulrich Kelber [SPD]: Hinter diesem Populismus kann sich sogar Lafontaine noch verstecken!)

Rede von Katrin Dagmar Göring-Eckardt

Rede von Dr. Georg Nüßlein