Rede von
Hans-Kurt
Hill
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(DIE LINKE.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)
Herr Minister Gabriel, erlauben Sie mir, kurz auf Ihre
einleitenden Worte einzugehen, insbesondere auf das,
was im Saarland geschehen ist.
Erstens dürfte Ihnen bekannt sein, dass unsere Frak-
tion eine Kohleposition verabschiedet hat, die sie ge-
schlossen vertritt und der sich auch einzelne Landesver-
bände angeschlossen haben, insbesondere solche, die mit
Bergbau zu tun haben. Ich erinnere nur daran, dass sich
die Linkspartei in Sachsen-Anhalt und in Brandenburg
an den entsprechenden Bürgerinitiativen beteiligt, um
die gewünschten Ergebnisse zu erzielen.
Zweitens komme ich auf das zu sprechen, was Oskar
Lafontaine in Ensdorf gesagt haben soll, wie Sie es
selbst ausgedrückt haben.
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ch habe darüber gesprochen, wie RWE damit umgegan-
en ist, die Bevölkerung dazu zu zwingen, ein solches
raftwerk zu akzeptieren. Was Oskar Lafontaine gesagt
at, kann ich natürlich nicht mehr wörtlich wiedergeben.
Ich weiß nicht, ob Sie immer alles aufschreiben. – Er
at Folgendes gesagt: Selbst wenn wir wollten, wären
ir nicht in der Lage, mit der Kohle, die im Saarland
roduziert wird, ein solches Kraftwerk zu betreiben, und
s ist nicht vorgesehen, in diesem Kraftwerk überhaupt
aarländische Kohle zu verbrennen. Er hat hinzugefügt,
ass wir ein Kraftwerk wollen, das in die Energieland-
chaft des Saarlandes passt, und darauf abgestellt, dass
ir für eine dezentrale Versorgungsstruktur und gegen
ine zentralistische fossile Energiepolitik sind.
r hat von der ausländischen Kohle nichts in der Form
esagt, wie es hier dargestellt wurde.